Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1842. (19)

375
Insbesondere
Art.  53.
a)  Bei  Nicht-Eremten  und  Eremten  zweiter  Classe.
Namentlich  gebühren  bei  Nicht=  Eremten  und  Exemten  zweiter  Elasse
1)  dem  Revidenten  der  Rechnung:
a)  wenn  die  Revision  durch  den  Bezirksrichter  besorgt  wird,  zwei  Fünftheile,
b))  wenn  der  Notar  die  Revision  vornimmt,  ein  Fünftheil  der  Gesammtsportel;
2)  für  Anwohnung  bei  der  Abhör:
a)  dem  Bezirksrichter
im  Wohnorte  .  .  .  nichts,
ausserhalb  Wo  hnorts,  die  regulativmäáßigen  Diäten  und  Reisekbosten,
b)  dem  Rechnungssteller,  wenn  er  zur  Abhbr  beigezogen  wird,
im  Wohnorte  für  seinen  Zeitaufpand  .  ein  Taggeld,
ausserhalb  des  Wohnorts  .  neben  dem  Taggeld  noch  Diäten
(für  Verköstigung)  und  Reisekosten.
Der  Notar  als  Rechnungssteller  hat  blos  Diäten  und  Reisekosten  anzusprechen.
c)  dem  ersten  Ortsvorsteher
4)  einem  Waisenrichter  oder  Gerichtsbeisitzer  die  regulativmäßigen  Gebühren.
c  dem  Gemeinderathsdiener
Die  Abhörkosten-Anrechnungen  unterliegen  der  Prüfung  der  Gerichtshöfe,  von
welchen  solche  vorschriftmäáßig  auf  die  Staats-Sportelkasse  zur  Zahlung  anzuweisen  sind.
Art.  54.
b)  Bei  Exemten  erster  Classe.
Bei  Exemten  erster  Classe,  bei  welchen  in  der  Regel  durchgängig  die  schriftliche
Abhör  der  Rechnungen  Statt  findet,  sind  die  Revisions=  und  Abhör-Sporteln,  ohne
einigen  Abzug,  für  die  Staats-Sportelkasse  zu  verrechnen.