Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846. (37)

Sachregister.

Chausseebau,  (Forts.)

O

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3)  von  Flederborn  über  Neustettin  und  Bärwalde  nach
der  Belgarder  Kreisgrenze  in  der  Richtung  auf  Polzin,
  Cöoliner  Regierungsbezirks,  Aufnahme  eines  Anlehns
  für  solchen  in  Neustettiner  Kreisobligationen,  zum
etrage  von  97,000  Rthlrn.,  gegen  34  Prozent  jährl.
erzinsung.  (Privil,  v.  23.  Oktbr.  46.)  518.  f.
im  Demminer  Kreise,  Stettiner  Regierungobezirks,
Ausstellung  von  Demminer  reisobligationen  zu  solchem,
auf  den  Inhaber  lautend,  zum  weitern  Betrage  von
50,000  Rthlrn.,  mit  3#  Prozent  jährl.  Verzinsung.
(Privil,  v.  20.  Juni  40.)  334.
vom  Cottbuser  Thore  Berlins  über  Britz  nach  Glasow,
  Potsdamer  Regierungsbezirks,  wegen  der  unter
dem  14.  Aug.  40.  Allerhöchst  erfolgten  Bestätigung  der
Statuten  der  für  dens.  gebildeten  Aktiengesellschaft.
(Minist.-Bekanntmachung  v.  17.  Septbr.  46.)  434.
Glatz-Neißer,  Ministerial  -Bekanntmachung  über
die  am  B.  Febr.  46.  erfolgte  Allerhöchste  Bestätigung
der  Statuten  des  Aktienvereins  für  dens.  (v.  28.  Febr.
40.)  88.
von  Ratibor,  Oppelnischen  Regierungobezirks,  nach  der
Landesgrenze  bei  Klingebeutel,  Ausfertigung  auf
den  Inhaber  lautender  Ratiborer  Kreisobligationen  zum
Betrage  von  89,000  Rthlrn.,  mit  34  Prozent  jährl.
Verzinsung,  zu  dessen  Ausführung.  (Privil.  v.  22.  Mai
46.)  197.  198.
von  Niesky,  in  der  Oberlausitz,  bis  zur  Königl.
Sächsischen  Grenze  bei  Meuselwitz,  Allerhöchste
Bestätigung  der  Statuten  des  für  dens.  zusammengetretenen
  Aktienvereins.  (Minist.-Bekanntmachung  v.  27.
Juli  46.)  335.
von  der  Geitebr  ücke  auf  der  Berlin-Cölner  Straße
über  den  Kabel  und  Westhofen  nach  Schwerte,  Amsbergschen
  Regierungsbezirks,  Allerhöchste  Bestätigung
der  dafür  unter  der  Benennung  „Eckesey-Schwerter
  Wegebangesellschaft“  gebildeten  Aktiengesellschaft
v.  9.  Janr.  40.  (Minist.-Bekanntmach,  v.  31.  Janr.
46.)  28.
Allerhöchste  Bestätigung  des  Statuts,  der  unter  dem
Namen:  „Hennen-Villigster  Wegebaugesellschaft“
  gebildeten  Aktiengesellschaft  für  dens.  von
Ovelgönne  über  Hennen,  Rheinen  und  Villigst  bis  zur
Ruhrbrücke  bei  Schwerte,  Arnsbergschen  Regicerungsbezirks.
  (Minist.-  Bekanntmach.  v.  12.  Novbr.  46.)
475.  —  Gestattung  des  Expropriationsverfahrens  und
der  Entnehmung  von  Feldsteinen,  Sand  und  Kies  für
solchen  von  den  Grundbesitzern  gegen  Vergütung  nach
den  Bestimmungen  der  Verord.  v.  11.  Juni  1825.
(A.  K.  O.  v.  16.  Oktbr.  46.)  475.

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1846.  13

Chausseebau,  (Forts.)

11)  Allerhöchste  Bestätigung  der  Statuten  der  unter  dem

Namen:  „Iserlohn  =  Westig-Sundwig-Deilinghofer

  Wegebau-Gesellschaft“  gebildeten

Aktiengesellschaft,  behufs  des  Ausbaues  und  der  Unterhaltung

  einer  die  gedachten  Orte  verbindenden  Chaussee,

Arnsberger  Regierungsbezirks.  (Minister.-Bekanntmach.

v.  15.  Septbr.  46.)  433.

Allerhöchste  Bestätigung  des  Statuts  der  für  denf.

von  Krengeldanz  über  Sprockhövel  nach  Herzkamp,

  im  Arnsbergschen  Regierungsbezirk,  errichteten

Aktiengesellschaft.  (Minist.-Bekanntmach.,  v.  12.  Novbr.

46.)  476.  —  Verleihung  des  Rechts  zur  Entnehmung

von  Feldsteinen,  Sand  und  Kies  für  solchen  von  dem

Grundbesitz  gegen  Vergütung  nach  den  Bestimmungen

der  Verord.  v.  11.  Juni  1825.  (A.  K.  O.  v.  23.

Oktbr.  40.)  476.

Civilprozesse,  s.  Prozesse.

Civil-Supernumerarien,  vor  solchen  sind  Regierungsreferendarien,
  welche  die  Prüfung  vor  der  Ober-Examinationskommission
  nicht  bestehen  wollen,  in  gleicher
Qualisifation  mit  jenen,  bei  Besetzung  untergeordneter
Stellen  zu  berücksichtigen.  (Regulativ  v.  14.  Febr.  40.
S.  10.)  20.

Colberger  Badeverein,  Ministerial-Bekanntmachung
über  die  Allerhöchste  Bestätigung  der  Statuten  desselben.
(v.  15.  Aug.  46.)  394.

Cölnische  Rückversich  g  sellschaft,  gegen
  Feuersgefahr  und  gegen  die  Gefahren  des  Landund
  Wassertrausports,  Allerhöchste  Genehmigung  der  unter
  dieser  Firma  in  Cöln  errichteten  Aktiengesellschaft.
(Minist.-Vekanntmach,  v.  8.  Mai  46.)  168.

Cöln-Minden--Thüringer  Verbindungseisenbahn,  s.
Eisenbahnen  Nr.  11.

Cottbuser  Kreis,  Verwaltung  des  Landarmenwesens
in  dems.  (A.  K.  O.  v.  8.  Juni  nebst  Regulativ  v.  17.
Mai  46.)  258—  262.  —  Umfang  dessen  Landarmenverbandes.
  (ebend.  §.  1.)  259.  —  Verpflichtungen  des
letztern,  Aufbringung  der  Landarmen  -Beiträge,  Bildung
eines  Landarmenfonds  und  Verwaltung  des  letzt.  (ebend.
SS,  2—10.  u.  14—16.)  259—262.

Crefeld,  Stadt,  Handelsgericht  daselbst,  s.  Handelsgerichte.


Culmsche  Kreis,  in  Westpreußen,  Präklusivtermin  (1.
Janr.  1849.)  für  die  frühern  Besitzer  eingezogener  regulirungsfähiger
  bänerlicher  Stellen  in  dems.,  zur  Anmeldung
  der  Eigenthumsansprüche  auf  letztere  oder  der  Entschädigungsansprüche
  wegen  deren  Entziehung.  (G.  v.
8.  Feb..  46.)  219.  f.

12)

M.  QACAIICALLASA.—