Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1888. (15)

Ai  22.  361

 

 

 

Festgesetzter
Cap.  S.  Vortrag  Betrag
1  %  37
I.  Fundatious=  und  Dotationsbeiträge  der  Gemeinden  —
III.  Zuflüsse  aus  sonstigen  Einnahmsquellen.
Aus  dem  Maximilians-Hilfs-Getreidemagazinssonde  .  5  600  —
l  !
lViI  Kreisumlage  zu  22  Prozent  I
von  der  Steuerprinzipalsumme  von  3  158  622  J/(.  26  4  nach
Abzug  von  2%  für  Rückstände  und  Nachlässe  im  Neitobetrage  #
von  .  .  .  .  .6809989·l
i
V.  Aktivreste  der  Kreisfonds  früherer  Jahre  .  39000.—
Summa  der  Kreis-Einnahmen  1141479183

 

 

Nr.  6997.

Bekanntmachung,  Bestimmungen  zur  Ausführung  des  Rrichsgesetzes  vom  5.  Marz  1888,  betressend
  den  Erlaß  der  Witlwen=  und  Waisengeldbenräge  von  Angehörigen  der  Reichs-Civilverwallung,
  des  Reichsheeres  und  der  Kaiserlichen  Marine  (Reichsgesetzblatt  Seite  65).

Kigl.  Kriegsministerium.

I.  Zu  Artikel  I.

Mit  der  vom  1.  April  1888  erfolgenden  Einstellung  der  Erhebung  der  Witiwen=  und
Waisengeldbeiträge  ist  weder  bezüglich  der  Voraussetzungen,  unter  welchen  eine  staatliche  Fürsorge
  für  die  Militär-Hinterbliebenen  eintritt,  noch  hinsichtlich  des  Umfangs  dieser  Fürsorge

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