Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1875. (2)

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Artikel  60.

In  den  nachbezeichneten  Fällen  treten  an  den  im  Art.  59  bestimmten  Jahresbeiträgen

folgende  Erhöhungen  ein:

1)  Bei  Gebäuden,  welche  für  Zwecke  bestimmt  sind  oder  verwendet  werden,  die  eine  erhöhte
Feuergefährlichkeit  in  sich  schließen,  2  bis  100  Zehntel.  Die  Festsetzung  der  Grade
der  Erhöhung  und  der  Einreihungsgrundlagen  für  dieselben  erfolgt  durch  Ministerlalvorschrift.
  .

2)  Bei  Gebzuden,  welche  mit  Stroh,  Schindeln  oder  ähnlichen  leicht  entzündlichen  Materialien
  ganz  oder  theilweise  eingedeckt  und  von  anderen  Gebäuden  nicht  über  10  Meter
entfernt  sind,  2  Zehntel.

3)  Bei  Gebäuden,  in  Ortschaften  gelegen,  deren  Gliederung  bei  vorherrschend  weicher  Dachung

die  Möglichkeit  eines  ausgedehnteren  Brandes  nahe  legt,  soferne  sie  nicht  40  Meter
von  anderen  Gebäuden  dieser  Kategorie  freistehen,  2  Zehntel.

Soweit  die  unter  Ziff  1—3  bezeichneten  Fälle  zusammentreffen,  sind  die  vorgesehenen

Erhöhungen  zu  verbinden.
böhungen  z  Artikel  61.

Erhält  ein  Gebäude  erst  nach  der  Aufnahme  in  die  Anstalt  eine  feuergefährliche  Bestimmung
  oder  eine  feuergefährliche  Benützung  überhaupt  oder  höheren  Grades,  so  hat  der  Versicherte
  hievon  dem  Brandversicherungsinspector  binnen  vierzehn  Tagen  Anzeige  zu  erstatten.

Artikel  62.  #

Die  Einreihung  der  Versicherungsobjecte  in  die  Beitragsclassen  (Art.  58  und  59),  sowie
die  Festsetzung  der  treffenden  Beltragserhöhungen  (Art.  60)  steht  der  Brandversicherungskammer
zu,  vorbehaltlich  der  Beschwerde  an  das  Staatsministerium  im  Falle  des  Art.  60  Ziff.  1
und  vorbehaltlich  des  Einspruchsverfahrens  nach  Art.  27  in  den  übrigen  Fällen.

Die  Festsetzung  des  Beitrages  und  die  Beitragserhöhung  ist  sofort  wirksam.  Auf  dieselbe
finden  die  Bestimmungen  des  Art.  11  Anwendung.

Artikel  63.

Gebäude,  welche  mit  einem  anderen,  nach  Classe  und  Grad  der  Feuergefährlichkeit  einem
höheren  Beitrag  unterliegenden  Gebäude  unmittelbar  zusammenhängen,  ohne  durch  eine  bauordnungsmäßige
  Brandmauer  vollständig  geschteden  zu  sein,  unterliegen  der  gleichen  Anlage  wie  das
höher  belastete  Gebäude.

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