Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1838. (22)

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C.

GESese  6
wegen  Untersuchung  und  Bestrafung  der  Zollvergehen.

g.  1.

Wer  es  unternimmt,  Gegenstände,  deren  Einfuhre  oder  Ausfuhre  verboten
  ist,  diesem  Verbote  zuwider  einzuführen  oder  auszuführen,  hat  die  Konfiskation
  der  Gegenstände,  in  Bezug  auf  welche  das  Vergehen  (die  Kontrebande)
  veruͤbt  worden  ist,  und  zugleich  eine  Geldbuße  verwirkt,  welche  dem
doppelten  Werthe  jener  Gegenstände,  und  wenn  solcher  nicht  zehen  Thaler  beträgt,
  dieser  Summe  gleich  kommen  soll.  Im  Falle  die  Geldbuße  nicht  beigetrieben
  werden  kann,  tritt  verhältnißmaßige  Freiheitsstrafe,  jedoch  nicht  über
ein  Jahr,  ein.

g.  2.

Wer  es  unternimmt,  dem  Staate  die  Eingangs-,  Ausgangs=  oder
Durchgangs-Zölle  zu  entziehen,  hat  die  Konfiskation  der  Gegenstände,  in
Bezug  auf  welche  das  Vergehen  (die  Zoll-Defraudation)  verübt  worden  ist,
und  zugleich  eine,  dem  vierfachen  Betrage  der  vorenthaltenen  Abgaben  gleichkommende
  Geldbuße,  oder  im  Falle  dieselbe  nicht  beigetrieben  werden  kann,
verhältnißmäßige  Freiheitsstrafe,  jedoch  nicht  über  ein  Jahr,  verwirkt.  Die
Abgaben  sind  außerdem  nach  dem  Zoll-Tarife  zu  entrichten.

9.  3.
Im  Wiederholungsfalle,  nach  vorhergegangener  zur  Vollziehung  gebrachter
  oder  gesetzlich  vollziehbarer  Verurtheilung,  wird  die  nach  den  I§.  1  und  2,
außer  der  Konfiskation  der  Gegenstände  des  Vergehens,  eintretende  Geldbuße
verdoppelt,  oder  es  tritt,  im  Falle  dieselbe  nicht  beigetrieben  werden  kann,
verhältnißmaßige  Freiheitsstrafe,  jedoch  nicht  über  zwey  Jahre,  ein.

S4.

Ein  fernerer  Rückfall,  nach  früherer  zur  Vollziehung  gebrachter  oder
gesetzlich  vollziehbarer  Verurtheilung,  zieht,  außer  der  Konfiskation  der  Gegen-A.

  Von  den
Strafen  der
3elloergebn.

rase  der

Fe

b.  Strafe  der
Zoll.  Defraudation.


aa.  Strafe  des
ersten  Rückfalles.


bb.  Strafe  des
erneren
Ruͤckfalles.