XX. Abschnitt: Das Eisenbahnwesen. 439
Dänemark und Luxemburg am 20. Juni 1896 S. 177;
Schweden und Norwegen am 28. August 1896 S. 702;
Rußland hinsichtlich der Eisenbahn Warschau—Wien und nach
Lodz am 13. August 1899 S. 543;
Diese Vereinbarungen betreffen: die Spurweite der Geleise und
das Rollmaterial, und zwar den Radstand, den Abstand der Räder einer
Achse, die Breite der Radreifen und den Spielraum der Spurkränze.
2. Kapitel.
Das Verhältnis des Eisenbahnbetriebs in den Bundes-
staaten zum Reich.
Obwohl das Eisenbahnwesen nicht wie das Post= und Telegraphen=
wesen für das gesamte Gebiet des deutschen Reiches als einheitliche Staats-
verkehrsanstalt eingerichtet und verwaltet wird (Reichs-Verfassung Art. 48),
haben sich doch die Bundesregierungen (mit Ausnahme Bayerns) in
Art. 42 der Reichs-Verfassung verpflichtet, die deutschen Eisenbahnen im
Interesse des allgemeinen Verkehrs wie ein einheitliches Netz verwalten
und zu diesem Behufe auch die neu herzustellenden Bahnen nach einheit-
lichen Normen anlegen und ausrüsten zu lassen und demgemäß überein-
stimmende Betriebseinrichtungen zu treffen, insbesondere gleiche Bahnpolizei-
Reglements einzuführen (Reichs-Verfassung Art. 43). Vergl. Bahnpolizei-
Reglement (Bekanntmachung v. 30. November 1885 S. 289 und 316) und die Nor-
malbestimmungen über den Bau und die Ausrüstungen der Hauptbahnen
(Bekanntmachung vom 5. Juli 1892 S. 747).
Im ferneren haben sie (mit Ausnahme Bayerns) sich verpflichtet,
die für den durchgehenden Verkehr und zur Herstellung ineinander-
greifender Fahrpläne nötigen Personenzüge mit entsprechender Fahr-
geschwindigkeit, desgleichen die zur Hewältigung des Güterverkehrs
nötigen Güterzüge einzuführen, auch direkte Expeditionen im Personen-
und Güterverkehr unter Gestattung des Ueberganges der Transport-
mittel von einer Bahn auf die andere, gegen die übliche Vergütung
einzurichten (Reichs-Verfassung Art. 44) und endlich sind die Eisenbahn-
verwaltungen (mit Ausnahme Bayerns) verpflichtet, bei eintretenden
Notständen, insbesondere bei ungewöhnlicher Teuerung der Lebensmittel,
für den Transport, namentlich von Getreide, Mehl, Hülsenfrüchten
und Kartoffeln, zeitweise einen dem Bedürfnis entsprechenden, von dem
Kaiser auf Vorschlag des betreffenden Bundesratsausschusses festzu-
stellenden, niedrigen Spezialtarif einzuführen, welcher jedoch nicht unter
den niedrigsten auf der betreffenden Bahn für Rohprodukte geltenden
Satz herabgehen darf. (Reichs.Verfassung Urt. 46 Abs. 1.)
