Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905. (33)

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Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

Im  Königreiche  Preußen.

Die  Steuerämter  I  zu  Bublitz  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  zu  Kolberg,  zu  Schlawa  im
Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Glogau,  zu  Schönfließ  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Frankfurt
  a.  O.,  zu  Tapiau  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Friedland  i.  Ostpr.  sind,  und  zwar  die
letzteren  beiden  unter  Belassung  ihrer  bisherigen  Befugnisse  in  Steuerämter  II  umgewandelt  worden.

Das  Nebenzollamt  I  zu  Rothenbach  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  zu  Kaldenkirchen  ist  in
ein  Nebenzollamt  II  umgewandelt  worden.  Von  den  bisherigen,  besonders  beigelegten  Befugnissen
ist  dem  Amte  nur  die  Befugnis  zur  Ausfuhrabfertigung  von  Getreide  gegen  Einfuhrschein  verblieben.

Im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Düsseldorf  sind  unter  der  Bezeichnung  „Zollabfertigungsstelle
  K  1  zu  Düsseldorf-Oberbilk  und  Zollabfertigungsstelle  K  2  zu  Düsseldorf-Lierenfeld"  zwei  Abfertigungsstellen
  errichtet  worden,  welchen  in  bezug  auf  Eisen  und  Eisenwaren  der  Nr.  6  des  Zolltarifs
  folgende  Befugnisse  beigelegt  worden  sind:

1.  die  Befugnis  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  und  II,
2.  sämtliche  Befugnisse  im  Eisenbahnverkehre.  «

Im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Sagan  ist  das  Steueramt  1  zu  Freystadt  i.  Schl.  nach
Neusalz  a.  O.  verlegt  worden.  Dem  Amte  ist  auch  die  Befugnis  zur  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen
  I  und  II  jeder  Art  und  zur  Ausfertigung  von  Zollbegleitscheinen  I  und  II  über  Petroleumaus
  dem  in  Neusalz  befindlichen  Lager  der  Deutsch-Amerikanischen  Petroleumgesellschaft  erteilt  worden.

Die  Zuckerfabrik  in  Hattersheim,  für  die  das  Steueramt  I1  in  Höchst  a.  M.  als  Zuckersteuerstelle
  zuständig  war,  ist  dauernd  außer  Betrieb  gesetzt  worden.  Das  Steueramt  I  in  Höchst  a.  M.  im
Hauptsteueramtsbezirke  Biebrich  hat  dadurch  aufgehört,  Zuckersteuerstelle  zu  sein.

Die  dem  Hauptsteueramte  Stettin  II.  erteilte  Berechtigung  zur  Ermittelung  des  Quotienten
bei  Zuckerabläufen  mit  weniger  als  2  Prozent  Invertzucker  ist  diesem  Amte  entzogen  und  dem  Hauptsteueramte
  Stettin  I  beigelegt  worden.  «

Dem  Nebenzollamt  1  zu  Vaelserquartier  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  zu  Aachen  ist  die
Befugnis  zur  Abfertigung  und  Bescheinigung  des  Ausganges  von  Bier,  für  welches  Steuervergütung
beansprucht  wird,  beigelegt  worden.

Im  Königreiche  Bayern.

In  Geinsheim  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  zu  Landau  ist  eine  Übergangsstelle  mit  der
Befugnis  zur  Ausfer  tigung  von  Ubergangsscheinen  über  Wein  errichtet  worden.

Im  Königreiche  Sachsen.

Aus  Anlaß  der  Betriebseröffnung  auf  der  Bahnstrecke  Sebnitz—Niedereinsiedel—Nixdorf  ist
das  Nebenzollamt  1  Sebnitz  unter  der  Bezeichnung  „Nebenzollamt  1  Sebnitz—Niedereinsiedel“  in  das
in  Böhmen  gelegene  neue  Bahnhofsgebäude  Niedereinsiedel  verlegt  und  in  dem  bisherigen  Nebengollamtsgebäude
  in  Sebnitz  ist  eine  Expositur  dieses  Nebenzollamts  unter  der  Bezeichnung  „Nebenzollamt  I
Sebnitz—Niedereinsiedel,  Abteilung  an  der  Straße“  errichtet  worden.  Dem  Nebenzollamt  1  Sebnitz—
Niedereinsiedel  sind  die  dem  bisherigen  Nebenzollamt  1  Sebnitz  erteilten  Befugnisse  beigelegt  worden.

Dem  Steueramte  Großenhain  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  zu  Meißen  ist  die  für  den  Veredelungsverkehr
  der  Firma  Josef  Haegelen  vorm.  Alex.  Neander  in  Großenhain  erteilte  Befugnis  zur
Ausfertigung  und  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  zu  Gunsten  der  Geschäftsnachfolgerin  der  genannten
Firma,  der  offenen  Handelsgesellschaft  Haegelen  &  Thiel  daselbst  belassen  worden.

Im  Großherzogtume  Baden.

Deem  Nebenzollamte  II  Untereggingen  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Stühlingen  ist  die
Befugnis  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  der  Zollabfertigungsstelle  am  Bahnhofe  Stühlingen
über  die  zur  Durchfuhr  mit  der  Bahn  bestimmten  Sendungen  nach  Wunderklingen,  Gemeinde  Unterhallau
  (Schweiz)  beigelegt  worden.