Full text : Blätter für Rechtsanwendung. I. Band. (1)

248  Vom  remedium  epolili.

fenbeit  deß  Verbrechens  in  die  Bueß  verfallen.


Der  Ausdruck  der  G.  O.  „Entwährung“
ist  also  gleich  bedeutend  mit  Entsetzung  —  dejectio;
  in  der  Entwährung  müssen  sich  alle  Merkmale
  der  dejectio  finden,  ermangeln  diese  im  gegebenen
  Falle,  so  kann  das  Daseyn  eines  Spolium
  im  Sinne  des  bayerischen  Prozeßrechtes
nicht  angenommen  werden.  Wesentlich  im  Begriffe
der  dejectio  ist  aber  eine  positive  gewaltsame
Handlung.  Daß  dieses  Merkmal  auch  bei  der
Entwährung  im  Sinne  des  erwähnten  Art.  (respektiv
  der  G.  O.)  nicht  fehlen  dürfe,  geht  zweifellos
  aus  dem  Schlußsatze  hervor,  in  welchem
die  Entwährung  als  strafwürdiges  Verbrechen
  bezeichnet  wird.

Bei  Beurtheilung  einer  Spolien=  Klage  muß
nun  vor  Allem  darauf  gesehen  werden,  ob  der
gerichtsordnungsmäßige  Begriff  des  Spolium  auf
den  Klagegrund  passe.  Besteht  nun  dieser  lediglich
  in  der  Verweigerung  der  ferneren
Entrichtung  früher  entrichteter  Grundabgaben,
  so  sind  die  Merkmale  des  fraglichen
Begriffs  nicht  gegeben,  also  findet  hier  die  Spolienklage
  nicht  statt.

Bemerkungswerth  in  Ansehung  dieser  Streitfrage
  ist  auch,  was  der  Commentator  des  alten
Landrechts,  Baron  Schmid,  Tom.  I.  1177  über
die  Konkurrenz  der  verschiedenen  römisch=  und  kirchenrechtlichen
  remedia  recuperandae  poss.  sagt:
„  Guaeritur  igitur,  cum  spoliato  tot  remedia
competant,  quid  eidem  suadendum  sit  de  usu
Temediorum  horum?  Communiter  dicunt,  oap.