8170  Die  Einzelsicherheitspolizei.  197

weise  der  betreffenden  Personen  oder  darauf,  daß  sie  bereits  wegen
eines  schwereren  Verbrechens  bestraft  worden  sind.  Die  sicherheitspolizeilichen
  Maßregeln  sind  in  beiden  Fällen  verschieden.  Bei
er  ersteren  Art  von  Personen  bestehen  sie  im  wesentlichen  darin,
eine  Besserung  dieser  Personen  zu  versuchen,  bei  der  letzteren  in
einer  fortgesetzten  polizeilichen  Aufsicht,  welche  die  Begehung  von
neuen  Verbrechen  erschweren  oder  unmöglich  machen  soll.  Die
vobeugende  Einzelsicherheitspolizei  ist  hiernach  entweder  eine
nesferungspolieet  oder  eine  Polizeiaufsicht,  mit  der  verschiedene
Aufenthaltsbeschränkungen  bestrafter  Personen  im  engsten  Zusammenhange
  stehen.

Die  Besserungspolizei  greift  Platz  gegenüber  strafmündigen
wie  gegenüber  strafunmündigen  Personen,  deren  Handlungs=  und
Lbensweise  vermuten  läßt,  daß  sie  bei  deren  Fortsetzung  Verbrechen
  begehen  werden.  Im  ersteren  Falle  handelt  es  sich  um
eine  Besserungspolizei  im  engeren  Sinne,  im  letzteren  Falle  um
eine  Fürsorgeerziehung.

Was  die  Besserungspolizei  im  engeren  Sinne  anbetrifft,  so
sind  gewisse  Handlungen,  nämlich  Umherziehen  als  Landstreicher,
etteln,  Anleitung  oder  Ausschickung  von  Kindern  zum  Betteln,
unterlassene  Abhaltung  der  gewalt-  oder  aufsichtuntergebenen  und  zur
ausgenossenschaft  gehörigen  Personen  vom  Betteln;  Spiel,  Trunk
und  Müßiggang  derart,  daß  zum  Unterhalte  der  Personen,  hinichtlich
  deren  eine  Unterhaltspflicht  des  Betreffenden  besteht,  durch.
Vermittlung  der  Behörde  fremde  Hilfe  in  Anspruch  genommen
werden  muß;  gewerbsmäßige  Unzucht  einer  Weibsperson  ohne
Unterstellung  unter  polizeiliche  Aufsicht  oder  in  Zuwiderhandlung
begen  die  polizeilichen  Vorschriften;  Arbeitsschen  der  aus  Armenditteln
  unterstützten  Personen  und  verschuldete  Obdachlosigkeit  als

rafbare  Uebertretungen  durch  8  361  Nr.  3—8  Str#  B.,  Zuhälterei-Kuppelei
  als  Vergehen  nach  §  181a  StrE#B.  mit  Strafe  bedroht.
*’  Gefahr  für  die  allgemeine  Sicherheit  und  Ordnung  besteht
bber  weniger  darin,  daß  diese  Straftaten  begangen  werden,  als  in
r  Neigung  der  Personen,  welche  solche  Straftaten  sich  haben  zuschulden
  kommen  lassen,  auch  schwerere  strafbare  Handlungen  gegen
Person  und  das  Eigentum  zu  verüben.  Dieser  Gefahr  soll
durgebeugt  werden  durch  den  Versuch,  die  betreffenden  Personen
urch  Gewöhnung  an  ein  ordentliches  Leben  zu  bessern.  Nach