200 Verhandlungs-Wiederaufnahme. Gestaͤnbniß.
handlungstagfahrt gestand der ohne Anwalt
erschienene Beklagte zu, dem H. 1000 fl. schuldig
gewesen zu sein, so wie, daß Kläger die Rückzahlung
bewerkstelligt habe, stellte jedoch den Grund
dleser Zahlung von dem Klagvortrage abweichend
dar. Das hierauf ergangene erstrichterliche Urtheil
wurde auf Beschwerde des Beklagten, wegen Unterlassung
der in der Ueberschrift erwähnten Belehrung,
vom Oberrichter (am 31. März 1831) als zu
voreilig erlassen aufgehoben, und dabei angeordnet:
„daß die Verhandlung der Sache nach Vorschrift
des §. 17, Nr. 3 des Prozeßgesetzes
von 1837 zu reassumiren, und hierauf von
Neuem, unter Vorbehalt der Berufung, was
Rechtens zu erkennen sei.“
In der hierauf — unter Beobachtung der gesetzlichen
Vorschrift — wieder aufgenommenen Verhandlung
widersprach nun der jetzt mit einem
Anwalt versehene Beklagte: 4
„daß er dem H. 1000 fl. schuldig gewesen,
und daß der Kläger diese Schuld für ihn an
den H. abgeführt habe.“
Die Wirksamkeit dieses Widerspruchs wurde
von dem Kläger aus dem Grunde bestritten, weil
in der frühern Vernehmlassung ein rechtlich feststehendes
Geständniß vorliege. Hierüber wurde
nun in den Motiven des oberstrichterlichen Erkenntnisses
geäußert:
a) der Richter zweiter Instanz hat in seinem
Erkenntnisse vom 31. März 1841 keine Nichtigkeit
der dem erstrichterlichen Urtheile zu Grunde gelegenen
Verhandlungen ausgesprochen, sondern nur
die Reassumirung der Instruktion nach 8. 17, Nr. 3
der Prozeßnovelle vom 17. Nov. 1837 angeordnet.
In den Gründen zu dem zoweitrichterlichen
Erkenntnisse heißt es ausdrücklich:
„Man bann nicht sagen, daß der Beklagte
durch die Unterlassung dieser Belehrung vom