Contents : Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1810. (5)

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u.

Von  den  Iwecken  der  Lehen  =  Umwandlung.

Durch  die  Lehen-Umwandlung  wollen
Seine  Königliche  Majestät
1)  den  Besizern  der  Lehen,  anstatt  des
gegenwärtigen,  unvollkommenen  und
ungewissen  Besizes,  ein  vollkommenes,
gewisses  und  freies  Eigenthum  geben,
über  welches  sie  künftig  auf  alle  Art,
bloß  nach  den  Vorschriften  der  allgemeinen
  Geseze  über  das  Eigenthum,
sollen  verfügen  können;  so  daß  sie
künstig  weder  einen  Heimfall  zu  befuͤrchten,
  noch  Konsense  auszuwirken,
noch  Verleihungen  zu  suchen,  noch
Handlohne  zu  bezahlen  haben,  sondern
  im  Verkaufe,  in  Verpfändung,
Tausch,  Schenkung  und  Vermächtniß,
  überhaupt  in  allen  Verhältnissen
ganz  derselben  gesezmässigen  Freiheit,  wie
in  der  Verfügung  über  jedes  andere  vollkommene
  Eigenthum  genießen  sollen,  —
2)  dem  Staats-Vermögen,  anstatt  eines
unbeständigen  Einkommens  aus  lehenherrlichen
  Rechten,  einen  billig  festgesezten
  Antheil  an  dem  Werthe  der
Lehen,  und  aus  diesem  Autheile
ein  beständiges  Einkommen,  das  leicht
zu  übersehen  und  zu  verwalten  sey,
verschaffen.
III.
Von  den  Bedingungen  der  Lehen-Umwandlung.
Wenn  nicht  durch  besondere  Uebereinkunft
  die  Abloͤsung  des  Lehenverbandes  vermittelst
  einer  baaren  Geld-Summe  geschiehr,

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die  der  Lehenbesitzer  als  Kaufschilling  erlege,
so  wird  der  Antheil  des  Staatsvermögens
an  dem  Werthe  der  Lehen  in  ein  abloͤsbares
  Bodenzins-Kapital  verwandelt.  Dieses
Bodenzins-Kapical  wird  überhaupt  nach  dem
Verhälenisse  des  Vortheils  bestimmt,  den  das
Scaarsvermögen  aus  der  tehenherrlichkeit
theils  bisher  zog,  theils  für  die  Zukunft  zu
erwarten  hatte.

Es  komme  daher  auf  der  einen  Seike
die  Größe  der  bisherigen  Lehengefälle,  sowohl
  der  beständigen  als  der  unbeständigen,
welche  alle  mit  dem  Lehenverbande  aufhören,
in  Betrachtung;  auf  der  andern.  Seite  die
Gföße  der  Wahrscheinlichkeit  des  Heim-1.
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Im  Allgemelnen  ist  festgesezt,  daß  das
von  dem  Lehenbesizer  zu  übernehmende  Bodenzins-Kapital
  dem  dritten  Theile  des  Werthes
  eines  Lehens  gleich  kommen  muß,  im
Falle  dieses  bisher  mit  becrächtlichen  Lehen-Gefällen
  beschwert,  oder  die  Wahrscheinlichkeit
  des  Heimfalles  nicht  sehr  entferm  war;
hingegen  nur  der  vierte  Theil  des  Werthes
zum  Bodenzins-Kapitale  erfodert  wird,  wo
die  Abgaben  minder  beträchtlich,  oder  die
Wahrscheinlichkeit  des  Heimfalles  entfernter
ist.  Dieser  allgemeine  Grundsaz  darf  jedoch
auf  Lehen  nicht  angewendet  werden,  die  gegenwärtig
  auf  dem  Heimfalle  stehen,  weil
ihre  Besizer  keine  Lehen-Erben  haben.  Solche
  Lehen  können  nur  gegen  Erlegung  einer,
ihrem  Werthe  gleichkommenden  oder  sich  sehr
ndhernden  Summe  allodificirt  werden;  jes
doch  wird  man  bei  der  Festsezung  dieser