V. Abschn.: Pflichtteil. 1431
bei gesetzl. Erbfolge erhalten: 20000—+ 5000 — 6250 (der C)= 18750,
also einen Pflichtteil von 9375 M.; darauf hat er schon 5000 erhalten,
erhält also noch 4375 M. Es erhält aus dem Nachl. von 20 000 M.
C nichts, B 4375, D 15 625 M. 5. Fällt ein Abkömmling, der eine
auf den Pflichtteil anzurechnende Zuwendung erhalten hat, vor oder nach
dem Erbfall weg, so muß der an seine Stelle tretende Abkömmling sich
die Zuwendung auf seinen Pflichtteil anrechnen lassen.
Berechnung des Pflichtteils §. 2316.
Der Pflichttheil eines Abkömmlinges: bestimmt sich, wenn
mehrere Abkömmlinge vorhanden sind" und unter ihnen im
Falle der gesetzlichen Erbfolge eine Zuwendung des Erblassers
zur Ausgleichung zu bringen sein würde, nach demjenigen, was
auf den gesetzlichen Erbtheil unter Berücksichtigung der Ausgleichungspflicht
bei der Theilung entfallen würde.. Ein Abkömmling,
der durch Erbverzicht von der gesetzlichen Erbfolge
ausgeschlossen ist, bleibt bei der Berechnung außer Betracht.“
Ist der Pflichttheilsberechtigte Erbe und beträgt der Pflichttheil
nach Abs. 1 mehr als der Werth des hinterlassenen Erbtheils,
so kann der Pflichttheilsberechtigte von den Miterben den Mehrbetrag
als Pflichttheil verlangen, auch wenn der hinterlassene
Erbtheil die Hälfte des gesetzlichen Erbtheils erreicht oder übersteigt.5
Eine Zuwendung der im §. 2050 Abs. 1 bezeichneten
Art kann der Erblasser nicht zum Nachtheil eines Pflichttheilsberechtigten
von der Berücksichtigung ausschließen.
Ist eine nach Abs. 1 zu berücksichtigende Zuwendung zugleich
nach §. 2315 auf den Pflichttheil anzurechnen, so kommt sie
auf diesen nur mit der Hälfte des Werthes zur Anrechnung.7
1 19891 Nr. 3, 4, 1990:, II a 2181, IIh 2290, III 2289. M. v, 412,
413. Prot. V, 523 ff., 899, VI, 102 f., 320, 351.
1. 8 2316 behandelt nicht die Frage, was sich ein pflichtteilsberechtigter
Abkömmling auf den Pflichtteil anrechnen lassen muß (hierüber
s. § 2315), sondern er erläutert die im § 23031 Satz 2 enthaltene
Bestimmung über die Höhe des Pflichtteils dahin, daß unter Abkömmlingen
der Berechnung des Pflichtteils der gesetzliche Erbteil in der
Gestaltung zugrunde gelegt wird, die er im Falle der gesetzlichen Erbfolge
unter Berücksichtigung der Einwerfungsposten nach den für die
Ausgleichungspflicht geltenden Grundsätzen (88 2050 ff.) erhält. Hierdurch
soll das, was der Erbe zur Deckung der Pflichtteilsansprüche herauszugeben
hat, gerechte Verteilung unter den pflichtteilsberechtigten Abkömmlingen
finden. In der RTK. wurden folg. Beispiele vorgetragen:
a) Nachl. 20 000 M. Sohn A 8000 M. Ausstattung, Sohn B
2000 M. Ausstattung. C, ein Fremder, ist Erbe. Der gesetzliche Erbteil
für A wäre (20000—+ 8000—+ 2000):2 = 15000 —8000 = 7000;