Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876. (4)

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Die  Bekanntmachung  ist  nach  folgendem  Muster  abzufassen:
A.  In  das  Musterregister  ist  eingetragen:

No.  1.  Firma  Schmidt  u.  Co.  in  Leipzig:  1  Muster  für  Teppiche;  offen;  Flächenmuster;  Fabriknummer
  100;  Schutzfrist  1  Jahr;  Angemeldet  am  1.  April  1876,  Vormittags  9  Uhr.
No.  2.  Fabrikant  Schulz  in  Leipzig:  1  Packet  mit  20  Mustern  für  Tapeten;  Flächenmuster;

Fabriknummer  10—29;  Schutzfrist  3  Jahre;  Angemeldet  am  2.  April  1876,  Vormittags
10  11 Uhr.

No.  3.  Glasfabrik  von  Müller  in  Leipzig:  1  Glaskrone;  versiegelt;  Muster  für  plastische  Erzeugnisse

  Fabriknummer  20;  Schutzfrist  10  Jahre;  Angemeldet  am  3.  April  1876,  Vormittags
11 Uhr.

Leipzig,  den  30.  April  1876.
Königliches  Handelsgericht.

B.  In  das  Musterregister  ist  eingetragen:

bei  No.  1.  Firma  Schmidt  u.  Co.  in  Leipzig  hat  für  das  unter  No.  1  eingetragene  Teppichmuster
die  Verlängerung  der  Schutzfrist  bis  auf  3  Jahre  angemeldet.

Leipzig,  den  31.  Dezember  1876.
Königliches  Handelsgericht.

§.  11.

Die  versiegelt  niedergelegten  Muster  2c.  werden  nach  Ablauf  der  Schutzfrist,  oder,  falls  die  Schutzfrist
  drei  Jahre  übersteigt,  nach  Ablauf  von  drei  Jahren,  von  der  Anmeldung  ab  gerechnet,  von  Amtswegen
  eröffnet  und  können  alsdann  von  jedermann  eingesehen  werden.

Damit  die  Eröffnung  rechtzeitig  erfolge,  ist  über  die  versiegelt  niedergelegten  Muster  ein  besonderes
Verzeichniß  zu  führen,  in  welchem  der  Tag  vermerkt  wird,  an  welchem  die  amtliche  Eröffnung  vorzunehmen
ist.  Ueber  die  erfolgte  Oeffnung  ist  eine  kurze  Verhandlung  aufzunehmen,  welche  bei  den  Akten  verbleibt.

§.  12.

Die  niedergelegten  Muster  etc.,  sowie  deren  Abbildungen  werden  vier  Jahre  nach  Ablauf  der  Schutzfrist
  aufbewahrt.  Demnächst  ist  der  Urheber,  bezw.  sein  Rechtsnachfolger  aufzufordern,  die  Muster  etc.  wieder
in  Empfang  zu  nehmen,  widrigenfalls  über  dieselben  anderweitig  verfügt  werden  würde.

Wenn  der  Urheber,  bezw.  sein  Rechtsnachfolger  die  Muster  etc.  nicht  in  Empfang  nimmt,  so  ist
wegen  deren  weiterer  Verwendung  die  Bestimmung  des  Reichskanzler-Amts  im  geordneten  Geschäftswege
einzuholen.

Berlin,  den  29.  Februar  1876.
Das  Reichskanzler-Amt.
Delbrück.

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