Full text : Beiträge zur Medizinal-Statistik.

684
Abdruck.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Gebührenordnung  für  die  untersuchung  des  in  das  Zollinland
eingehenden  Fleisches.

 

Auf  Grund  der  Bestimmung  im  §22  Nr.  3  des  Gesetzes,  betreffend  die  Schlachtviehund
  Fleischbeschau,  vom  3.  Juni  1900  (Reichs-Gesetztl.  S.  547)  hat  der  Bundesrath
nachstehende  Gebührenordnung  beschlossen.

 

Gehbührenordnung  für  die  Antersuchung  des  in  das  Zollinland  eingehenden  Fleisches.

 

§  1.

Für  die  auf  Grund  des  Gesetzes,  betreffend  die  Schlachtvieh=  und  Fleischbeschau,  vom
3.  Juni  1900  (Reichs-Gesetzbl.  S.  547)  stattfindende  Untersuchung  des  in  das  Zollinland
eingehenden  Fleisches  sind  von  dem  Besitzer  des  Fleisches  Gebühren  nach  Maßgabe  der  nachstehenden
  Bestimmungen  zu  entrichten.  Diese  Gebühren  umfassen  insbesondere  auch  die  Vergütungen
  für  die  Entnahme  und  Versendung  von  Proben,  für  Benachrichtungen,  Eintragungen
in  die  Beschaubücher,  Ausstellung  von  Befundscheinen,  Kennzeichnung  des  Fleisches  und  etwa
nothwendige  Reisen  der  Sachverständigen.

§  2.
Die  Gebühren  betragen,  abgesehen  von  den  in  den  §8§  4  bis  6  für  besondere  Untersuchungen
  festgesetzten  Gebühren,
A.  bei  frischem  Fleische:

1.  für  ein  Stück  Rindvieh  (ausschließlich  der  Kälber)  oder  ein  Rennthier  2,50  JN,
2.  für  ein  Kalb.  .  .  .  0,7z,,
3.  für  ein  Schwein  oder  Wildschwein  0,#  „
4.  für  ein  Schaf  oder  eine  Ziege  O,  „
5.  für  ein  Pferd  oder  ein  anderes  Thier  des  ihite

(Esel,  Maulthier,  Maulesel)  3,00  „
B.  bei  zubereitetem  Fleische  (ausgenommen  Fett):
6.  von  Därmen  für  jedes  Kilogrim  .  0,01.--,
7.  von  Speck  für  jedes  Kilogram  .  O,02»
8.  von  sonstigem  zubereiteten  dieishe  für  jedes  Kilogramm  09))  „

Jedoch  sind  von  Därmen  mindestens  0,10  —,  von  sonstigem  zubereiteten  Fleische
mindestens  O0)00  —“  für  jede  Sendung  zu  erheben.