Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1894. (78)

Regierungs-Blatt

Großherzogthum
Sachsen-Weimar-Eisenath.

Nummer  20.  Weimar.  15.  September  1894.

 

 

Inhalt:  Ministerial-Bekanntmachung,  betr.  die  Erhebung  der  Beiträge  für  die  Hausgewerbetreibenden  der  Textilindustrie,
  Seite  277.  —  Ministerial-  Bekanntmachung,  betr.  Nachweisung  der  zur  Vertretung  des  Miltürfiskus
  bei  Pfändung  des  Diensteinkommens  von  Militärpersonen  berufenen  e#miitikärbehörden,  Seite  279.
Inhalts.Verzeichniß  aus  dem  Central-Blatt  für  das  Deutsche  Reich,  Seit

 

Ministerial-Bekanntmachungen.

!191)  1.  Die  nachfolgende,  mit  der  in  Ansehung  des  Großherzogthums  ertheilten
Zustimmung  der  unterzeichneten  Landes-Centralbehörde  erlassene  Anordnung
des  Vorstandes  der  Thüringischen  Versicherungs-Anstalt  hier  vom  10.  Juli  d.  Is.
wird  mit  dem  Bemerken  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht,  daß  die  den  Gemeindebehörden
  für  die  Einziehung  der  Beiträge  der  versicherungspflichtigen
Hausgewerbetreibenden  der  Textilindustrie  auf  Grund  des  §  112
Abs.  3  des  Invaliditäts=  und  Altersversicherungs-Gesetzes  vom  22.  Juni  1889
von  der  Versicherungs-Anstalt  zu  gewährende  Vergütung  für  das  Großherzogthum
  hierdurch  auf  vier  Prozent  der  eingezogenen  Beiträge  festgesetzt  wird,
während  es,  soweit  die  Einziehung  der  Beiträge  durch  Krankenkassen  erfolgt,
bei  den  Bestimmungen  der  Ministerial-Bekanntmachung  vom  29.  November
1890  —  Regierungsblatt  Seite  200  —  und  vom  7.  Oktober  1893  —  Regierungsblatt
  Seite  127  —  zu  verbleiben  hat.

Weimar,  den  11.  September  1894.
Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium.
v.  Groß.

1894  12