Full text : Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K). (1)

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verbände  und  öffentlichen  Anstalten,  deren
Waldungen  unter  Staatsaufsicht  stehen,  soweit
sie  a)  auf  Lebenszeit  angestellt  sind,  b)  zu  den
für  den  Forstdienst  bestimmten  oder  mit  dem
Forstversorgungsschein  entlassenen  Anwärtern
aus  dem  Fägerlrorps  gehören,  eine  Walduniform
  nach  dem  Muster  der  Staatsforstbeamten
  mit  gewissen  unterscheidenden  Merkmalen
  zu  tragen  haben.  Zugleich  wurde  ihnen
das  Tragen  der  Litewka,  ebenfalls  mit  gewissen
  Abänderungen  gestattet,  und  ferner
allen  übrigen  Kommunal=  und  Anstaltsforstbeamten,
  die  nach  §  23  Ziff.  2  Forstdiebstahlsgesetzes
  vom  15.  April  1878  vereidigungsfähig
sind,  erlaubt,  die  Litewkha  ohne  Achselstücke
und  den  Diensthut  zu  tragen.  Ausgenommen
von  dieser  Bestimmung  wurden  die  Kommunal-=forstschutzteamten
  im  Reg.-Bez.  Wiesbaden,
denen  durch  AE.  vom  21.  Juli  1869  (AMil.
239)  das  Becht  verliehen  ist,  die  Walduniform
der  kgl.  Forstschutzbeamten  zu  tragen.  Soweit
die  Gemeindeforstbeamten  nicht  zum  Tragen
der  kgl.  oder  der  im  AE.  vom  11.  Okt.  1899
verliehenen  Uniform  berechtigt  sind,  haben  sie
als  Forsthüter  entweder  eine  von  der  Gemeinde
  bestimmte  Dienstkleidung  oder  ein
Dienstabzeichen  (Dienstmütze,  Brustschild  mit
Adler  usw.)  zu  tragen  (Feld=  und  Forstpolizeigesetz
  vom  1.  Apr.  1880  §  65).  Das  gleiche  gilt  für
diesenigen  Angestellten  des  Privatforstdienftes,
die  als  Forsthüter  zu  den  Forstschutzbeamten  gehören,
  während  für  die  Angestellten  des  Privatdienstes,
  die  auf  Grund  der  Vereidigung  auf
das  Forstdiebstahlsgesetz  die  Stellung  eines
Forstschutzbeamten  erhalten  haben,  es  an  einer
entsprechenden  Vorschrift  fehlt.  Um  aber  dieser
Kategorie  von  Forstschutzbeamten  den  vollen
strafrechtlichen  Schutz  der  Amtshandlung  zu
sichern  und  jeder  Einrede  aus  dem  8  59  StGB.
vorzubeugen,  empfiehlt  es  sich,  ihnen  eine  ihre
Bestimmungen  hinlänglich  tennzeichnende
Dienstkleidung  oder  ein  dementsprechendes
Dienstabzeichen  zu  geben,  wie  es  für  diejenigen
unter  ihnen,  welchen  das  Waffengebrauchsrecht
zusteht,  vorgeschrieben  ist  (Instr.  vom  21.  Aov.
1837  §§  7—11  —  v.  Kamptz  21,  350).

c)  Alle  kgl.  Forstschutzbeamten  sind  verpflichtet,
  im  Dienste  den  Hirschfänger  zu  tragen,
da  er  zur  Dienstkleidung  gehört  (Regl.  vom
29.  Dez.  1868  —  Ml  Bl.  1869,  42).  Das  gleiche
gilt  für  alle  diejenigen  Geemeinde=  und  Anstaltsforstschutzbeamten,
  denen  das  Recht  zum  Tragen
einer  Walduniform,  sei  es  mit  dem  Abzeichen
der  kgl.  Beamten,  sei  es  mit  den  durch  den
A.  vom  11.  Okt.  1899  angeordneten  Abzeichen
verliehen  ist.  Dagegen  ist  bei  den  übrigen
Gemeinde=  und  allen  Privatforstschutzbeamten
das  Führen  eines  Hirschfängers  nicht  als  unbedingt
  nötig  zu  betrachten  (Vf.  des  MId  J.
vom  13.  Dez.  1837  —  v.  Kamptz  21,  904).

d)  Für  die  mit  dem  Waffengebrauchsrecht
ausgestatteten  Forstbeamten  ließen  die  Instr.
vom  17.  April  1837  (v.  Kamptz  21,  344)  und
21.  NVov.  1837  (s.  o.)  neben  dem  Hirschfänger
nur  noch  die  Büchse  oder  Flinte  zu.  Diese
Beschränkung  in  der  Art  der  Waffen  ist  durch
die  Allerh  B.  vom  14.  Juli  1897  und  1.  Sept.
1897  (MBl.  175,  193)  gefallen,  so  daß  z.  B.
jetzt  auch  der  Revolver  geführt  werden  kann.

 

Bewahranstalten  —  Bewegliche  Dampfkessel.

UI.  Zoll=  und  Steuerbeamte.  Für  die
B.  und  Uniformierung  der  Zoll=  und
Steuerbeamten  sind  seit  dem  1.  Dez.  1899
die  Allerhöchst  genehmigte  Bekleidungsvorschrift
  für  die  Beamten  der  Verwaltung  der
indirekten  Steuern  vom  Oberinspektor  abwärts
(Abg  Z  Bl.  1899,  245),  sowie  die  dazu  vom  FM.
erlassenen  Ausführungsbestimmungen  vom
4.  Okt.  1899  (a.  a.  O.  S.  257)  maßgebend  (ogl.
auch  Abg  3  l.  1899,  277,  309;  1901,  166;  1904,
95;  1905,  200,  667).  Den  danach  vorgeschriebenen
Dienstanzug  haben  die  Beamten  aller  Grade
stets  im  Dienste  zu  tragen.  Sie  haben  sich
sämtliche  Dienstbekleidungs=  und  Ausrüstungsstüchke
  (mit  Ausnahme  der  Schußwaffen  der
Grenzaufsichtsbeamten  und  einiger  weiterer
besonders  aufgeführter  Ausrüstungsstücke,  die
aus  Staatsmitteln  geleistet  werden)  auf  eigene
Kosten  zu  beschaffen.  Die  Beamten  der  unteren
Grade  erhalten  hierfür  einen  Dienstbetleidungszuschuß.


S.  auch  Uniform  und  Waffengebrauch.

Bewahranstalten.  Diese  dienen  zur  ergänzenden
  Fürsorge  für  Kinder,  deren  Eltern
oder  Erzieher  durch  Arbeit,  infolge  mangelnder
  Mittel  oder  aus  sonstigen  Gründen  an
ausreichender  Beaufsichtigung  und  Pflege  der
Kinder  verhindert  sind.  Akan#  unterscheidet
die  Krippen  für  Kinder  bis  zu  drei  Jahren,
die  Kinderbewahranstalten  (s.  d.),  auch  Warteschulen
  und  Kleinkinderschulen  genannt,  für
ältere  Kinder  bis  zum  Beginn  der  Schulpflicht
und  die  Knaben=  und  Mädchenhorte  oder
-heime  für  schulpflichtige  Kinder.  Zur  vorübergehenden
  Bewahrung  kränklicher  und  erholungsbedürftiger
  Kinder  sind  die  Ferienkolonien
  bestimmt,  bei  denen  es  sich  darum
handelt,  solchen  Kindern  im  Sommer,  besonders
  in  den  Sommerferien,  den  Aufenthalt  in
einem  Bade  oder  sonst  geeigneten  Orte  zu  ermöglichen,
  sei  es  durch  Unterbringung  in
Familten,  sei  es  in  einer  namentlich  von

ehrern  oder  Lehrerinnen  geleiteten  Gruppe.
Der  Kreisarzt  hat  Ferienkolonien  anzuregen
und  nach  Kräften  zu  unterstützen  (Dienstanw.
für  die  Kreisärzte  vom  23.  März  1901  —
AlM  #Bl.  2  —  §  97).  Uber  Eisenbahnfahrpreisermäßigungen
  bei  Schulausflügen  vgl.  Erl.
vom  28.  Mai  1902  —  M/l.  238).  Wegen  der
Befreiung  der  B.  von  kommunalen  Realsteuern
  s.  KA.  vom  14.  Juli  1893  (GS.  152)
§  24  und  Anweisung  vom  10.  Mai  1894  zur
Ausführung  des  KAG.  Art.  16.

Bewässerungsanlagen  und  --verbände  s.
Ent-  und  Bewässerungen,  Wasser—
genossenschaften.

Bewegliche  Dampfkessel  (Lokomobilen)
sind  Dampfentwickler,  die  zum  Betrieb  an
wechselnden  Betriebsstätten  benutzt  werden.
Zu  den  b.  D.  gehören  auch  die  zu  Heizzwecken
in  einem  Eisenbahnwagen  aufgestellten  Dampfkessel
  sowie  die  Kessel  zum  Betriebe  von
Schiebebühnen,  dreh=  und  fahrbaren  Kränen
(Erl.  vom  14.  Febr.  1900  —  AMl.  128).  Für
sie  sind  in  der  R##.  Bek.  vom  5.  Aug.  1900
§§  16—18  (RGl.  163)  besondere  Vorschriften
vorgesehen.  Mehrere  Lokomobilen  Bönnen
durch  eine  Urkunde  genehmigt  werden  (Anw.
vom  9.  März  1900  §  17  —  MBl.  139).  Die