Full text : Beiträge zur Medizinal-Statistik.

192  Bie  Gesterreichisch-Angarische  Moesarh#ie.  (Januar  11—18.)

war.  Er  schildert  namentlich  die  willkürliche  Maßregelung  der  deutschen
Presse  in  Böhmen.

11.  Januar.  (Böhmen.)  Stichwahl  für  den  Gemeinderat
in  Prag.  (Vgl.  1885,  14.  Dezember.)

Die  3  tschechischen  Kandidaten  werden  mit  269  von  489  Stimmen  gewählt.
  Von  den  5  deutschen  Kandidaten  erhält  keiner  die  absolute  Majorität;
infolge  dessen  wird  die  Gültigkeit  der  Wahl  des  deutschen  Kandidaten,  auf
welchen  222  Stimmen  entfallen,  von  den  Tschechen  angefochten.

14.  Januar.  (Niederösterreich.)  Der  Landtag  geht  über
den  klerikalen  Antrag,  betreffend  die  Beschränkung  der  Eheschließung,
zur  Tagesordnung  über.

Der  Antrag  lautet  im  wesentlichen,  daß  jede  Eheschließung  zuvor  der
Heimatsgemeinde  kundzugeben  ist.  Der  Gemeindevorstand  hat  eine  Bestätigung
  (Ehemeldschein)  auszufertigen.  Der  Gemeindeausschuß  kann  aus  bestimmten
  Gründen  gegen  die  Verehelichung  Einsprache  mit  aufschiebender
Wirkung  erheben,  namentlich:  wenn  der  Ehewerber  innerhalb  eines  Jahres,
vom  Tage  der  Anmeldung  an  zurückgerechnet,  von  der  Gemeinde  oder  überhaupt
  von  öffentlichen  Wohlthätigkeitsfonds  eine  Armenunterstützung  erhalten
hat  oder  zur  Zeit  der  Anmeldung  mit  seinen  Leistungen  an  die  Gemeinde
und  an  den  Armenfonds  im  Rückstande  sich  befindet;  ferner:  wenn  der  Ehewerber
  einen  gesicherten  Nahrungsstand  nicht  nachzuweisen  vermag.  Gegen
den  aufschiebenden  Beschluß  des  Gemeindeausschusses  steht  dem  Ehewerber
binnen  vierzehn  Tagen  das  Rekursrecht  an  die  nächstübergeordnete  Behörde
und  gegen  die  Entscheidung  der  letzteren  neuerlich  die  Berufung  an  die  nächstübergeordnete
  politische  Behörde  zu.

16.  Januar.  (Ungarn:  Mandatsdauer.)  Das  Oberhaus
nimmt  den  Gesetzentwurf,  betreffend  die  Verlängerung  der  Mandatsdauer
  von  3  auf  5  Jahre,  mit  großer  Mehrheit  an.  (Vgl.  1885,
21.  November  und  14.  Dezember.)

18.  Januar.  (Oberösterreich.)  Der  Landtag  nimmt  den
Gesetzentwurf,  betr.  die  Beschränkung  der  Eheschließung  (vgl.  Jan.A  14),
trotz  des  Widerspruchs  des  Statthalters  an.

18.  Januar.  (Böhmen.)  Verhandlungen  des  Landtages  über
die  Anträge  v.  Plener  und  Trojan.  (Vgl.  1885,  Dezember  15.  u.  17.)

F  Der  Landtag  nimmt  den  von  der  Kommission  acceptierten  Antrag
acek  an.
Der  Kommissionsantrag  lautet:  Der  hohe  Landtag  wolle  beschließen:
I.  In  Erwägung,  daß  nach  dem  Landtagsbeschlusse  vom  15.  Oktober
1884  in  allen  Fällen,  wo  die  Bevölkerung  der  einen  oder  der  andern  Nationalität
  in  sprachlich  gemischten  Gerichtsbezirken  das  Verlangen  nach  einer
Abgrenzung  auf  Grundlage  der  Sprachengrenze  geltend  macht,  diesem  Verlangen,
  insoweit  es  nach  Maßgabe  der  geographischen,  wirtschaftlichen  und
sonstigen  Verhältnisse  sich  als  thunlich  erweist,  entsprochen  werden  soll;  in
Erwägung,  daß  durch  die  Abgrenzung  eines  abgesonderten  Gebietes,  in  welchem
  bei  k.  k.  Gerichten  und  Behörden  die  deutsche  Sprache  ausschließlich
Geltung  haben  sollte,  die  Gleichberechtigung  des  böhmischen  Volksstammes
hinsichtlich  des  Gebrauches  seiner  Sprache  ernstlich  beeinträchtigt  wäre;  in