Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Elfter Jahrgang. 1883. (11)

Bau-Polizei.  129

Die  Genehmigung  zur  Inbetriebnahme,  sowie  die  Prüfung  und  Revision
der  Lokomobilen,  welche  für  den  Transport  von  Erde  und  sonstigen  Bau—
materialien  auf  provisorischen  oder  doch  nicht  dem  öffentlichen  Verkehr  überge—
benen  Schienenwegen  bestimmt  sind  und  bei  Ausführung  umfangreicher  Bau—
ten  von  Eisenbahnen,  Kanälen,  Brücken  rc.  benutzt  werden,  gehört  zum  Ressort
der  Regierung  resp.  der  betreffenden  Kreis-Baubeamten.

M.  R.  v.  12.  Decbr.  1871,  M.  Bl.  S.  8  pro  1872.

Die  Vorschriften  über  die  Aufstellung  und  den  Betrieb  der  Dampfkessel
zu  landwirthschaftlichen  Zwecken  sind  im  Abschnitt  XII.  unter  Landwirthschafts-Polizei
  enthalten.

44.  Genehmigungs-Ertheilung  zu  gewerblichen  Anlagen.

Die  88  2  und  3  der  Berordnung  über  die  Bauten  in  den  Städten
der  Regierung  zu  Breslau  sind  unterm  22.  Mai  1867  Amtsblatt  Seite  165
in  folgender  Art  abgeändert:  ·  .  —
§  2.  Aus  feuer-,  bau=  und  gesundheitspolizeilichen  Rücksichten  ist  die  besondere

Genehmigung  der  Ortspolizei-Behörde  von  dem  Besitzer  des  betreffenden

  Grundstücks  nachzusuchen,  wenn:
Lackirfabriken,  Kautschuck-,  Stearin-,  Wachs-,  Wallraths-,  Schmelzereien
  und  Lichtziehereien,  Flußsiedereien,  Theer-,  Pech=  und  Terpentin-Kochereien,
  sofern  sie  nicht  unter  die  Bestimmungen  des  §  3  fallen,
Anlagen  zur  Bereitung  von  Braunkohlen-Theer,  Steinkohlen-Theer,
Koaks,  sofern  sie  außerhalb  der  Gewinnung  des  Materials  errichtet
werden,  Syrupsiedereien  und  Zuckerkochereien,  Kattun-,  Seiden=  und
Wollen-Druckereien,  Färbereien,  Sägereien  und  Appretur-Anstalten,
Papier=  und  Porzellan-Fabriken,  Siegelack=  und  Holzessig  -Fabriken,
Destillateur  =  Anstalten,  Laboratorien  zu  physikalischen  und  chemischen
Zwecken,  Darren  aller  Art,  Räucherkammern,  Schwefelkammern,
Wattenfabriken,  Bettfeder-Reinigungs-Anstalten,  Bäcker=  und  Conditor-Oefen,
  Brennöfen  für  Töpfer,  Thonpfeiffen-,  Stein=  und  Cement-Brennereien,
  Werkstätten  der  Schmiede,  Kupferschmiede,  Schlosser,
Tischler,  Böttcher,  Stellmacher  und  Drechsler,  Glühöfen  aller  Art,
Schriftgießereien,  Kaffeebrennereien,  große  Waschküchen  mit  Trocknenstuben,
  Ställe  zu  gewerbsmäßig  betriebener  Mastung  von  Vieh,  Niederlagen
  von  animalischen  Substanzen,  bei  welchen  die  Erzeugniß  einer
Fäulniß  bezweckt  wird,  und  von  Knochen-Spiegelfabriken,  Cichorien-Fabriken,
  durch  Wind  bewegte  Triebwerke,  Branntwein=  und  Bierrenn=

  und  Brauereien,  «

angelegt  oder  verändert  werden  sollen,  ohne  Unterschied,  ob  bauliche  Anlagen

  oder  Veränderungen  bestehender  Baulichkeiten  damit  verbunden  sind

oder  nicht.

§  3.  Zu  nachstehenden  gewerblichen  Anlagen:
Schießpulver-Fabriken,  Anlagen  zur  Feuerwerkerei  und  zur  Bereitung
von  Zündstoffen  aller  Art,  Gasbereitungs=  und  Gasbewahrungs-Anstalten,
  Anlagen  zur  Bereitung  von  Braunkohlen=  und  Steinkohlen-Theer,
  Porzellan-Fayance  und  Thongeschirr-Manufakturen;  Glas=  und
Russhütten,  Kalk-,  Ziegel--  und  Gypsöfen,  Anlagen  zur  Gewinnung
roher  Metalle  und  Röstöfen,  Metallgießereien,  sofern  sie  nicht  bloße
Tiegelgießereien  sind,  Hammerwerke,  chemische  Fabriken  aller  Art,
Schnellbleichen,  Firnißsiedereien,  Stärkefabriken,  mit  Ausnahme  der
Fabriken  von  Kartoffelstärke,  Wachstuch-Fabriken,  Darmsaiten-Fabriken,
Dachpappen-  und  Dachfilz-Fabriken,  Leimsiedereien,  Thransiedereien,
Seifensiedereien,  Knochenbrennereien,  Kochereien  und  Bleichen,  Talg-Pohl,
  Polizeigesetze  2c.  4.  Aufl.  9