Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XIII. Band. (13)

200  Verhandlungs-Wiederaufnahme.  Gestaͤnbniß.

handlungstagfahrt  gestand  der  ohne  Anwalt
erschienene  Beklagte  zu,  dem  H.  1000  fl.  schuldig
gewesen  zu  sein,  so  wie,  daß  Kläger  die  Rückzahlung
  bewerkstelligt  habe,  stellte  jedoch  den  Grund
dleser  Zahlung  von  dem  Klagvortrage  abweichend
dar.  Das  hierauf  ergangene  erstrichterliche  Urtheil
wurde  auf  Beschwerde  des  Beklagten,  wegen  Unterlassung
  der  in  der  Ueberschrift  erwähnten  Belehrung,
  vom  Oberrichter  (am  31.  März  1831)  als  zu
voreilig  erlassen  aufgehoben,  und  dabei  angeordnet:

„daß  die  Verhandlung  der  Sache  nach  Vorschrift
  des  §.  17,  Nr.  3  des  Prozeßgesetzes
von  1837  zu  reassumiren,  und  hierauf  von
Neuem,  unter  Vorbehalt  der  Berufung,  was
Rechtens  zu  erkennen  sei.“

In  der  hierauf  —  unter  Beobachtung  der  gesetzlichen
  Vorschrift  —  wieder  aufgenommenen  Verhandlung
  widersprach  nun  der  jetzt  mit  einem
Anwalt  versehene  Beklagte:  4

„daß  er  dem  H.  1000  fl.  schuldig  gewesen,
und  daß  der  Kläger  diese  Schuld  für  ihn  an
den  H.  abgeführt  habe.“

Die  Wirksamkeit  dieses  Widerspruchs  wurde
von  dem  Kläger  aus  dem  Grunde  bestritten,  weil
in  der  frühern  Vernehmlassung  ein  rechtlich  feststehendes
  Geständniß  vorliege.  Hierüber  wurde
nun  in  den  Motiven  des  oberstrichterlichen  Erkenntnisses
  geäußert:

a)  der  Richter  zweiter  Instanz  hat  in  seinem
Erkenntnisse  vom  31.  März  1841  keine  Nichtigkeit
der  dem  erstrichterlichen  Urtheile  zu  Grunde  gelegenen
  Verhandlungen  ausgesprochen,  sondern  nur
die  Reassumirung  der  Instruktion  nach  8.  17,  Nr.  3
der  Prozeßnovelle  vom  17.  Nov.  1837  angeordnet.
  In  den  Gründen  zu  dem  zoweitrichterlichen
Erkenntnisse  heißt  es  ausdrücklich:

„Man  bann  nicht  sagen,  daß  der  Beklagte
durch  die  Unterlassung  dieser  Belehrung  vom