Metadata : Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band. (1)

930  Abschnitt  XVI.  Verkehr  mit  Giften  und  Arzeneien.

gefäße  in  den  Apotheken.  Wegen  des  Diphtherieserums  vergl.  Vd.  31.  Dez
1894  (R.  G.  Bl.  1895  S.  1)  und  Res.  25.  Febr.  1895  (M.  Bl.  S.  41),  abgeändert
durch  Res.  4.  April  1895  (bei  Pistor  I.  623).  Z

Die  in  den  Apotheken  vorhandenen  Waagen  und  Gewichte  müssen  den  reichsgesetzlichen
  Bestimmungen  entsprechen,  vergl.  Maß=  und  Gewichtsordn  17.  Ang.  1868
(B.  G.  Bl.  S.  473)  und  11.  Juli  1884  (R.  G.  Bl.  S.  115);  Aichordn.  27.  Dez.
1884  (R.  G.  Bl.  1885  S.  14  Beil.)  8§8.  42  ff.,  61  ff.;  ferner  Res.  12.  Jan.  1872
(M.  Bl.  S.  4),  16.  März  1872  (M.  Bl.  S.  132),  Bek.  1.  Mai  1872  (C.  Bl.  ).
D.  R.  Beil.  zu  Stück  14,  1),  Bek.  17.  Juni  1875  (C.  Bl.  d.  D.  R.  S.  374),
Res.  31.  Dez.  1878  (M.  Bl.  1879  S.  30),  25.  Nov.  1882  (M.  Bl.  S.  418);
Prüfung  der  Normalgewichte  Bek.  4.  März  1894  und  Res.  29.  Mai  1894  (M.  Bl.
S.  103),  Res.  5.  April  1894  und  10.  Juli  1895  (bei  Pistor  I.  641  ff.).  Uebertretungen
  find  strafbar  gemäß  §.  369,2  R.  Str.  G.  B.

Hierneben  gelten  in  Preußen  über  Einrichtung  und  Betrieb  der
Apotheken  noch  folgende  Vorschriften:

Die  durch  Res.  16.  Dez.  1893  (M.  Bl.  1894  Nr.  1)  vétöffentlichten  Vorschriften
über  Einrichtung  und  Betrieb  und  Anweifung  zur  amtlichen  Besichtigung
der  Apotheken,  Zweig-,  Krankenhaus=  und  ärztlichen  Hausapotheken.

 

Ueber  die  persönlichen  Verhältnisse  des  Apothekers  ist  Folgendes  zu
erwähnen:

Von  dem  Falle  der  Verhaftung  eines  Apothekers  soll  der  Ortspolizeibehörde
zur  Sicherung  des  Betriebes  der  Wpochere  sofort  Anzeige  erstattet  werden.

Bei  wahrgenommener  Unfähigkeit  des  Avothekers  zur  ordnungsmäßigen  Fortführung
  seines  Geschäftes  (Mangel  perfönlicher  Unbescholtenheit  und  Zuverlässigkeit  sc.)
hat  der  Regierungsvräsident  die  zur  Sicherstellung  des  Publikums  gegen  Nachtheile
erforderlichen  Verfügungen  zu  treffen.  Er  kann  z.  B.  dem  Apotheker  aufgeben,
innerhalb  bestimmter  Frist  die  Apotheke  zu  verkaufen  oder  einen  geeigneten  Provisor
vorzuschlagen  u.  s.  w.  Vergl.  Res.  26.  Jan.  und  2.  Mai  1841  (M.  Bl.  S.  26,  180).

Das  Betreiben  ärztlicher  Praxis  durch  Apotheker  ist  eine  Verletzung  ihrer
Berufspflicht  und  ev.  durch  Ordnungsstrafen  gemäß  §.  14  der  Ap.  Ordn.  zu  ahnden,
Res.  23.  Sept.  und  4.  Okt.  1871  (M.  Bl.  S.  335,  291).  Eine  Standesvertretung
  für  Apotheker  besteht  bis  jetzt  nicht.

Der  Verkehr  mit  Arzneimitteln  1)  wird  geregelt  durch  die

Verordnung,  betreffend  den  Verkehr  mit  Arzeneimitteln.
Vom  27.  Januar  1890  (R.  G.  Bl.  S.  9).

§.  1.  Die  in  dem  auliegenden  Verzeichnisse  A  aufgeführten  Zubereitungen?)
dürfen,  ohne  Unterschied,  ob  sie  heilkräftige  Stoffe  enthalten  oder  nicht,  als
Heilmittel  nur  in  Apotheken  feilgehalten  oder  verkauft  werden  3).

Diese  Bestimmung  findet  auf  Verbandstoffe  (Binden,  Gazen,  Watten
u.  dergl.),  auf  Zubereitungen  zur  Herstellung  von  Bädern,  sowie  auf  Seifen
nicht  Anwendung.  Auf  künstliche  Mineralwässer  findet  sie  nur  dann  Anwen- 



1)  Die  Vorschriften  über  den  Handverkauf  befinden  sich  bereits  oben  S.  929.

2:)  Zu  denjenigen  Zubereitungen,  deren  Feilhalten  und  Verkauf  nur  in  Apotheken
gestattet  ist,  gehören  auch  solche,  die  aus  zum  medizinischen  Gebrauche  nicht  geeigneten
Stoffen  hergestellt,  in  einer  dem  Verzeichnisse  Anlage  A  der  Verordnung  entsprechenden
Erscheinungsform  und  zwar  als  „Heilmittel“  dargeboten  werden,  Erk.  13.  Jan-1887
  (E.  K.  VII.  229).  Vergl.  die  Erk.  O.  Trib.  7.  Okt.  1874  (J.  M.  Bl.  S.  281),
31.  Mai  1877  (J.  M.  Bl.  S.  165)  und  18.  März  1875  (E.  LXXIV.  410)  —
ergangen  auf  Grund  des  §.  1  der  früheren  Vd.  4.  Jan.  1875,  die  im  Wesentlichen
gleichlautend  war  mit  dem  oben  stehenden  §.  1  der  Vd.  27.  Jan.  1890.

Die  Strafbarkeit  im  Sinne  des  §.  1  tritt  nur  ein,  wenn  der  betreffende  Stoff
als  Heilmittel  verkauft  wird,  Erk.  3.  Nov.  1891  (E.  Crim.  XXI.  197).

2)  Andererseits  müssen  in  ihnen  die  Heilmittel  nach  genauer  Vorschrift  (Pharmakopöe)
  zubereitet,  aufbewahrt  und  vorräthig  gehalten  werden.