Full text : Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1810. (5)

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Bekanntmachungen.

 

(Die  Stempel-Befreiung  fuͤr  die  in  das  Ausland
versendeten  Spielkarten  betreffend.)

Wir  Maximilian  Joseph,
von  Gottes  Gnaden  König  von  Balern.

Wir  haben  Uns  über  die  Bitte  der  bürgerlichen
  Karten-Fabrikanten  dahier,  diejenigen
Spielkarten,  welche  von  ihnen  in  das  Ausland
  versendet  werden,  von  dem  Stempel  zu
befreien,  nach  hierüber  eingeholtem  Gutachten
  der  Steuer-und  Domänen-Sektion  Unseres
  geheimen  Finanz-Ministeriums,  und  der
General-Zoll=  und  Maut-Direktion  umständlichen
  Vortrag  erstatten  lassen,  und  beschließen
hierauf,  wie  folge:

1)  Sämclichen  Karten-Fabrikanten  Unsers
Reichs  wird  von  ihren  in  das  Ausland
versendet  werdenden  Spielkarten  die
Stempel-Befreiung  unter  der  Bedingung
  zugestanden,  daß  sie  die  Paquete
Spielkarten,  welche  zu  dieser  Versendung
  bestimmt  sind,  auf  das  Hallamt
ihres  Wohnortes  bringen,  dort  verschnüren
  lassen,  und  auf  diese  Art  abschicken,
  wogegen  sse  von  dem  Hallamte
  eine  Mautpollete  erhalten,  die
sie  an  der  Austritts-Station,  von  welcher
  der  Zustand  der  Verschnürung
genau  untersucht  werden  muß,  gegen
Rezepisse  abzulegen  haben.

Sollte  an  einem  Orte,  wo  sich  Karten-Fabrikanten
  befinden,  kein  Hallamt  errichtet
  seyn,  so  haben  solche  Fabrikanten
  die  Obliegenheit,  die  Paquete  Spiel-2



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karten,  die  sie  in  das  Ausland  versenden
  wellen,  an  das  zunächst  gelegene
Hallamt  zu  schicken,  und  dort  die  oben
beschriebene  Behandlung  vornehmen  zu
lassen.
3)  Für  alle  Spielkarten,  welche  nicht  zu
obigem  Zwecke  der  Versendung  in  das
Ausland  bei  einem  Hall=  oder  Mautamce
  erscheinen,  sondern  ungesiegelt
von  einem  inländischen  Orte  zum  andern
  verschickt  werden,  bleibt  die  bestimmte
  Siegelstrafe  festgesezt.
Auch  dehnt  sich  obige  Begünstigung
nicht  auf  die  Zwischenhändler  aus,
sondern  beschränkt  sich  einzig  und  allein
auf  die  Spielkarten-Fabrikanten.
München  den  23.  Jänner  1810.
Aus  Seiner  Köntglichen  Majestär
Special-Vollmacht.
Graf  Morawitzky.
Auf  kdniglichen  allerhöchsien  Befehl
der  General-Sekretär
G.  Geiger.

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(Die  Aufnahms-Prüufung  protestantischer  Pfarramts-Kandidaten
  für  dieses  Jahr  betreffend.)
Zu  Folge  der  in  dem  X.  Stücke  des  königlichen
  Regierungsblatts  vom  Jahre  1800  bekannt
  gemachten  allerhöchsten  Verordnung,  die
Prüfung  protestantischer  Pfarramts-Kandidaten
  betreffend,  wird  die  erste  Aufnahms-Prüfung
für  dieses  Jahr  in  der  Woche  vom  238.  April
bis  s.  Mai  angefangen  werden.
Alle,  welche  sich  zu  derselben  zu  melden
Ursache  haben,  werden  erinnert,  sämtliche,