Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1894. (78)

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Personen,  welche  durch  gemeine  Handarbeit,  Handwerksarbeit  oder  geringeren  Gewerbebetrieb
ihren  Unterhalt  suchen,  oder  sich  in  gleichen  Verhältnissen  mit  solchen  Personen  befinden,  erhalten
die  nach  dem  geringsten  Satze  zu  bemessende  Entschädigung  auch  dann,  wenn  die  Versäumniß  eines
Erwerbes  nicht  Statt  gefunden  hat.

§  3.

Der  Sachverständige  erhält  für  seine  Leistungen  eine  Vergütung  nach  Maßgabe  der  erforderlichen
  Zeitversäumniß  im  Betrage  bis  zu  zwei  Mark  auf  jede  angefangene  Stunde.

Die  Vergütung  ist  unter  Berücksichtigung  der  Erwerbsverhältnisse  des  Sachverständigen  zu
bemessen  und  für  jeden  Tag  auf  nicht  mehr  als  zehn  Stunden  zu  gewähren.

Außerdem  sind  dem  Sachverständigen  die  auf  die  Vorbereitung  des  Gutachtens  verwendeten
Kosten,  sowie  die  für  eine  Untersuchung  verbrauchten  Stoffe  und  Werkzeuge  zu  vergüten.

84.
Bei  schwierigen  Untersuchungen  und  Sachprüfungen  ist  dem  Sachverständigen  auf  Verlangen
für  die  aufgetragene  Leistung  eine  Vergütung  nach  dem  üblichen  Preise  derselben  und  für  die  außerdem
  stattfindende  Theilnahme  an  Terminen  die  im  §  3  bestimmte  Vergütung  zu  gewähren.

85.
Als  versäumt  gilt  für  den  Zeugen  oder  Sachverständigen  auch  die  Zeit,  während  welcher  er
seine  gewöhnliche  Beschäftigung  nicht  wieder  aufnehmen  kann.

86.

Mußte  der  Zeuge  oder  Sachverständige  außerhalb  seines  Aufenthaltsortes  einen  Weg  bis  zur
Entfernung  von  mehr  als  zwei  Kilometer  zurücklegen,  so  ist  ihm  außer  den  nach  8§  2  bis  5  zu
bestimmenden  Beträgen  eine  Entschädigung  für  die  Reise  und  für  den  durch  die  Abwesenheit
von  dem  Aufenthaltsorte  verursachten  Aufwand  nach  Maßgabe  der  folgenden  Bestimmungen  zu
gewähren.

87.

Soweit  nach  den  persönlichen  Verhältnissen  des  Zeugen  oder  Sachverständigen  oder  nach
äußeren  Umständen  die  Benutzung  von  Transportmitteln  für  angemessen  zu  erachten  ist,  sind  als
Reiseentschädigung  die  nach  billigem  Ermessen  in  dem  einzelnen  Falle  erforderlichen  Kosten  zu  gewähren.
  In  anderen  Fällen  beträgt  die  Reiseentschädigung  für  jedes  angefangene  Kilometer  des
Hinweges  und  des  Rückweges  fünf  Pfennig.

88.

Die  Entschädigung  für  den  durch  Abwesenheit  von  dem  Aufenthaltsorte  verursachten  Aufwand
ist  nach  den  persönlichen  Verhältnissen  des  Zeugen  oder  Sachverständigen  zu  bemessen,  soll  jedoch
den  Betrag  von  fünf  Mark  für  jeden  Tag,  an  welchem  der  Zeuge  oder  Sachverständige  abwesend
  gewesen  ist,  und  von  drei  Mark  für  jedes  außerhalb  genommene  Nachtquartier  nicht  überschreiten.


89.
Mußte  der  Zeuge  oder  Sachverständige  innerhalb  seines  Aufenthaltsortes  einen  Weg  bis  zu
einer  Entfernung  von  mehr  als  zwei  Kilometer  zurücklegen,  so  ist  ihm  für  den  ganzen  zurückgelegten
  Weg  eine  Reiseentschädigung  nach  den  Vorschriften  des  §  7  zu  gewähren.

§  10.
Konnte  der  Zeuge  oder  Sachverständige  den  erforderlichen  Weg  ohne  Benutzung  von  Trausportmitteln
  nicht  zurücklegen,  so  sind  die  nach  billigem  Ermessen  erforderlichen  Kosten  auch  außer
den  in  den  8§§  6,  9  bestimmten  Fällen  zu  gewähren.