Full text : Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1826. (9)

Vernehmung,

2.)  nach  dem

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Schlbssern  versehen,  wovon  der  eine  Schlüssel  sich  in  den  Händen  der  Accisbehörde,  und
der  andere  in  den  des  Spediteurs  befindet,  und  daß  über  die  Zahl  und  das  Gewiche  der
eingegangenen  und  weiter  versendeten  Frachtstücke  ein  Conto  von  der  Acciseinnahme  gebalten,
  und  bei  Versendungen  ihr  nachgewiesen  wird,  wohin  selbige  abgehen;  zu  welchem
Ende  auch  die  Frachtbriefe  über  die  abgehenden  Güter  von  der  Acciselnnahme  zu  stempeln
  sind.  .

5»7.
Bei  Gegenstaͤnden,  welche  nach  dem  Gewichte  veraccisirt  werden,  wird  das  Gewicht

Genichte;  „der  Waare  in  verpacktem  Zustande,  folglich  Bra#to  vernommen.

b.)  nach  Inhalt
des  Gefäßes;

c.)  nach  den
Transportmitteln.


Wenn  in  den  Frachtbriefen  das  Gewicht  ohne  das  der  Verpackung,  oder  blos  netto
angegeben  und  eine  anderweiste  Verwägung  der  Frachtstücke  nicht  chunlich  ist;  so  sollen,
nach  dem  zeither  angenommenen  Verhälenisse,  auf  1  Cenener  Rettogewicht,  10  Pfund
Tara  gerechnek  werden.

Wenn  mehrere  zusammen  verpackk  gewesene  Gegenstände  ausgepacke  und  einzeln  verrechtet
  werden;  so  soll  das  Gewicht  der  Verpackung,  nach-des  Einnehmers  pflichtmäßigem

Ermessen,  auf  die,  nach  verschiedenen  Säteen  zu  vernehmenden,  einzelnen  Waaren  vertbeilet
  werden.

#.  8.

Bei  Flässigkeiken,  wovon  die  Accise  nach  Eimern  oder  Tonnen  zu  bezahlen  1#/#,
wird  der  Inhalce  des  Gefäßes  nach  der  äußern  Wisirung  desselben  angenommen,  und  der
angebliche  Abgang  im  Innern  wird  niche  berücksicheiget;  es  mußte  denn  eine  vorgefallene
Beschädigung  des  Gefäßes  nachgewiesen  werden,  in  welchem  Falle  die  Veraccifirung
nach  dem  wirklich  noch  vorhandenen  Inhalte  des  Gefäßes  erfolgt.  Wenn  die  dußere
Vistrung  niche  thunlich  ist,  so  soll  die  Angabe  nach  dem  Gewichte,  und  zwar  nach  dem
in  dem  Tarif  angegebenen  Verhälenisse,  berechnet  und  erhoben  werden.

G  x9.
Bei  unverpackten  Gegenständen  einerlei  Are  ist  das  Gewiche  nach  dem  Transportmittel

  zu  bestimmen,  so  daß  auf  eine  Pferdelast  zwölf  Centner,  auf  einen  Schiebebock
drei  viertel  Cenener,  und  auf  eine  Trage  ein  halber  Cenener  gerechner  werden.

Bei  Töpferwaaren  ist  jedoch  eine  Pferdelast  nur  zu  6  Cenener  anzunehmen.

Der  angenommenen  tast  eines  Pferdes  wird  die  von  2  Ochsen  oder  4  Kühen  gleich
gerechnek.

In  solchen  Gegenden,  wo,  wegen  gebirgiger  und  schlechteer  Wege,  geringen  Zugviehes,
  oder  anderer  tocalumstände,  die  hier  bestimmte  zast  nicht  allgemein  angenommen