Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892. (20)

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2.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  12.  d.  Mts.  beschlossen,  dem  ersten  Absatz  der  Ziffer  4  der
durch  den  Bundesrathsbeschluß  vom  30.  Januar  d.  Is.  genehmigten  Bestimmungen  über  die  Ursprungsnachweise
  für  die  aus  meistbegünstigten  Ländern  eingehenden  Waaren  (Central-Blatt  1892  S.  71)
solgende  Fassung  zu  geben:  ·  I-  »Is-„Falls
  der  Konsul  den  Nachweis  für  erbracht  hält,  stellt  derselbe  hierüber  ein  entsprechendes
Attest  aus  und  vermerkt  auf  demselben,  sofern  der  Transport  land-  oder  flußwärts  erfolgt,
die  Frist,  innerhalb  welcher  die  Sendung  dem  Grenzeingangsamt  zur  Eingangsabfertigung
gestellt  sein  muß,  sowie  die  Bestimmung,  daß  eine  zu  Zweifeln  an  der  Identität  Anlaß  gebende
Umpackung  oder  Lagerung  der  Waare  während  des  Transports  unstatthaft  ist.“

Berlin,  den  27.  Mai  1892.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Freiherr  v.  Maltzahn.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  19.  v.  Mts.  beschlossen,  der  Instruktion  für  die  zolltechnische
Unterscheidung  des  Talgs  2c.,  die  Untersuchung  der  Konsistenz  thierischer  Fette  und  die  Denaturirung  des
Talgs  schmalzartiger  Konsistenz  (Central-Blatt  von  1886  S.  230)  in  der  nachstehend  abgedruckten  veränderten
  Fassung  die  Zustimmung  zu  ertheilen.

Berlin,  den  2.  Juni  1892.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Freiherr  v.  Maltzahn.

 

Instruktion
für

I.  die  zolltechuische  Unterscheiduug  des  Talgs  und  der  unter  Nr.  26  1  des  Zolltarifs  fallenden
Kerzeustoffe,
II.  die  Untersuchung  der  Kousistenz  thierischer  Fette
und

III.  die  Denaturirung  des  Talgs  schmalzartiger  Konsistenz.

I.  Zur  Entscheidung  der  Frage,  ob  eine  zur  zollamtlichen  Abfertigung  gestellte  Waare  als  Talg
zum  Zollsatze  von  2  J  für  100  kg  nach  Nr.  261  des  Zolltarifs  anzusprechen  oder  zu  den  unter  dem
Namen  Stearin  in  den  Handel  kommenden,  nach  Nr.  26  i  zum  Zollsatze  von  10  JI  für  100  kg  zu
tarifirenden  festen,  harten  Fettsäuregemischen  der  Stearin=  und  Palmitinsäure  und  ähnlichen  Kerzenstoffen
zu  rechnen  sei,  bietet  deren  Untersuchung  nach  bloßem  Augenschein,  Geruch  oder  durch  Anfühlen  keine
Sicherheit.  Von  den  Zollstellen  ist  deshalb  zu  diesem  Zweck,  sofern  die  Waare  nicht  nach  ihrer  sonstigen
Beschaffenheit  als  schmalzartiges  Fett  nach  Nr.  26  h  des  Tarifs  zum  Zollsatze  von  10  &  für  100  kg
zu  behandeln  ist,  oder  für  dieselbe  nicht  ohne  weiteres  der  Zollsatz  der  Nr.  261  des  Tarifs  angeboten
wird,  stets  die  Prüsung  derselben  in  Bezug  auf  ihren  Erstarrungspunkt  vorzunehmen.  Liegt  der  ermittelte