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Abdruck.
Bekanntmachung, betreffend die Gebührenordnung für die untersuchung des in das Zollinland
eingehenden Fleisches.
Auf Grund der Bestimmung im §22 Nr. 3 des Gesetzes, betreffend die Schlachtviehund
Fleischbeschau, vom 3. Juni 1900 (Reichs-Gesetztl. S. 547) hat der Bundesrath
nachstehende Gebührenordnung beschlossen.
Gehbührenordnung für die Antersuchung des in das Zollinland eingehenden Fleisches.
§ 1.
Für die auf Grund des Gesetzes, betreffend die Schlachtvieh= und Fleischbeschau, vom
3. Juni 1900 (Reichs-Gesetzbl. S. 547) stattfindende Untersuchung des in das Zollinland
eingehenden Fleisches sind von dem Besitzer des Fleisches Gebühren nach Maßgabe der nachstehenden
Bestimmungen zu entrichten. Diese Gebühren umfassen insbesondere auch die Vergütungen
für die Entnahme und Versendung von Proben, für Benachrichtungen, Eintragungen
in die Beschaubücher, Ausstellung von Befundscheinen, Kennzeichnung des Fleisches und etwa
nothwendige Reisen der Sachverständigen.
§ 2.
Die Gebühren betragen, abgesehen von den in den §8§ 4 bis 6 für besondere Untersuchungen
festgesetzten Gebühren,
A. bei frischem Fleische:
1. für ein Stück Rindvieh (ausschließlich der Kälber) oder ein Rennthier 2,50 JN,
2. für ein Kalb. . . . 0,7z,,
3. für ein Schwein oder Wildschwein 0,# „
4. für ein Schaf oder eine Ziege O, „
5. für ein Pferd oder ein anderes Thier des ihite
(Esel, Maulthier, Maulesel) 3,00 „
B. bei zubereitetem Fleische (ausgenommen Fett):
6. von Därmen für jedes Kilogrim . 0,01.--,
7. von Speck für jedes Kilogram . O,02»
8. von sonstigem zubereiteten dieishe für jedes Kilogramm 09)) „
Jedoch sind von Därmen mindestens 0,10 —, von sonstigem zubereiteten Fleische
mindestens O0)00 —“ für jede Sendung zu erheben.