Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54)

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verschiedenen  anderen  Artikeln  dem  Zollwerthe  nach  halbseidene  Waaren  als
hauptsächlichsten  Geschäftszweig  und  beträgt  von  letzteren  die  jährliche  Anschreibung
1000  kg,  so  wird  das  unter  a  Nr.  5  bezeichnete  Kriterium  der  Anschreibung
doch  als  erfüllt  angesehen,  wenn  der  Zollwerth  der  sonst  noch  angeschriebenen
Waaren  den  Zollwerth  der  noch  fehlenden  500  kg  halbseidener  Waaren,  d.  i.
2250  „,  erreicht  oder  übersteigt.  Das  Kriterium  der  Abschreibung  wird  als
erfüllt  erachtet,  wenn  überhaupt  der  Zollwerth  des  gesammten  jährlichen  Absatzes
an  kontirten  Waaren  dem  Zollwerthe  des  für  halbseidene  Waaren  bestimmten
Minimums  von  500  kg  (2250  ./  mindestens  gleichkommt.

4.  Uebernimmt  ein  Großhändler  auf  sein  Konto  Waarenposten  von  fortlaufenden
Konten  anderer  Großhändler,  so  werden  diese  Posten  bei  Berechnung  der  zur
Anschreibung  gelangten  Mengen  dann,  wenn  während  der  laufenden  Kontirungsperiode
  dergleichen  Uebertragungen  von  seinem  Konto  auf  die  Konten  anderer
Großhändler  ebenfalls  stattgefunden  haben,  nur  insoweit  berücksichtigt,  als  die
letzteren  von  den  ersteren  überschritten  werden.

5.  Ebenso  finden  die  aus  Niederlagen  unverzollter  Waaren  unter  Zollkontrole  eingehenden
  Sendungen  nur  insoweit  Berücksichtigung,  als  sie  die  während  der
laufenden  Kontirungsperiode  nach  dergleichen  Niederlagen  unter  Zollkontrole
bewirkten  Sendungen  von  dem  fortlaufenden  Konto  abgemeldeter  Waaren  übersteigen.


6.  Dagegen  werden  Waarenmengen,  welche  von  einem  Kontoinhaber  unmittelbar  vom
Auslande  unter  Zollkontrole  nach  anderen  inländischen  Plätzen  eingeführt  und
dort  abgesetzt  oder  auf  ein  fortlaufendes  Konto  angeschrieben  oder  zur  Niederlage
gebracht  sind,  auf  erfolgten  Nachweis  bei  Berechnung  der  Menge  der  zur  Anschreibung
  gelangten  Waaren  mit  in  Ansatz  gebracht.

Es  ist  aber  in  einem  solchen  Falle  im  fortlaufenden  Konto  der  Großhandlung,
  welche  die  Einfuhr  aus  dem  Auslande  nach  anderen  inländischen  Plätzen
bewirkt  hat,  jeder,  sei  es  unmittelbare  oder  mittelbare,  Bezug  an  derartigen
bereits  in  Ansatz  gebrachten  Waaren  von  dem  betreffenden  Platze,  mit  Einschluß
solcher  Sendungen,  welche  unter  der  zu  5  erwähnten  Voraussetzung  sonst
anrechnungsfähig  sein  würden,  als  nicht  anrechnungsfähig  zu  bezeichnen.

7.  Ebenso  kommen  bei  Berechnung  der  im  Laufe  des  Jahres  abgesetzten  Mengen  auf
erfolgten  Nachweis  diejenigen  Waarenmengen  mit  zur  Berücksichtigung,  welche
von  einem  Kontoinhaber  unmittelbar  vom  Auslande  unter  Zollkontrole  nach
anderen  inländischen  Plätzen  bezogen  und  dort  abgesetzt  worden  sind.

8.  Der  Nachweis  in  den  unter  6  und  7  bemerkten  Fällen  wird  durch  Bescheinigungen
der  Zollämter  an  den  betreffenden  inländischen  Plätzen  geführt.