—  40  —

Nr.  30.  Verordnung,

die  Abänderung  der  Vorschriften  über  die  Abgabe  stark  wirkender
Arzneimittel,  sowie  die  Beschaffenheit  und  Bezeichnung  der  Arzneigläser
und  Standgefäße  in  den  Apotheken  betreffend;

vom  9.  April  1898.

In  Verfolg  eines  vom  Bundesrathe  am  22.  März  dieses  Jahres  gefaßten  Beschlusses
wird  §  11  der  Verordnung  vom  5.  Juni  1896  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  103  flg.)  hierdurch
aufgehoben.  An  Stelle  desselben  tritt  folgende  Bestimmung:
Arzneien,  welche  zu  Augenwässern,  Einathmungen,  Einspritzungen  unter  die
Haut,  Klystieren  oder  Suppositorien  dienen  sollen,  werden  hinsichtlich  der  Zulässigkeit
  der  wiederholten  Abgabe  (§8§  3  und  4)  den  Arzneien  für  den  innern
Gebrauch,  hinsichtlich  der  Beschaffenheit  und  Bezeichnung  der  Abgabegefäße  (8  9)
den  Arzneien  für  den  äußern  Gebrauch  gleich  gestellt.

Dresden,  am  9.  April  1898.

Ministerium  des  Innern.
v.  Metzsch.

Körner.

 

 

 

Nr.  31.  Bekanntmachung,

die  den  Ortsbehörden  durch  die  Auswanderungsagenten
zu  machenden  Mittheilungen  betreffend;

vom  13.  April  1898.

Am  Grund  des  §  22  der  von  dem  Bundesrathe  unterm  14.  März  dieses  Jahres  beschlossenen
  Bestimmungen  über  den  Geschäftsbetrieb  der  Auswanderungs-Unternehmer
und  Agenten  (R.-G.-Bl.  S.  39  flg.)  wird  Folgendes  vorgeschrieben:

Die  Auswanderungsagenten  sind  verpflichtet,  in  allen  Fällen,  in  welchen  ihre  Vermittelung
  zum  Abschluß  von  Beförderungsverträgen  von  Auswanderungslustigen  in  An-