Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876. (4)

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Stations-Assistenten  für  den  Expeditions=  und  Stationsdienst.
Materialien-Verwalter  I.  und  II.  Klasse.

Bahnmeister.
Lokomotivführer.
Zugführer.
Telegraphisten.
Bauführer.
Feldmesser  und  Feldmesser-Gehülfen.
Bau-Assistenten.  
Maschinen-Jngenieur-Assistenten.
Zeichner.

Büreau-Assistenten  und  Diätare.
Kanzlei-Assistenten  und  Diätare.  
Diätare  für  den  Expeditions-  und  Stationsdienst.
Hülfsbahnmeister.

 

K.  Verwaltung  der  Reichsbank.

Geldzähler  bei  der  Hauptbank  und  den  Zweiganstalten.
Buchhalterei-Assistenten,  Unter-Kalkulatoren  und  Kanzlisten  bei  den  Zweiganstalten.

Diätare.

 

Das  Reichskanzler-Amt  hat  die  aus  Anlaß  von  Spezialfällen  zu  seiner  Entscheidung  gestellte  Frage,  bis  zu
welchem  Zeitpunkte  Kaiserlichen  Beamten,  welche  im  Wege  des  gerichtlichen  Strafverfahrens  das  Amt  verlieren
  oder  welche  im  Disziplinarverfahren  mit  Dienstentlassung  bestraft  werden,  das  Diensteinkommen  zu  belassen
  sei,  dahin  beantwortet,  daß  solche  Beamte  Anspruch  auf  Diensteinkommen  nur  bis  zu  dem  Tage  haben,
an  welchem  das  verurtheilende  Erkenntniß  oder  die  Entscheidung  der  Disziplinarbehörde,  durch  welche  die
Dienstentlassung  ausgesprochen  wird,  die  Rechtskraft  erlangt,  weil  der  mit  diesem  Tage  eintretende  Verlust
des  Amts  den  Verlust  aller  mit  dem  Amte  verbundenen  Rechte,  mithin  auch  des  Diensteinkommens  umfaßt.
  Die  Bestimmung  im  §.  5.  des  Reichsgesetzes,  betreffend  die  Rechtsverhältnisse  der  Reichsbeamten,
vom  31.  März  1873,  nach  welcher  die  Zahlung  des  Gehalts  monatlich  oder  vierteljährlich  im  voraus  erfolgt,
  giebt  dem  seines  Amts  verlustig  gegangenen  oder  entlassenen  Beamten  kein  Recht,  einen  ihm  über  den
Tag  der  Rechtskraft  hinaus  gezahlten  Gehaltstheil  zu  behalten,  da  die  Vorauszahlung  unter  der  bei  ihm
nicht  zutreffenden  Voraussetzung  erfolgt  ist,  daß  er  bis  zum  Ende  des  Zeitraums,  für  welchen  die  Zahlung
geleistet  worden,  im  Amte  bleiben  werde.

 

Von  dem  Reichskanzler-Amt  sind  auf  Grund  des  Gesetzes,  Maßregeln  gegen  die  Reblauskrankheit  betreffend,
vom  6.  März  v.  J.  (R.-G.-Bl.  S.  175)  ständige  Aufsichtsorgane  und  Sachverständige  ernannt  worden,  welche
gewisse  ihnen  zugewiesene  Weinbaugebiete  in  Bezug  auf  das  Auftreten  der  Reblauskrankheit  zu  überwachen
bezw.  bei  den  erforderlich  werdenden  Untersuchungen  mitzuwirken  haben.  Es  sind  dies:
1.  für  die  preußischen  Provinzen  Sachsen,  Schlesien  und  Brandenburg:
Aufsichts-Kommissar:  Stadtrath  a.  D.  Tränhardt  zu  Naumburg  a.  S.,
Sachver  ständige.  Dr.  Taschenberg  zu  Halle  a.  S.  und  Dr.  Gallus  zu  Sommerfeld;