Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1861. (45)

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e)  In  der  Regel  haben  die  Bestimmungen  des  Vereinsvertrages  über  den  Tarif

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und  Porto-Bezug,  soweit  es  sich  um  den  deutschen  Porto-Antheil  handelt,
  auf  die  gesammte  Vereins-Correspondenz  Anwendung  zu  finden.  Erscheint
  es  in  einzelnen  Fällen  besonderer  Verhältnisse  wegen  nothwendig  oder
dem  Interesse  des  deutschen  Postverkehres  entsprechend,  von  jenen  Bestimmungen
  abzuweichen,  so  kann  dieses  nur  mit  Zustimmung  von  drei  Viertheilen
  sämmtlicher  Vereins-Postverwaltungen  geschehen.  Die  in  der  Minorität
gebliebenen  Vereinsverwaltungen  behalten  den  Anspruch  auf  den  Bezug  des
ihnen  nach  dem  Vereinsvertrage  gebührenden  Porto.  Dagegen  findet  die  zu
bedingende  Porto-Ermäßigung  auf  die  Correspondenz  derselben  nicht  Anwendung;
  eben  so  wenig  haben  sie  Anspruch  auf  Theilnahme  an  den  durch  die
Porto-Ermäßigung  sonst  zu  erwirkenden  Vortheilen.

Außer  dem  unter  c  gedachten  Falle  darf  weder  für  den  Bezirk  der  den  Vertrag
  schließenden,  noch  für  den  einer  anderen  Vereins-Postverwaltung  eine
andere,  als  die  für  den  gesammten  Verein  gültige  Verabredung  getroffen
werden,  und  es  dürfen  weder  die  eigenen  Porto-Sätze  der  kontrahirenden
Verwaltung,  noch  die  fremden  höher  oder  niedriger  normirt,  noch  auch  andere,
  den  übrigen  Vereinsverwaltungen  nicht  zukommende  Begünstigungen  bedungen
  werden.

Die  Verabredungen  über  das  Porto  zwischen  solchen  Grenzorten,  welche
nicht  mehr  als  etwa  fünf  Meilen  von  einander  entfernt  liegen,  ferner  über
Postverbindungen,  Kartenschlüsse  und  alle  reinen  Manipulations-Fragen,  bleiben
  dem  Ermessen  der  den  Vertrag  schließenden  Postverwaltung  in  so  fern
überlassen,  als  alle  diese  Verabredungen  sich  lediglich  auf  ihren  eigenen
Postbezirk  beziehen.

Den  Verträgen  ist  in  keinem  Falle  eine  längere  Dauer  als  dem  Vereinsvertrage
  zu  geben.  Wenn  Verträge  mit  fremden  Staaten  vor  Ablauf  des
Vereinsvertrages  ihr  Ende  erreichen,  so  dürfen  die  neuen  Verträge  nur  kündbar
  von  Jahr  zu  Jahr  abgeschlossen  werden,  falls  zwischen  anderen  Vereinsverwaltungen
  und  demselben  fremden  Staate  Postverträge  bestehen,  deren
Ablaufs-Termin  später  eintritt.

Wenn  mehre  Vereinsverwaltungen  mit  einem  und  demselben  fremden
Lande  in  unmittelbarem  Postverkehre  stehen  oder  in  solchen  eintreten  wollen,
so  hat  jede  dieser  Berwaltungen,  welche  mit  dem  fremden  Staate  einen
Vertrag  abzuschließen  beabsichtigt,  davon  den  mit  demselben  fremden  Staate
in  Vertragsverhältnissen  stehenden  Vereins-Postverwaltungen  zum  Behufe
wechselseitiger  Verständigung  vorläufig  Mittheilung  zu  machen.  Jede  der

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