Metadata : Ergänzungsband zum Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1838. (15a)

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3)  Erlaß  des  K.  Bergraths  an  die  K.  Oberämter,  vom  14.  Februar  1833,

betreffend:  die  fernere  Verbindlichkeit  der  Gemeinden  zur  Aufsiellung  von  Salz-Verschleußern,  deren
Befugniß  zum  Koch=  und  Steinsalz-Verkauf,  und  die  Preise  des  Salzes.  (Mit  einer  Beilage.)

Da  es  zur  Kenntniß  des  Bergraths  gelangt  ist,  daß  die  Verfügung  des  K.  Fi,
nanz-Ministerium  in  Betreff  des  Salzverkaufs  (Reg.  Bl.  von  1835  S.  15—16)  häufig
mißverstanden  und  namentlich  dahin  gedeutet  worden  seyn  soll,  daß  von  den  Gemeinden
  vom  1.  d.  M.  an  keine  Salz-Verschleußer  mehr  aufgestellt  werden  dürfen,  so
findet  sich  der  Bergrath  veranlaßt,  dem  Bezirks-Polizeiamte  in  dem  Anschluß  ein
Eremplar  eines  Erlasses  an  die  K.  Salz-Faktorien  vom  51.  v.  M.  zur  Kenntnißnahme
zuzufertigen,  und  demselben  den  Auftrag  zu  ertheilen,  seiner  Seits  darauf  hinzuwirken,
  daß  die  Gemeinden  seines  Amtsbezirks  ihrer  Verbindlichkeit  zu  Aufstellung  von
Salz-Verschleußern  jederzeit  nachkommen,  wenn  solches  das  Interesse  der  Salz-Consumenten
  erfordert.

Dabei  wird  das  Bezirks-Polizeiamt  zugleich  angewiesen,  mit  Sorgfalt  darüber

zu  wachen,  daß  die  Gemeinden  das  Recht  zum  Detail-Handel  mit  Salz  nicht  einer
Person  ausschließlich  überlassen,  wenn  der  Vortheil  der  Gemeinde-Angehörigen  die
Aufstellung  mehrerer  Verschleußer  räthlich  macht,  und  daß  den  Verschleußern  nicht
gestattet  wird,  einen  höheren  Preis,  als  den  in  der  Verordnung  vom  80.  December
v.  J.  vorgeschriebenen,  von  drei  Kreuzern  für  das  Kochsalz  und  ein  und  einem  halben
Kreuzer  für  das  Steinfalz,  einzuziehen.

Beilage.
M..

Erlaß  des  K.  Bergraths  an  die  K.  Salz-Faktorien,  Lom  51.  Januar  1833.

Da  hin  und  wieder  Zweifel  über  das  Verhältniß  der  Salz-Verschleußer  und
deren  Befugniß  zum  Koch=  und  Steinsalz-Verkauf  bei  der  neuen  Einrichtung  des
Salz-Verkaufs,  so  wie  über  die  Preise  des  Salzes  bei  der  Abgabe  an  Privatpersonen,
entstanden  sind,  so  findet  sich  der  Bergrath  veranlaßt,  Folgendes  zur  Kenntniß  der
Faktorie  zu  bringen: