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Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 16. Oktober 1902 beschlossen:
In die Nachweisung ausländischer Grenzbezirke, auf welche sich der Beschluß vom
23. Mai 1901 (Bekanntmachung vom 12. Juni 1901, Central-Blatt für das Deutsche Reich
S. 210) bezieht, wird unter Ziffer 4 hinter „Baden“ eingeschaltet „Rheinfelden“.
Berlin, den 3. November 1902.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Caspar.
3. Zoll= und Steuer-Wesen.
Der Bundesrath hat in der Sitzung vom 23. Oklober 1902 beschlossen, daß vom 1. Januar 1903
ab in den für die Verzollung maßgebenden Tarasätzen die nachstehenden Aenderungen einzutreten haben:
Tarasätze.
g 5 Tarasatz
au- Mummer Benennung Art in Prozenten des Brutto-
fende des 1a d gewichts
Num- oll- Gegenstänbe Umschließung
mer. tarifs. bisher. künftig.
1. 2. 3. 1. ö. 6.
1. 5b Ultramarin. Kisten. 15 13
2. h Taseltrauben. Kisten und zugleich in Säge-
spänen eingelegt. 20 47
3. 10f Tintenfaäfser aus Glas in Ver-Kisten. 40 18
bindung mit anderen Ma-
terialien.
4. 26 Naturbutter. Fässer: aus anderem harten
Holze als Eichenholz
insbesondere Buchenholz 13 11.
aus Eichenholz im Brutto- «
gewichte von weniger als
k 13 15
aus weichem Holze im
Bruttogewichte von 50 kg
und darüber. 13 10
5. 2542 Mehl aus Getreide. Umschließungen aus einfachem
leichten Leinen, leichlem
Baumwollenzeug oder leich-
ten, losen Jutegeweben — 1
6. 2571Unbearbeitete Tabackblätter. Umschließungen von schweren
Schilfmatten, mit Schils= und
Hanfstricken vernäht und mit
einem Hansstricke verschnürt
— sogen. Mexicotabacke. 3 6
7. 38f Blumen, auch in Verbindung Fässer. 45 36
mit Draht, und Tafelgeschirr
aus Porzellan.
