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Nr. 517 III.
Bekanntmachung, die Bahnordnung für die Nebeneisenbahnen Bayerns betreffend.
K. Staatsministerium des Kgl. Hanses und des Aenßern.
Auf die am 16. ds. Mts. zur Eröffnung gelangende Lokalbahn von Vohenstrauß
nach Waidhaus finden die Bestimmungen der Bahnordnung für die Nebeneisenbahnen
Bayerns (Bekanntmachungen vom 10. Dezember 1892, 22. Mai 1897 und 14. Juni 1898
— Gesetz= und Verordnungs-Blatt 1892 Seite 912 ff., 1897 Seite 209 f. und 1898
Seite 327 f. —) Anwendung.
München, den 14. August 1900.
In Vertretung:
Staatsrath von Mayer.
Nr. 29764.
Bekanntmachung, den Vollzug des Reichsgesetzes vom 11. Jannar 1876 über das Urheberrecht
an Mustern und Modellen betreffend.
K. Staatsministerinm der Instiz, kK. Staatsministerium des Innern und
K. Staatsministerium der Finanzen.
In Abänderung der Bekanntmachung vom 14. März 1884 (Gesetz= und Verordnungs-Blatt
Seite 95) wird als diejenige öffentliche Sammlung, an welche die Ueberweisung der
nicht zurückverlangten Muster und Modelle nach Maßgabe des 8 12 der Bestimmungen
über die Führung des Musterregisters in der Fassung der Bekanntmachung des Reichskanzlers
vom 12. November 1883 zu erfolgen hat, für die sämmtlichen Regierungsbezirke des
Königreichs die Sammlung des polhytechnischen Centralvereins in Würzburg bestimmt.
München, den 15. August 1900.
Staatsrath von Neumayr. Staatsrath von May. Staatsrath von Heller.
Nr. 14492.
Bekanntmachung, Abänderungen im Verzeichnisse der den Militäranwärtern im bayerischen
Staatsdienste vorbehaltenen Stellen betreffend.
f. Staatsministerium des Innern für fKirchen- und Schulangelegenheiten.
In dem Verzeichnisse der den Militäranwärtern im bayerischen Staatsdienste vorbehaltenen
Stellen (Gesetz= und Verordnungs-Blatt 1896 S 44 ff.) haben im Abschnitt