460
Nr. 11,615. S§S. 227.
Ministerial-Entschließung vom 8. April 1854, die Gebühren der
Thierärzte in der Pfalz betr.
Auf Befehl Seiner Majestät des Königs.
Nach der Verordnung vom 31. März 1836 (Regierungs-Blatt
S. 209) soll die durch dieselbe veröffentlichte Medizinal=Taxordnung
als allein giltige Grundlage aller und jeder amtlichen
Festsetzungen in Anwendung gebracht werden, und sind
dabei nur die in der Pfalz rücksichtlich der Gebühren des Sanitätspersonales
in gerichtlichen und polizeilichen Fällen, dann
rücksichtlich der Hebammen-Gebühren geltenden Normen vorbehalten
worden.
Nachdem nun hinsichtlich der Taggebühren und Gefährt-Gelder
der Thierärzte in der Pfalz bei amtlichen Verrichtungen
in polizeilichen Angelegenheiten besondere, durch jene
Verordnung vorbehaltene Normen nicht bestehen, so sind die
Taggebühren und Gefährtgelder dieser Thierärzte bei den ebenbezeichneten
Verrichtungen nach der Medizinal-Taxordnung vom
31. März 1836, und was insbesondere die Gefährtgelder betrifft,
nach der mittels der Ministerial-Entschließung vom 26.
September 1848 bekannt gegebenen Modifikation des §. 8 zu
bemessen.
Die Beilage des Berichtes vom 28. Febr. l. Is. folgt zurück.
München, den 8. April 1854.
Staatsministerium des Innern.
An die k. Regierung der Pfalz, K. d. J., also ergangen.
Nr. 42,140. S. 228.
Entschließung der k. Regierung von Schwaben und Neuburg, K. d. J.,
Taggelder der Thierärzte in loco betr.
Im Namen Seiner Majestät des Königs.
Da nach Theil II. Abschn. VI. der allgemeinen Medizinal-Taxordnung
vom 31. März 1836 (Regrg.-Bl. S. 209) die
Thierärzte bezüglich der Tagesgebühren bei Senchen und anderen
amtlich aufgetragenen Geschäften den Landärzten und Wund-Aerzten
erster Klasse gleichgestellt werden, und Letztere nach Thl. 1.
§. 11. der erwähnten Tax--Ordnung 2 fl. 30 kr. per Tag beziehen,
so wird der erste Absatz des §. 17 der Instruktion über
das sanitätspolizeiliche Verfahren bei Seuchen und ansteckenden
