Full text : Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Elfter Jahrgang. 1895. (36)

208  Hie  Gesterreichis-Augeristhe  Monarchie.  (Januar  21.—Februar  5.)

frage  dargelegt;  dasselbe  steht  nicht  im  Widerspruch  mit  dem,  worüber  der
Abgeordnete  Meltzl  und  noch  drei  andere  Abgeordnete  Fragen  an  mich  richteten.
  Der  Inhalt  des  Programms  der  sächsischen  Volkspartei  ist  der  Richtung,
  welche  wir  einhalten  wollen  und  einhalten  werden,  nicht  zuwider;  es
widerspricht  auch  den  gesetzlich  gewährleisteten  Rechten  der  Nationalitäten
nicht.  Ich  erkläre  jedoch,  daß  ich  die  Form,  in  welcher  jenes  Programm
zu  stande  kam,  nicht  für  richtig  und  auch  nicht  für  statthaft  halte,  daß
dasselbe  als  Nationalitätsprogramm  in  Erscheinung  trete.  Ich  hatte  auf
das  Zustandekommen  jenes  Programms  keinerlei  Einfluß  und  konnte  daher
meine  Anschauung  in  der  Richtung,  daß  solche  nach  Nationalitäten  gesonderte
  Gruppierungen  nicht  statthaft  sind,  nicht  zur  Geltung  bringen.  Ich
erkenne  aber  trotzdem  an,  daß  der  Inhalt  jenes  Programms  ausschließlich
solcher  Art  ist,  welche  sich  auf  Autonomie  in  Schule  und  Kirche  und  Dinge
ähnlicher  Natur  erstreckt,  gegen  welche  kein  Anstand  erhoben  werden  kann,
da  sie  sich  im  Rahmen  des  Nationalitätengesetzes  bewegen  und  dem  einheitlichen
  Staatscharakter  nicht  widersprechen.“

21.  Januar.  (Pest.)  Das  Abgeordnetenhaus  wählt  den
früheren  Justizminister  Szilagyi  (vgl.  Jahrg.  1894)  zum  Präsidenten.


28.  Januar.  (Istrien.)  Auflösung  des  Landtags.

Eine  kaiserliche  Ordre  löst  den  Landtag  auf  und  ordnet  Neuwahlen
an.  Offiziös  wird  die  Vergewaltigung  der  slovenischen  Minorität  durch  die
Italiener  als  Grund  angegeben.

29./31.  Januar.  (Böhmen.)  Landtag.  Ablehnung  jungtschechischer

  Anträge.

Im  Landtage  wird  der  Antrag  des  Jungtschechen  VBachaty  auf  Errichtung
  eines  obersten  Gerichtshofes  für  die  Länder  der  böhmischen  Krone
mit  den  Stimmen  der  Großgrundbesitzer  und  der  Deutschen  gegen  die  der
Jungtschechen  und  Altschechen,  ebenso  der  weitere  Antrag  auf  Einführung
des  russischen  Sprachunterrichts  mit  allen  Stimmen  gegen  die  der  Jungtschechen
  abgelehnt.  Ebenso  wird  gegen  die  Stimmen  der  Jungtschechen  abelehnt

  der  Antrag  Kramarz,  das  Ministerverantwortlichkeitsgesetz  auf  den

Etathalter  auszudehnen  und  diesen  dem  Landtag  verantwortlich  zu  machen.
(31.  Jan.)  Als  der  Statthalter  Graf  Thun  den  Antrag  als  gegen  die
Staatsgrundgesetze  gerichtet  erklärt,  unterbrechen  ihn  die  Jungtschechen  mit
der  lärmenden  Aufforderung  böhmisch  und  nicht  deutsch  zu  sprechen,  was
zu  stürmischen  Szenen  führt.  (Zu  einer  stürmischen  Szene  kommt  es  aus
demselben  Anlasse  am  13.  Febr.)

5.  Februar.  (Pest.)  Abgeordnetenhaus.  Verhältnisse  der
Einjährig-Freiwilligen.

In  der  Beratung  des  Militäretats  führt  der  Landesverteidigungsminister
  Fejervary  aus,  die  Bestimmung  wegen  des  zweiten  freiwilligen
Jahres  habe  sich  so  erfolgreich  erwiesen,  daß  im  Gegensatz  zu  früher  Ungarn
jetzt  bessere  Ergebnisse  bei  den  Offiziersprüfungen  aufweise.  Für  den  Fall
der  Mobilmachung  sei  der  Bedarf  an  Offizieren  noch  nicht  vollständig  gedeckt.
  Es  bedürfe  eines  Plus  für  den  Ausfall  im  Kriege  und  für  die  Einreihung
  in  den  Landsturm.  Die  Bestimmung  sei  daher  nicht  zu  entbehren,
doch  könnten  und  würden  jene  Freiwilligen,  die  trotz  ehrlichen  Strebens
und  tadelloser  Führung  den  Offiziersrang  nicht  erreichten,  im  Verwaltungswege
  beurlaubt  werden.