82 Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (April 26.— Mai 11.)
26./27. April. (B r e s l a u.) Tagung der kirchlich-sozialen
Konferenz. Hauptreferate: D. v. Örtzen: Patriarchalische Verhältnisse
und modernes Arbeitsrecht. Generalsekretär Müller: Größere
Anforderungen an die christliche Jugendliteratur.
5. Mai. (W ü r t t e m b e r g.) Kammerdebatte über die Zukunft
der evangelischen Kirche.
Die Kammer genehmigt einen Antrag Hieber, in welchem die königliche
Staatsregierung ersucht wird, der Kammer der Abgeordneten eine
Denkschrift vorzulegen, in der die rechtlichen und finanziellen Verhältnisse
des sogenannten Kirchengutes, die auf demselben ruhenden Verbindlichkeiten
des Staates, sowie die Frage der Ausscheidung des Kirchengutes vom
Staatskammergut dargelegt werden.
Kultusminister Dr. v. W e i z s ä c k e r legt die großen Schwierigkeiten,
die der Ausarbeitung einer solchen Denkschrift gegenüberstehen, dar und
fordert, daß in einer Kommission zunächst darüber Beschluß gefaßt werden
solle, nach welchen Grundsätzen die Denkschrift überhaupt auszuarbeiten sei.
Der Ausscheidung des Kirchengutes würde die Trennung von Staat und
Kirche folgen.
5. Mai. (B a d e n.) Der Kaiser trifft, von der Mittelmeerreise
heimkehrend, in Karlsruhe ein.
Mai. (P r e u ß e n.) Die Berggesetzkommission des Abgeordnetenhauses
bereist die Kohlengruben des Ruhrgebiets.
9. Mai. Der Todestag Schillers wird in ganz Deutschland
gefeiert.
10. Mai. (P r e u ß i s c h e s A b g e o r d n e t e n h a u s.) Warenhaussteuer.
Die am 17. Februar gebildete Kommission zur Beratung eines Antrags
F u c h s (Z.) auf Aenderung der Warenhaussteuer beantragt, die
Steuer bei 200 000 Mark Umsatz anstatt bei 400 000 beginnen zu lassen.
Die Steuer soll progressiv steigen bis zum Hoöchstsatz von fünf Prozent
des Umsatzes. — Der Antrag wird gegen die Stimmen der Nationalliberalen
und Freisinnigen angenommen; die Regierung erklärt ihn für
unannehmbar.
11. Mai. (B e r l i n.) Staatssekretär des Innern Graf Posadowsky
empfängt eine Handwerkerdeputation, die eine Ausdehnung
der Invalidenversicherung auf die selbständigen Handwerker verlangt.
Der Staatssekretär hält dies Ziel für erstrebenswert, vorläufig
ständen aber noch große Hindernisse im Wege.
Mai. Durch die in= und ausländische Presse gehen Nachrichten,
wonach der Kaiser bei Ansprachen in Wilhelmshaven und
Straßburg die russische Armee, insbesondere das Offizierkorps,
scharf kritisiert haben soll. — Der „Reichs-Anzeiger“ erklärt diese
Angaben für teils tendenziös entstellt, teils erfunden.