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3) Erlaß des K. Bergraths an die K. Oberämter, vom 14. Februar 1833,
betreffend: die fernere Verbindlichkeit der Gemeinden zur Aufsiellung von Salz-Verschleußern, deren
Befugniß zum Koch= und Steinsalz-Verkauf, und die Preise des Salzes. (Mit einer Beilage.)
Da es zur Kenntniß des Bergraths gelangt ist, daß die Verfügung des K. Fi,
nanz-Ministerium in Betreff des Salzverkaufs (Reg. Bl. von 1835 S. 15—16) häufig
mißverstanden und namentlich dahin gedeutet worden seyn soll, daß von den Gemeinden
vom 1. d. M. an keine Salz-Verschleußer mehr aufgestellt werden dürfen, so
findet sich der Bergrath veranlaßt, dem Bezirks-Polizeiamte in dem Anschluß ein
Eremplar eines Erlasses an die K. Salz-Faktorien vom 51. v. M. zur Kenntnißnahme
zuzufertigen, und demselben den Auftrag zu ertheilen, seiner Seits darauf hinzuwirken,
daß die Gemeinden seines Amtsbezirks ihrer Verbindlichkeit zu Aufstellung von
Salz-Verschleußern jederzeit nachkommen, wenn solches das Interesse der Salz-Consumenten
erfordert.
Dabei wird das Bezirks-Polizeiamt zugleich angewiesen, mit Sorgfalt darüber
zu wachen, daß die Gemeinden das Recht zum Detail-Handel mit Salz nicht einer
Person ausschließlich überlassen, wenn der Vortheil der Gemeinde-Angehörigen die
Aufstellung mehrerer Verschleußer räthlich macht, und daß den Verschleußern nicht
gestattet wird, einen höheren Preis, als den in der Verordnung vom 80. December
v. J. vorgeschriebenen, von drei Kreuzern für das Kochsalz und ein und einem halben
Kreuzer für das Steinfalz, einzuziehen.
Beilage.
M..
Erlaß des K. Bergraths an die K. Salz-Faktorien, Lom 51. Januar 1833.
Da hin und wieder Zweifel über das Verhältniß der Salz-Verschleußer und
deren Befugniß zum Koch= und Steinsalz-Verkauf bei der neuen Einrichtung des
Salz-Verkaufs, so wie über die Preise des Salzes bei der Abgabe an Privatpersonen,
entstanden sind, so findet sich der Bergrath veranlaßt, Folgendes zur Kenntniß der
Faktorie zu bringen: