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Bayern, Sachsen, Wuͤrttemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen,
den zum Thuͤringischen Zoll- und Handelsvereine verbundenen Staaten, Nassau und
der freien Stadt Frankfurt einerseits und Hannover andererseits, den Anschluß der
Grafschaft Hohnstein und des Amtes Elbingerode an das Zollsystem Preußens und
der uͤbrigen Staaten des Zollvereins betreffend, bleibt mit folgenden Ergaͤnzungen und
Modifibationen in Kraft.
Artikel 2.
Die wegen der Freiheit des Verkehrs und Gewerbebetriebes zwischen den zum
Zollvereine gehdrigen Staaten und der Grafschaft Hohnstein nebst dem Amte Elbingerode
im Art. 1 der gedachten Uebereinkunft enthaltenen Bestimmungen werden
auch im Verhältnisse der eben erwähnten Koniglich Hannoverischen Landestheile zu
dem vom 1. Januar 1842 ab dem Zollvereine beitretenden Herzogthume Braunschweig,
mit Ausnahme der bei dem Steuervereine verbleibenden Gebietstheile, ingleichen zu
denjenigen Ländern und Landestheilen in Anwendung bommen, welche dem Zollvereine
etwa künftig noch angeschlossen werden.
Artibel 3.
Statt der in dem Art. 7 der Uebereinkunft vom 1. November 1837 angeführten
Grundsäße rücksichtlich der in den Staaten des Zollvereins bestehenden inneren Verbrauchs-Abgaben,
so wie der daselbst für Rechnung von Communen und Corporationen
zuläßigen Erhebung von Zuschlags-Abgaben und Octrois, kommen vom 1. Januar
1342 ab diejenigen Verabredungen, welche die Regierungen der gedachten Staaten
in dem Vertrage vom §. Mai d. J., die Fortdauer des Zoll= und Handels-Vereins
betreffend, dieserhalb getroffen haben, auch in Beziehung auf die Grafschaft Hohnstein
und das Amt Elbingerode zur Anwendung.
Artikel 4.
Bei der, nach Art. 18 der Uebereinkunft vom 1. November 1837 zwischen Preußen
und Hannover in Beziehung auf die Grafschaft Hohnstein und das Amt Elbingerode
bestehenden Gemeinschaft der Einkünfte an Ein-, Aus= und Durchgangs-Abgaben
werden vom 1. Januar 1842 ab diejenigen Vereinbarungen maaßgebend seyn,
welche die Regierungen der Joll-Vereinsstaaten wegen Vertheilung der in die Ge-
