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wiegung  Umgang  genommen  werden,  so  fern  der  Zollpflichtige  sich  mit  einer    Taravergütung  von
1/2  Prozent  begnügen  will.

 

De-  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  2.  d.  Mts.  beschlossen:
die  Anmerkung  zu  Pos.  18  des  Tarifs,  wonach  Kleider,  getragene  oder  gebrauchte,  wenn  sie
nicht  zum  Verkaufe  eingehen,  zollfrei  einzulassen  sind,  dahin  auszulegen,  daß  dieselbe  sich  auf  alle
Gegenstände,  welche  zur  Bekleidung  des  Menschen  dienen,  auch  wenn  solche  im  Falle  der  Verzollung
  nicht  unter  die  Tarifposition  18  fallen,  also  z.  B.  auch  auf  Hüte  von  Filz  oder  Stroh,
lederne  Handschuhe,  Umschlagetücher  etc.  bezieht.

 

Dem  an  Stelle  des  bisherigen  Königlich  preußischen  Nebenzollamtes  II.  zu  Schoppinitz  (Hauptamtsbezirk
Myslowitz)  daselbst  mit  der  Betriebseröffnung  der  direkten  Geleiseverbindung  von  Schoppinitz  nach  Sosnovice
voraussichtlich  noch  vor  dem  1.  Dezember  d.  J.,  spätestens  aber  an  diesem  Tage,  in  Wirksamkeit  tretenden
Nebenzollamte  l.  ist  die  Befugniß  zur  unbeschränkten  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Begleitscheinen,  zur
Abfertigung  der  auf  der  Eisenbahn  ein=  und  ausgehenden  Waaren  nach  Maßgabe  der  §§.  63,  64,  66
bis  71  des  Vereinszollgesetzes  vom  1.  Juli  1869,  zur  Gestattung  der  Aus=  und  Umladungen  der  auf  der
Eisenbahn  unter  Raumuverschluß  beförderten  Güter  —  §.  65  des  Vereinszollgesetzes  —  und  zur  unbeschränkten
  Erhebung  von  Zollgefällen  für  die  auf  der  Eisenbahn  eingehenden  Waaren  beigelegt  worden.

 

Dem  Königlich  sächsischen  Untersteueramte  Döbeln  (Hauptamtsbezirk  Freiberg)  ist  die  Befugniß  zur  Erledigung
  von  Begleitscheinen  J.  und  II.  über  ausländisches  und  über  inländisches  Salz  beigelegt  worden.

 

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