Full text : Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band. (1)

Abschnitt  XXIII.  Berg-Gesetz.  1141

Diese  Mineralien  sind;

Gold,  Silber,  Queckfilber,  Eisen  mit  Ausnahme  der  Raseneisenerze,  Blei,
Kupfer,  Zinn,  Zink,  Kobalt,  Nickel,  Arsenik,  Mangan,  Antimon  und
Schwefel,  gediegen  und  als  Erze,

Alaun=  und  Vitriolerze,

Steinkohle,  Braunkohle  und  Graphit,  Z

Steinsalz  nebst  den  mit  demselben  auf  der  nämlichen  Lagerstätte  vorkommenden
  Salzen  1)  und  die  Soolquellen.

 

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Zu  Anmerkung  4  auf  S.  1140.

stehende  Mineralien,  welche  der  Staat  sich  vorbehalten  hat,  oder  zu  deren  Gewinnung
es  einer  Verleihung,  einer  Konzession,  oder  einer  Erlaubniß  der  Behörde  bedarf,  in
der  Absicht  wegnimmt,  dieselben  sich  zuzueignen,  wird  mit  Geldbuße  bis  zu  fünfzig
Thalern  oder  mit  Gefängniß  bis  zu  sechs  Wochen  bestraft.

Der  Versuch,  die  Theilnahme,  die  Hehlerei  und  die  Begünstigung  wird  mit
gleicher  Strafe  bestraft.  r!

§.  3.  Wer  bei  Benutzung  seines  Bergeigenthums  fahrlässigerweise  die  Grenzen
seines  Grubenfeldes  überschreitet,  hat  Geldbuße  bis  zu  fünfzig  Thalern  oder  Gefängniß
bis  zu  sechs  Wochen  verwirkt.

Geschieht  eine  solche  Ueberschreitung  der  Grenze  vorsätzlich,  so  finden  die  in  dem
§.  1  angedrohten  Strafen  Anwendung.

#§.  4.  Die  rechtswidrige  Zueignung  schon  gewonnener  Mineralien  ist  nach  den
Bestimmungen  des  Strafgesetzbuchs  über  Diebstahl  oder  Unterschlagung  zu  bestrafen.

1)  Von  den  im  §.  1  von  dem  Verfügungserecht  des  Grundeigenthümers  ausgeschlossenen
  Mineralien  kommen  im  Gebiet  des  vormaligen  Königreichs  Hannover,
vorbehaltlich  der  bestehenden  Berechtigungen,  Steinsalz  nebst  den  mit  demselben  auf
der  nämlichen  Lagerstätte  vorkommenden  Salzen  und  die  Soolquellen  in  Wegfall,  Vo.
8.  Mai  1867  (G.  S.  S.  601)  Art.  II.

Gleiches  gilt  von  Stein=  und  Braunkohlen  in  den  vormals  sächsischen  Theilen,
Ges.  22.  Febr.  1869  (G.  S.  S.  401)  §.  1,  im  Fürstenthum  Kalenberg  und  in  der
Grafschaft  Spiegelberg  (Hannover),  Vd.  8.  Mai  1867  (G.  S.  S.  701)  Art.  XII,
XIII.  Auf  Eisenerze  in  Neuvorpommern  mit  Rügen  und  Hohenzollern  findet  das
Berggesetz  keine  Anwendung,  §.  211  unten.  Wegen  Westpreußen  vergl.  8.  210.  In
Ostpreußen  besteht  das  Bernsteinregal  ganz,  in  Westpreußen  und  Pommern,  soweit
der  Bernstein  in  der  Ostsee  gesischt,  oder  am  Strande  gefunden  wird,  Ges.  22.  Febr.
1867  (G.  S.  S.  272);  Westpr.  Prov.-Recht  19.  April  1844  (G.  S.  S.  103)
g8.  73,  74  und  Ges.  4.  Aug.  1865  (G.  S  S.  873)  Art.  III.

Wegen  der  Eisenerze  im  Herzogthum  Schlesien  und  der  Grafschaft  Glatz  vergl.
g8.  211a—e  unten,  Ges.  8.  April  1894.

Auf  den  Stein=  und  Kalisalzbergbau  in  der  Provinz  Hannover  sind  folgende  Bestimmungen
  des  Bergges.  ausgedehnt:  Tit.  III  Abschn.  1  S§s.  58—63,  Abschn.  2
§§,  66  —79,  Abschn.  3  §§.  80—93;  Tit.  V  Abschn.  1  88§.  135—147  nebst  der  zuehörigen

  Uebergangsbest.  des  §.  241,  mit  der  Maßgabe,  daß  die  Grundabtretung  nur
nfoweit  gefordert  werden  kann,  als  die  Benutzung  eines  fremden  Grundstücks  zur
Anlage  von  Wegen,  Eisenbahnen,  Kanälen,  Wasserläufen  und  Hülfsbauten  zum  Zwecke
des  Grundbetriebes  und  des  Absatzes  der  Bergwerkserzeugnisse  nothwendig  ist;  Tit.  V.
Abschn  2  88.  148—152,  mit  der  Maßgabe,  daß  §.  152  keine  Anwendung  findet,
insoweit  darin  von  Arbeiten  des  Muthers  die  Rede  ist;  Tit.  V  Abschn.  3  8§.  153
bis  155;  Tit.  VII  §§.  165—186,  mit  der  Maßgabe,  daß  die  Bestimmung  der  Bezirke,
  für  welche  neue  Knappschaftsvereine  gegründet  werden  sollen,  oder  derjenigen
bereits  bestehenden  Knappschaftsvereine,  welchen  die  diesem  Gesetze  unterworfenen  Bergwerke
  zugetheilt  werden  sollen,  nach  Anhörung  der  Werksbesitzer  und  eines  von  den
Arbeitern  zu  wählenden  Ausschusses  durch  den  Minister  für  Handel  und  Gewerbe
erfolgt;  Tit.  VIII  Sg.  187—195;  Tit.  IX  ss.  196—209a;  aus  Tit.  XII,  „Schlußbestimmungen“,
  §s.  242.

Wird  der  Salzbergbau  im  Gebiete  der  Provinz  Hannover  von  mehreren  Personen
  gemeinschaftlich  betrieben,  so  find  diese,  sofern  ihre  Vertretung  nicht  durch  die
allgemeinen  Gesetze  geordnet  ist,  verpflichtet,  mittels  notarieller  oder  gerichtlicher  Urkunde
  einen  im  Inlande  wohnenden  Repräsentanten  zu  bestellen,  welchem  die  Befugniß
zusteht,  alle  Vorladungen  und  andere  Zustellungen  an  die  Betheiligten  mit  voller  recht-