Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1900. (27)

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Nr.  517  III.

Bekanntmachung,  die  Bahnordnung  für  die  Nebeneisenbahnen  Bayerns  betreffend.
K.  Staatsministerium  des  Kgl.  Hanses  und  des  Aenßern.

Auf  die  am  16.  ds.  Mts.  zur  Eröffnung  gelangende  Lokalbahn  von  Vohenstrauß
nach  Waidhaus  finden  die  Bestimmungen  der  Bahnordnung  für  die  Nebeneisenbahnen
Bayerns  (Bekanntmachungen  vom  10.  Dezember  1892,  22.  Mai  1897  und  14.  Juni  1898
—  Gesetz=  und  Verordnungs-Blatt  1892  Seite  912  ff.,  1897  Seite  209  f.  und  1898
Seite  327  f.  —)  Anwendung.

München,  den  14.  August  1900.

In  Vertretung:
Staatsrath  von  Mayer.

 

 

Nr.  29764.

Bekanntmachung,  den  Vollzug  des  Reichsgesetzes  vom  11.  Jannar  1876  über  das  Urheberrecht
an  Mustern  und  Modellen  betreffend.

K.  Staatsministerinm  der  Instiz,  kK.  Staatsministerium  des  Innern  und
K.  Staatsministerium  der  Finanzen.

In  Abänderung  der  Bekanntmachung  vom  14.  März  1884  (Gesetz=  und  Verordnungs-Blatt
  Seite  95)  wird  als  diejenige  öffentliche  Sammlung,  an  welche  die  Ueberweisung  der
nicht  zurückverlangten  Muster  und  Modelle  nach  Maßgabe  des  8  12  der  Bestimmungen
über  die  Führung  des  Musterregisters  in  der  Fassung  der  Bekanntmachung  des  Reichskanzlers
vom  12.  November  1883  zu  erfolgen  hat,  für  die  sämmtlichen  Regierungsbezirke  des
Königreichs  die  Sammlung  des  polhytechnischen  Centralvereins  in  Würzburg  bestimmt.

München,  den  15.  August  1900.
Staatsrath  von  Neumayr.  Staatsrath  von  May.  Staatsrath  von  Heller.

 

Nr.  14492.

Bekanntmachung,  Abänderungen  im  Verzeichnisse  der  den  Militäranwärtern  im  bayerischen
Staatsdienste  vorbehaltenen  Stellen  betreffend.

f.  Staatsministerium  des  Innern  für  fKirchen-  und  Schulangelegenheiten.

In  dem  Verzeichnisse  der  den  Militäranwärtern  im  bayerischen  Staatsdienste  vorbehaltenen
  Stellen  (Gesetz=  und  Verordnungs-Blatt  1896  S  44  ff.)  haben  im  Abschnitt