Metadata : Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

142  Dampfkesselüberwachungsvereine.

mauerung,  die  besonderen  Bestimmungen  über  bewegliche  Dampfkessel
(s.  Locomobilen,  Locomotiven,  Schiffsdampfkessel,  Kochgefäße)  und  über
das  hierbei  einzuhaltende  Verfahren  giebt  RBek.  vom  5.  August  1890
S.  163,  VO.  vom  5.  September  1890  S.  121  und  MVO.  vom  7.  Mai
1894  im  SWB.  S.  108.  Hiernach  ist

1)  die  behördliche  Thätigkeit  eine  dreifache:

a)  Die  Anlegung  von  Dampfkesseln  und  jede  Veränderung  in  der  Lage
oder  Betriebsart  bedarf  der  Genehmigung  der  Polizeibehörde  (Amtshauptmannschaft,
  Stadtrath)  nach  gutachtlichem  Gehör  der  Gewerbeinspection
  (GO.  8  24  Abs.  1  und  2,  VO.  vom  5.  September  1890
§8  15—18,  25,  26,  29,  35—40,  44,  MVO.  vom  24.  August  1880
und  15.  Januar  1884  im  SW  B.  S.  21  und  Zeitschr.  f.  V.  V  S.  194,
S.  195).  Auch  bezüglich  der  Kesselhäuser  und  Schornsteine,  nicht  aber
wegen  der  übrigen  Baulichkeiten,  liegt  die  bautechnische  Prüfung  den
Gewerbeinspectoren  ob  (MVO.  vom  25.  Januar  1893  in  SWB.  S.  35,
Zeitschr  f.  V.  XIV  S.  340).

b)  Die  Inbetriebnahme  oder  Wiederinbetriebnahme  der  Anlage  bedarf
der  Genehmigung  derselben  Behörde,  nachdem  die  Gewerbeinspection  vor
der  Einmauerung  oder  Ummantlung  die  Festigkeitsprüfung  vorgenommen
hat  (GO.  8§  24  Abs.  4,  RBek,  vom  5.  August  1890  §§  I1,  12,  V0O.
vom  5.  September  1890  88  2,  8,  27—32,  35—40,  44).

Tc)  Außerdem  ist  jeder  D.  alljährlich  einer  äußeren  Revision  durch  die
Gewerbeinspection  oder  den  Dampfkesselüberwachungsverein  (s.  d.)  zu  unterwerfen
  (VO.  vom  5.  September  1890  §§  11,  19).

2)  Wer  einen  D.  ohne  Erlaubniß  in  Betrieb  nimmt  oder  den  bei  der
Revision  gemachten  Ausstellungen  nicht  fristgemäß  abhilft,  wird  mit
Geld  von  15  bis  150  -“  oder  Haft  bis  zu  4  Wochen,  alle  übrigen
Zuwiderhandlungen  werden  mit  Geld  bis  zu  150  4  oder  Haft  bis  zu
4  Wochen  bestraft,  soweit  nicht  nach  GO.  §  1472  höhere  Strafe  eintritt
(VO.  vom  5.  September  1890  8§  41,  42).

3)  Besondere  Bestimmungen  für  feststehende  D.  im  Bereiche  der  Staatseisenbahnterwaltung
  giebt  MO.  vom  27.  Januar  1880  im  SW  B.
S.  25  und  in  der  Zeitschr.  f.  V.  I  S.  85,  MO.  vom  9.  Mai  1882
im  SV.  S.  97,  DK#B.  S.  26).  Auch  für  Locomotiven  (s.  d.)  von
Privateisenbahnen,  für  Werksdampfkessel  (s.  Bergpolizei  4)  und  für
Motore  (s.  d.)  ist  die  Zuständigkeit  zum  Theil  anders  geregelt.

II.  Fabriken,  in  denen  D.  durch  Vernieten  hergestellt  werden,  sind
Gewerbeanlagen  (s.  d.)  im  Sinne  von  §  16  der  GO.  Ueber  die  Versicherung
  der  Dampfmaschinen  bei  der  freiwilligen  Versicherungsabtheilung
der  Landesanstalt  s.  Maschinenversicherung.

Dampfkesselüberwachungsvereine.  Die  regelmäßigen  Dampfkesselrevisionen
  (s.  Dampfkessel  I  De)  können  vom  Ministerium  statt  den  Gewerbeinspectoren
  widerruflich  Vereinen  überlassen  werden,  die  sich  die  regelmäßige
  sorgfältige  Ueberwachung  der  ihren  Mitgliedern  gehörigen  Dampfkessel
  und  Dampfgefäße  zur  Aufgabe  gestellt  haben  (VO.  vom  8.  Februar
1877  S.  146,  Regul.  vom  9.  Februar  1877  zur  VO.  vom  1.  März