Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1846. (23)

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nicht  in  ein  nach  dem  Straf-Gesetzbuch  zu  ahndendes  Verbrechen  übergeht,  gegen  Unter—
suchungs-Gefangene  mit  Verweis,  oder  mit  Geldbuße,  oder  mit  Verschärfung  der  Haft,
sey  es  durch  Anweisung  einer  minder  bequemen  Lagerstätte,  oder  durch  Reichung  schmaler
Kost,  bestehend  in  Wasser  und  Brod  je  um  den  andern  Tag,  oder,  im  Falle  versuchter  Gewalt,
  durch  Anlegung  von  Fesseln,  welche  drei  letzten  Strafmittel  aber  höchstens  auf  die
Dauer  von  acht  Tagen,  beziehungsweise  von  drei  Tagen  (Straf-Prozeß-Ordnung  Art.  188
Absatz  1  und  2)  in  Anwendung  kommen  dürfen,  gegen  Strafgefangene  mit  schmaler
Kost,  bestehend  in  Wasser  und  Brod  je  um  den  andern  Tag,  längstens  auf  die  Dauer  von
acht  Tagen,  oder  mit  Dunkelarrest,  ununterbrochen  nicht  auf  länger  als  drei  Tage,  bestraft.
(Straf-Gesetzbuch  Art.  30  und  40)
K.  14.
Fesseln.=Als

  Sicherungemittel  können  Fesseln  nur  gegen  Untersuchungs-Gefangene  wegen  Gefährlichkeit
  ihrer  Person,  oder  wegen  Gefahr  der  Flucht  in  Anwendung  gebracht  werden.  (Straf-Prozeß-Ordbnung
  Art.  183.)

Zulässige  Arten  der  Fesselung  sind:
die  Anlegung  von  Hand=  und  Fußschellen  nebst  den  dazu  gehörigen  Ketten,  das  Anschließen
an  die  Wand,  oder  an  den  Fußboden;  in  außerordentlichen  Fällen  auch  vie  Anlegung  der
Handstange.  Auch  kann  sich  nöthigenfalls  statt  der  gewöhnlichen  Fesseln  der  Zwangsjacke
bedient  werden.  Dagegen  ist  das  sogenannte  Kurz=  oder  Krumschließen  unter  keinen  Umständen
  erlaubt.  "
8.  15.
Körperpflege.

Die  Gefangenen  haben  ihren  Körper  und  ihre  Bekleiduug  stets  reinlich  zu  erhalten
jeden  Morgen  Gesicht  und  Hände  zu  waschen  und  die  Haare  zu  kämmen,  bei  Tag  gebörig
sich  anzukleiden  und  beim  Schlafengehen  die  Kleider  abzulegen.

Der  Bart  wird  den  männlichen  Gefangenen  in  der  Woche  zweimal,  oder,  wenn  sie  die
Kosten  dafür  selbst  bestreiten,  auch  öfter  abgenommen,  es  wäre  denn,  daß  bei  gefährlichen
Gefangenen  diese  Verrichtung  von  dem  Gerichtsvorstande  aus  Rücksichten  der  Sicherheit  untersagt
  würde.

Der  Gebrauch  von  Licht  ist  nur  den  Strafgefangenen  und  nur  auf  eigene  Kosten  erlaubt.
Doch  kann  derselbe  unter  der  gleichen  Voraussetzung  auch  ungefährlichen  Untersuchunge-Gefangenen
  von  dem  Gertchtsvorstande  ausnahmsweise  gestattet  werden.