Regierungs-Blatt
Großherzogthum
Sachsen-Weimar-Eisenath.
Nummer 20. Weimar. 15. September 1894.
Inhalt: Ministerial-Bekanntmachung, betr. die Erhebung der Beiträge für die Hausgewerbetreibenden der Textilindustrie,
Seite 277. — Ministerial- Bekanntmachung, betr. Nachweisung der zur Vertretung des Miltürfiskus
bei Pfändung des Diensteinkommens von Militärpersonen berufenen e#miitikärbehörden, Seite 279.
Inhalts.Verzeichniß aus dem Central-Blatt für das Deutsche Reich, Seit
Ministerial-Bekanntmachungen.
!191) 1. Die nachfolgende, mit der in Ansehung des Großherzogthums ertheilten
Zustimmung der unterzeichneten Landes-Centralbehörde erlassene Anordnung
des Vorstandes der Thüringischen Versicherungs-Anstalt hier vom 10. Juli d. Is.
wird mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die den Gemeindebehörden
für die Einziehung der Beiträge der versicherungspflichtigen
Hausgewerbetreibenden der Textilindustrie auf Grund des § 112
Abs. 3 des Invaliditäts= und Altersversicherungs-Gesetzes vom 22. Juni 1889
von der Versicherungs-Anstalt zu gewährende Vergütung für das Großherzogthum
hierdurch auf vier Prozent der eingezogenen Beiträge festgesetzt wird,
während es, soweit die Einziehung der Beiträge durch Krankenkassen erfolgt,
bei den Bestimmungen der Ministerial-Bekanntmachung vom 29. November
1890 — Regierungsblatt Seite 200 — und vom 7. Oktober 1893 — Regierungsblatt
Seite 127 — zu verbleiben hat.
Weimar, den 11. September 1894.
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium.
v. Groß.
1894 12