Metadata : Bernhard Fürst von Bülow - Denkwürdigkeiten. Erster Band. Vom Staatsseketariat bis zur Marokko-Krise. (1)

628  Der  Vereinigte  Landtag.

nun  von  vornherein  jeden  Gedanken  daran  zurück,  als  ob  diese  Versammlung  einen
Ausbau  der  Verfassung  im  konstitutionellen  Sinne  bewirken  könne.  „Keiner
Macht  der  Erde  soll  es  gelingen“,  so  rief  der  König,  „mich  zu  bewegen,  das
natürliche  Verhältnis  zwischen  Fürst  und  Volk  in  ein  konventionelles,  konstitutionelles
  zu  verwandeln,  und  nun  und  nimmermehr  werde  ich  es  zugeben,  daß  sich
zwischen  unserem  Herrgott  im  Himmel  und  dieses  Land  ein  geschriebenes  Blatt
Papier  eindrängt,  um  uns  mit  seinen  Paragraphen  zu  regieren  und  die  alte  heilige
Treue  zu  ersetzen.“  Und  wieder  sagte  er  den  Ständen,  daß  sie  „deutsche  Stände
im  althergebrachten  Sinne,  d.  h.  vor  allem  und  wesentlich  Vertreter  und  Wahrer
der  eigenen  Rechte  seien,  der  Rechte  der  Stände,  deren  Vertrauen  sie  entsendet.“

Vollkommen  anders  aber  waren  die  Meinungen  der  ständischen  Abgeordneten,
und  bei  der  Verschiedenheit  der  Ansichten  konnte  es  nicht  fehlen,  daß  der  Landtag
einen  Verlauf  nahm,  der  dem  Sinn  des  Königs  ganz  entgegengesetzt  war.  Schon
die  Verhandlungen  über  die  Adresse,  welche  nach  dem  Antrag  des  Grafen  Schwerin
auf  die  Thronrede  dem  Könige  eingereicht  werden  sollte,  legten  den  Gegensatzt  klar.
Nur  mit  Mühe  gelang  es,  zwischen  dem  Entwurf  der  Kommission  und  dem  des
Grafen  von  Arnim  eine  Vermittelung  herzustellen.  Allein  wenn  der  König  in
seiner  Eröffnungsrede  das  neue  Werk  als  die  Vollendung  der  Gesetzgebung  von
1820  bezeichnet  hatte,  so  wiesen  doch  nicht  nur  die  Männer  der  Opposition,  wie
Graf  Schwerin  und  Alfred  von  Auerswald,  sondern  auch  Graf  Arnim  auf  die
Unvollkommenheiten  des  Gesetzes  hin  und  sprachen  es  aus,  daß  die  wohl  erworbenen
Rechte  noch  nicht  erfüllt  seien.  So  einigte  man  sich  zuletzt  dahin,  daß  in  der
Adresse  nicht  eine  Forderung  an  die  Krone  gestellt,  wohl  aber  das  Vertrauen-erklärt
  wurde,  daß  der  König  von  der  Triftigkeit  der  Wünsche  überzeugt,  in  seiner
Weisheit  ihnen  Befriedigung  gewähren  werde.  Der  Monarch  war  tief  betroffen,
  daß  ihm  da,  wo  er  gemeint  hatte,  Rechte  zu  verleihen,  Ansprüche  entgegen
traten,  und  betonte  in  seiner  Erwiderung  ziemlich  scharf,  daß  er  keine  anderen
Rechte  anerkenne,  als  die  in  seinem  Patent  gewährten.  Gleichzeitig  aber  erklärte
er  nun  doch  wieder  die  in  ihren  Grundlagen  feststehende  Verfassung  für  fortbildungsfähig
  und  verstand  sich  zu  dem  Zugeständnis,  den  Landtag  nach  vier  Jahren
wieder  einberufen  zu  wollen

Alsbald  aber  folgten  weitere  Anträge  im  Landtage  auf  Ausbildung  der  Verfassung,
  welche  die  regelmäßige  Berufung  der  Versammlung  nach  je  zwei  Jahren,
die  Beratung  allgemeiner  Gesetze,  die  Notwendigkeit  der  Zustimmung  zar  rechtlichen
  Giltigkeit  aller  Staatsschulden,  Mitwirkung  bei  allen  Steuergesetzen  und
Kontrolle  über  die  anderen  Staatseinnahmen,  den  Fortfall  der  Ausschüsse  verlangten,
  und  mit  sehr  bedeutenden  Majoritäten  angenommen  wurden.  Noch
bedenklicher  aber,  weil  für  den  Augenblick  von  unmittelbar  praktischer  Wirkung,
war,  daß  der  Landtag  die  königlichen  Vorlagen  über  eine  Einkommensteuer  wie
die  Garantie  über  Landrentenbanken  zur  leichteren  Ablösung  der  bäuerlichen  Lasten
und  über  die  Eisenbahn-Anleihe  mit  erdrückender  Majorität  ablehnte.  Denn  solange
  ihm  nicht  die  Befugnisse  der  Reichsstände,  namentlich  die  Kontrolle  über
den  ganzen  Staatshaushalt  zugebilligt  seien,  hielt  der  Landtag  sich  rechtlich  nicht
zu  Schritten  befugt,  die  gesetzlich  den  Reichsständen  gebührten.  Nur  wenige
Männer  wagten  es  damals,  die  Krone  zu  verteidigen,  aber  zu  ihnen  gehörte  schon
neben  dem  Landrat  von  Manteuffel  der  Abgeordnete  der  Ritterschaft  des  Kreises
Jerichow,  Otto  von  Bismarck-Schönhausen.