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Die Bekanntmachung ist nach folgendem Muster abzufassen: 
A. In das Musterregister ist eingetragen: 
No. 1. Firma Schmidt u. Co. in Leipzig: 1 Muster für Teppiche; offen; Flächenmuster; Fabrik- 
nummer 100; Schutzfrist 1 Jahr; Angemeldet am 1. April 1876, Vormittags 9 Uhr. 
No. 2. Fabrikant Schulz in Leipzig: 1 Packet mit 20 Mustern für Tapeten; Flächenmuster; 
Fabriknummer 10—29; Schutzfrist 3 Jahre; Angemeldet am 2. April 1876, Vormittags 
r. 
No. 3. Glasfabrik von Müller in Leipzig: 1 Glaskrone; versiegelt; Muster für plastische Erzeug- 
nisse Fabriknummer 20; Schutzfrist 10 Jahre; Angemeldet am 3. April 1876, Vormittags 
r. 
Leipzig, den 30. April 1876. 
Königliches Handelsgericht. 
B. In das Musterregister ist eingetragen: 
bei No. 1. Firma Schmidt u. Co. in Leipzig hat für das unter No. 1 eingetragene Teppichmuster 
die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 3 Jahre angemeldet. 
Leipzig, den 31. Dezember 1876. 
Königliches Handelsgericht. 
§. 11. 
Die versiegelt niedergelegten Muster 2c. werden nach Ablauf der Schutzfrist, oder, falls die Schutz- 
frist drei Jahre übersteigt, nach Ablauf von drei Jahren, von der Anmeldung ab gerechnet, von Amts- 
wegen eröffnet und können alsdann von jedermann eingesehen werden. 
Damit die Eröffnung rechtzeitig erfolge, ist über die versiegelt niedergelegten Muster ein besonderes 
Verzeichniß zu führen, in welchem der Tag vermerkt wird, an welchem die amtliche Eröffnung vorzunehmen 
ist. Ueber die erfolgte Oeffnung ist eine kurze Verhandlung aufzunehmen, welche bei den Akten verbleibt. 
§. 12. 
Die niedergelegten Muster 2c., sowie deren Abbildungen werden vier Jahre nach Ablauf der Schutz- 
frist aufbewahrt. Demnächst ist der Urheber, bezw. sein Rechtsnachfolger aufzufordern, die Muster 2c. wieder 
in Empfang zu nehmen, widrigenfalls über dieselben anderweitig verfügt werden würde. 
Wenn der Urheber, bezw. sein Rechtsnachfolger die Muster 2c. nicht in Empfang nimmt, so ist 
wegen deren weiterer Verwendung die Bestimmung des Reichskanzler-Amts im geordneten Geschäftswege 
einzuholen. 
Berlin, den 29. Februar 1876. 
Das Reichskanzler-Amt. 
Delbrück. 
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