Metadata : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1838. (22)

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g.  2.

5%  Silem  Waaren=  Transporte  auf  großen  Strömen  in  Gefäßen,  die  eine  Tragn
  fahigkeit  vou  5  Lasten  (die  Last  zu  4000  Pfund)  und  darüber  haben,  sind
nur  zur  einmahligen  Anmeldung  im  Grenz-Zollamte  und  nicht  zu  einer  zweiten

  bei  einer  Kontrole-Stelle  an  der  Binnenlinie  verpflichtet.  Dagegen  unterliegen
  Transporte  in  kleineren  Gefaßen,  wie  bei  dem  Verkehr  zu  Lande

in  den  vorgeschriebenen  Fallen,  der  nochmahligen  Anmeldung  bet  einer  solchen.

g.  24.

—  Ueber  zollfreie  Gegenstaͤnde,  so  weit  sie  nach  F.  1  anzumelden  sind,  erpensände.

  hält  der  Waarenführer  einen  Legitimations-Schein,  um  sich  damit  bei  dem  weiteren
  Transporte  durch  den  Grembezirk  ausweisen  zu  können.

g.  25.
3  Wenn  eingegangene  Waaren  bei  dem  Eingangsamte  niedergelegt  werden
bie  de-  Wenren  sollen:  so  ist  zu  unterscheiden:
ux*x]b  a)  ob  der  Ort  das  vollständige  Niederlagsrecht  (S.  60)  hat,  oder
den  solen.  b)  ob  nur  ein  gewöhnliches  Zolllager  (s.  68)  bei  dem  Haupt-Zollamte

vorhanden  ist.
Im  ersten  Falle  ist  das  Abfertigungsverfahren  durch  das  für  den  Ort
erlassene  Packhofs  -Regulativ  (S.  67)  bestimmt.
In  dem  zweiten  Falle  erfolgt  die  Annahme  der  Waaren  zum  Lager,  nach
vorausgegangener  spezieller  Revision,  auf  dem  Grunde  der  Eingangs-Deklaration.

g.  26.
v.  Weitere  Be-  Sind  Waaren  nach  einem  Orte  bestimmt,  wo  sich  eine  öffentliche  Rieder-*a#

  Werten  lage  für  unverzollte  Waaren  befindet,  und  wird  von  dem  Waarenführer  darauf
gncheinem#te  angetragen,  solche  unverzollt  dahin  abzulassen:  so  muß  für  den  Eingangszoll
Soent  wine  entweder  durch  Pfandlegung  oder  durch  einen  sichern  Bürgen,  der  sich  als

im)  süren  Selbstschuldner  verpflichtet  und  den  bürgschaftlichen  Rechtsbehelfen  entsagt,
t-  Sicherheit  gestellt  werden.
Ob,  statt  derselben,  in  einzelnen  Fallen  die  Begleitung  des  Transportes
  auf  Kosten  des  Waarenführers  Statt  finden  könne,  hängt  von  der  Bestimmung
  des  Abfertigungsamtes  ab.