Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1900. (27)

Art.  70.  67.)
Die  Art.  68  und  69  finden  auch  auf  die  späteren  Abänderungen  der  Betriebspläne
Anwendung.
Werden  jedoch  in  Folge  unvorhergesehener  Ereignisse  sofortige  Abänderungen  eines  Betriebsplans
  erforderlich,  so  genügt  es,  wenn  dieselben  binnen  der  nächsten  zwei  Wochen  der
Berginspektion  durch  den  Betriebsführer  angezeigt  werden.

Art.  71.  (68.)
Wird  ein  Betrieb  den  Vorschriften  der  Art.  68  bis  70  zuwider  geführt,  so  ist  die
Berginspektion  befugt,  nöthigen  Falles  einen  solchen  Betrieb  einzustellen.

Art.  72.  (69.)

Will  der  Bergwerksbesitzer  den  Betrieb  des  Bergwerkes  einstellen,  so  hat  derselbe  der
Berginspektion  hievon  mindestens  einen  Monat  vorher  Anzeige  zu  machen.

Muß  der  Betrieb  in  Folge  unvorhergesehener  Ereignisse  schon  in  kürzerer  Frist  oder
sofort  eingestellt  werden,  so  ist  die  Anzeige  binnen  längstens  zwei  Wochen  nach  erfolgter
Betriebseinstellung  nachzuholen.

Art.  73.  (70.)

Der  Bergwerksbesitzer  hat  auf  seine  Kosten  ein  Grubenbild  in  zwei  Exemplaren  durch
einen  amtlich  bestellten  Markscheider  anfertigen  und  regelmäßig  nachtragen  zu  lassen.

In  welchen  Zeitabschnitten  die  Nachtragung  stattfinden  muß,  wird  durch  die  Berginspektion
  vorgeschrieben.

Das  eine  Exemplar  des  Grubenbildes  ist  an  die  Berginspektion  zum  Gebrauche  der
selben  abzuliefern,  das  andere  auf  dem  Bergwerke  oder,  falls  es  daselbst  an  einem  geeigneten
Orte  fehlt,  bei  dem  Betriebsführer  aufzubewahren.

Art.  74.  (71.)
Der  Betrieb  darf  nur  unter  Leitung,  Aufsicht  und  Verantwortlichkeit  von  Personen
geführt  werden,  deren  Befähigung  hiezu  anerkannt  ist.

Art.  75.  (72.)

Der  Bergwerksbesitzer  hat  die  zur  Leitung  und  Beaufsichtigung  des  Betriebes  angenommenen
  Personen,  wie  Betriebsführer,  Steiger,  technische  Aufseher  2c.  der  Berginspektion
namhaft  zu  machen.

Diese  Personen  sind  verpflichtet,  ihre  Befähigung  zu  den  ihnen  zu  übertragenden  Geschäften
  nachzuweisen  und  sich  zu  diesem  Zwecke  auf  Erfordern  einer  Prüfung  durch  die
Berginspektion  zu  unterwerfen.

Erst  nachdem  letztere  die  Befähigung  anerkannt  hat,  dürfen  die  genannten  Personen  die
ihnen  übertragenen  Geschäfte  übernehmen.