Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853. (44)

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Seine  Durchlaucht  der  Fürst  von  Schwarzburg-Rudolstadt,
Seine  Durchlaucht  der  Fürst  von  Schwarzburg-Sondershausen,
Seine  Durchlaucht  der  Fürst  von  Reuß  dlterer  Linie,  und
Seine  Durchlaucht  der  Fürst  von  Reuß  jüngerer  Linie:

den  Großherzoglich  Sächsischen  Geheimen  Staatsrath  Gustav  Thon,

von  welchen  Bevollmächtigten,  unter  dem  Vorbehalte  der  Ratifikation,  folgender
  Vertrag  abgeschlossen  worden  ist.

Artikel  1.

Der  Zoll=  und  Handelsverein  der  Thüringischen  Staaten  wird  vom
1.  Januar  1854.  ab  auf  weitere  zwölf  Jahre,  also  bis  zum  31.  Dezember
1865.,  unter  den  an  dem  gegenwärtigen  Vertrage  Theil  nehmenden  Regierungen
fortgesetzt.

E4  diesen  Zeitraum  bleibt  für  dieselben  der  Vertrag  wegen  Errichtung
des  gedachten  Vereins  vom  10.  Mai  1833.  mit  allen  darauf  bezüglichen  gleichzeitigen
  und  späteren  Vereinbarungen  auch  ferner,  jedoch  mit  den  in  den  folenden

  Artikeln  enthaltenen  Modifikationen  und  zusätzlichen  Bestimmungen
in  Kraft.

Artikel  2.

Die  zu  dem,  im  Artikel  1.  erwähnten  Verein  künftig  verbundenen
Staatsgebiete  sind:  die  Königlich  Preußischen  Landestheile,  Stadt=  und  Landkreis
  Erfurt,  nebst  den  Kreisen  Schleufingen  und  ießenrück,  die  Großherzoglich
  Sächsischen  Lande,  mit  Ausnahme  des  Amtes  Allstedt  mit  Oldisleben  und
des  Wordergerichtes  Ostheim,  die  Herbogtich  Sachsen-Meiningischen  Lande,  die
Herzoglich  Sachsen-Altenburgischen  Lande,  die  Herzoglich  Sachsen-Coburg-Gothaischen
  Lande,  mit  Ausnahme  der  Aem#uer  Volkenrode  und  Königsberg,
die  Fürstlich  Schwarzburg-Rudolslädtischen  und  oie  Fürstlich  Schwarzburg-Sondershausenschen
  oberen  Herrschaften,  und  die  Fürstlich  Reußischen  Lande  älterer
und  jüngerer  Linie.

Hinsichtlich  des  Verhältnisses  des  in  dem  Vereinsgebiete  enklavirten
Kurfürstlich  Hessischen  Kreises  Schmalkalden  bleibt  ebenso,  wie  hinsichtlich  der
Königlich  Bayerischen  Enklave  Kaulsdorf  und  der  Königlich  Sächsischen  Enklaven
  besondere  Vereinbarung  mit  den  betreffenden  Regierungen  vorbehalten.

Artikel  3.

Fuür  den  Fall,  daß  die  Zollvereinigungsverträge  zwischen  dem  Thüringischen
Zoll=  und  Handelsverein  einerseits,  und  den  Königreichen  Bayern  und  Sachsen,
sowie  dem  Kurfürstenthum  Hessen,  oder  mit  einzelnen  dieser  Staaten  andererseits,
  nicht  erneuert  werden  sollten,  ist  Folgendes  verabredet  worden:

.  Oer  Aufwand,  welcher  an  den  gegen  das  Ausland  gelegenen  Grenzen
  und  innerhalb  des  dazu  gehörigen  Grenzbezirks  für  die  Zollerhebungs=  und
Aufsichrs=  oder  Konfrolbehören  und  Zollschutzwachen  erwächst,  wird  in  gleicher

Weise