248 Vom remedium epolili.
fenbeit deß Verbrechens in die Bueß verfallen.
Der Ausdruck der G. O. „Entwährung“
ist also gleich bedeutend mit Entsetzung — dejectio;
in der Entwährung müssen sich alle Merkmale
der dejectio finden, ermangeln diese im gegebenen
Falle, so kann das Daseyn eines Spolium
im Sinne des bayerischen Prozeßrechtes
nicht angenommen werden. Wesentlich im Begriffe
der dejectio ist aber eine positive gewaltsame
Handlung. Daß dieses Merkmal auch bei der
Entwährung im Sinne des erwähnten Art. (respektiv
der G. O.) nicht fehlen dürfe, geht zweifellos
aus dem Schlußsatze hervor, in welchem
die Entwährung als strafwürdiges Verbrechen
bezeichnet wird.
Bei Beurtheilung einer Spolien= Klage muß
nun vor Allem darauf gesehen werden, ob der
gerichtsordnungsmäßige Begriff des Spolium auf
den Klagegrund passe. Besteht nun dieser lediglich
in der Verweigerung der ferneren
Entrichtung früher entrichteter Grundabgaben,
so sind die Merkmale des fraglichen
Begriffs nicht gegeben, also findet hier die Spolienklage
nicht statt.
Bemerkungswerth in Ansehung dieser Streitfrage
ist auch, was der Commentator des alten
Landrechts, Baron Schmid, Tom. I. 1177 über
die Konkurrenz der verschiedenen römisch= und kirchenrechtlichen
remedia recuperandae poss. sagt:
„ Guaeritur igitur, cum spoliato tot remedia
competant, quid eidem suadendum sit de usu
Temediorum horum? Communiter dicunt, oap.