Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902. (30)

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Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  16.  Oktober  1902  beschlossen:

In  die  Nachweisung  ausländischer  Grenzbezirke,  auf  welche  sich  der  Beschluß  vom
23.  Mai  1901  (Bekanntmachung  vom  12.  Juni  1901,  Central-Blatt  für  das  Deutsche  Reich
S.  210)  bezieht,  wird  unter  Ziffer  4  hinter  „Baden“  eingeschaltet  „Rheinfelden“.
Berlin,  den  3.  November  1902.

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Caspar.

3.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

Der  Bundesrath  hat  in  der  Sitzung  vom  23.  Oklober  1902  beschlossen,  daß  vom  1.  Januar  1903
ab  in  den  für  die  Verzollung  maßgebenden  Tarasätzen  die  nachstehenden  Aenderungen  einzutreten  haben:

 

 

 

 

Tarasätze.
g  5  Tarasatz
au-  Mummer  Benennung  Art  in  Prozenten  des  Bruttofende
  des  1a  d  gewichts
Num-  oll-  Gegenstänbe  Umschließung
mer.  tarifs.  bisher.  künftig.
1.  2.  3.  1.  ö.  6.
1.  5b  Ultramarin.  Kisten.  15  13
2.  h  Taseltrauben.  Kisten  und  zugleich  in  Sägespänen
  eingelegt.  20  47
3.  10f  Tintenfaäfser  aus  Glas  in  Ver-Kisten.  40  18
bindung  mit  anderen  Materialien.

4.  26  Naturbutter.  Fässer:  aus  anderem  harten
Holze  als  Eichenholz
insbesondere  Buchenholz  13  11.
aus  Eichenholz  im  Brutto-  «
gewichte  von  weniger  als
k  13  15
aus  weichem  Holze  im
Bruttogewichte  von  50  kg
und  darüber.  13  10
5.  2542  Mehl  aus  Getreide.  Umschließungen  aus  einfachem
leichten  Leinen,  leichlem
Baumwollenzeug  oder  leichten,
  losen  Jutegeweben  —  1
6.  2571Unbearbeitete  Tabackblätter.  Umschließungen  von  schweren
Schilfmatten,  mit  Schils=  und
Hanfstricken  vernäht  und  mit
einem  Hansstricke  verschnürt
—  sogen.  Mexicotabacke.  3  6
7.  38f  Blumen,  auch  in  Verbindung  Fässer.  45  36

 

 

mit  Draht,  und  Tafelgeschirr
aus  Porzellan.