Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846. (37)

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(Nr.  2743.)  Bekanntmachung  über  die  Allerhöchste  Bestätigung  der  Statuten  des  Babe-Vereins
  zu  Kolberg.  Vom  15.  August  1846.

D.  Königs  Majestät  haben  mittelst  Allerhöchster  Order  vom  5.  v.  M.  die
gerichtlich  vollzogenen  Statuten  des  in  Kolberg  unter  dem  Namen  „Bade-Verein
  zu  Kolberg“  gebildeten  Vereins  vom  26.  März  v.  J.  zu  bestätigen
geruhet,  was  hierdurch  mit  dem  Betnerken  bekannt  gemacht  wird,  daß  die
Statuten  selbst  durch  das  Amtsblatt  der  Königlichen  #gierung  zu  Köslin  zur
öffentlichen  Kenntniß  gelangen  werden.

Berlin,  den  15.  August  1846.

Der  Minister  der  geistlichen  rc.  Der  Minister  des  Der  Finanz-Angelegenheiten.
  Innern.  Minister.
Eichhorn.  Bodelschwingh.  Flokttwell.

Der  Juslizminister.
In  dessen  Abwesenheit  und  Auftrage:
Ruppenthal.

 

(Nr.  2744.)  Bekanntmachung  vom  27.  August  1846.,  den  Beitritt  der  Königlich  Sachsischen
Regierung  zu  dem  Vertrage  zwischen  Preußen  und  Großbritannien  wegen
gegenseitigen  Schutzes  der  Autorenrechte  gegen  Nachdruck  und  unbefugte
Nachbildung  vom  13.  Mai  d.  J.  betreffend.

M.—  Bezug  auf  Art.  VIII.  des  Vertrages  zwischen  Preußen  und  Großbrikannien
  wegen  gegenseitigen  Schutzes  der  Autorenrechte  gegen  Nachdruck
und  unbefugte  Nachbildung  vom  13.  Mai  d.  J.  (Gesetzsammlung  S.  343.  bis
350.)  wird  hierdurch  bekannt  gemacht,  daß  die  Königlich  Sachsische  Regierung
ihren  Beitritt  zu  dem  gedachten  Vertrage  unter  dem  24.  d.  M.  bewirkt  har,
mit  der  Maaßgabe,  daß  der  Vertrag  auch  für  das  Königreich  Sachsen  vom
1.  September  d.  J.  ab  in  Wirksamkeit  treten,  dagegen  der  Anspruch  auf  gesetzlichen
  Schutz  im  dortseitigen  Staate  (Art.  II.  des  Vertrages)  für  Britische
Werke  von  deren  erfolgter  Eintragung  in  die  zu  Leipzig  von  der  dortigen  Koniglichen
  Kreisdirektion  geführte  „Bücherrolle“,  resp.  von  der  daselbst  ge-Es
  Deposition  eines  Exemplares  des  betreffenden  Werkes  abhängig
ein  soll.
Berlin,  den  27.  August  1846.

Für  den  Minister  der  auswärtigen  Angelegenheiten.
v.  Patow.