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Berechnung  des  Bodenzinses  ist  für  die

Fälle,  wo  ein  Bodenzins  regullrt  wird,  so

zu  verstehen,  daß  auf  zwanzig  Jahre  ein
Haupt=  und  Nebenfall  zusammen  mi  20
Prozento  des  wahren  zur  Zeit  der  Verhandlung
  bestehenden  Werthes  mit  Zuschlagung
der  passirlichen  Taren,  Sporteln,  und  andern
Lehen  =  Bürden  angenommen,  und  von  der
ganzen  hierdurch  sich  ergebenden  Summen  der
zwanzigste  Theil  des  Bodenzinses  festgesezt
werde.

V.  Die  in  H.  27.  des  behen-Edikes  angeordnete
  Einsendung  der  Lehen-Auflösungs-Verträge
  an  das  Ministerium  der  auswärtigen
  Angelegenheiten  soll  auf  die  Afterlehen
allein  beschränkt  werden.

VI.  Bei  den  übrigen  Privat-Lehen  soll
es  genügen,  daß  mit  dem  Verflusse  des  Auflösungs
  =  Termins  sämtliche  Privat-Lehenherren
  eine  Anzeige  der  bereits  aufgelösten,
oder  in  andere  Grund-Verträge  umgeänderten
  Lehen  einsenden,  um  sodann  durch  die
Behörden  die  noch  mangelnde  Verwandlung
in  Erbrecht  nach  dem  Inhalte  des  O.  3.  auf
Kosten  des  säumigen  Theils  ex  Osficio  verfuͤ-gen
  lassen  zu  können.

VII.  Nach  dem  Verflusse  des  Termins
soll  kein,  wie  immer  Namen  habender  Lehen-Haupt;
  oder  Nebenfall  bei  Strafe  des  doppelten
  Ersazes  an  den  Lehenmann  mehr  gefodert
  werden  dürfen,  und  überhaupt  solche  Lehen
  nach  dem  Termine  in  allen  rechtlichen  Ver-Hlenissen,
  der  Erbfolge,  der  Veräusserung,
und  sonst  wie  Erbrecht  behandelt  werden,  dagegen
  haben  aber

 

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VIII.  die  Lehenholden  oder  Besizer  der
Lehen-Objekte  von  dem  Tage  des  geendigten
  Termins  dasjenige  an  den  ehemaligen  kehenherrn
  zu  leisien  und  zu  bezahlen,  was  die
Verhälenisse  des  oben  (F.  3)  näher  bezeichneten
  Erbreches  mit  Hch  bringen.

IX.  Diesenige  Fälle,  welche  sich  vor  dem
Ablaufe  des  oben  bestimmten  Termins  oder
vor  einer  innerhalb  dieses  Zeitraums  zu
Stande  gekommenen  gätlichen  Ausgleichung
ergeben,  sollen  nach  den  bisherigen  Lehen-Verhälenissen
  behandelt  werden.

X.  Derjenige  Fall,  wo  Drivac,=  Lehen
mit  Allodien  so  sehr  vermischt  sind,  daß  sie
sich  kaum  ausscheiden  lassen,  muß  der  güelichen
  Ausgleichung  zwischen  dem  Obereigenthümer,
  und  den  Grundholden  zur  Eruirung
des  Lehenwerths  überlassen  bleiben.

Indem  Wir  diese  Unsere  Eneschliessungen
als  Theile  des  konstitutionellen  Lehen=  Edikts
bekannt  machen,  erklären  Wir  zugleich,  daß
sie  jene  Privat=  und  Afterlehenherren,  welche
vormals  Reichsstände  waren,  nicht  berühren,
diesen  vielmehr  die  in  Unserer  Erklärung  vom
3.  Februar  v.  J.  bestimmte  Art  der  Auflö-=sung
  des  Lehen,  Verbandes  vorbehalten  bleibe.

München  den  r6.  August  1870.
Mar  Josepbp.
Graf  von  Montgelas.
lKuf  kbniglichen  allerhdhsten  Befehl
der  General-Sekretá#e

Baumiller.