Metadata : Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Staatsbauverwaltung  —  Staatsbeiträge  für  Vollsschulen

der  jetzt  geltenden  Dienstanw.  für  die  Ortsbaubeamten
  der  Hochbauverwaltung  vom  1.  Dez.  1910
—  Verlag  von  W.  Ernst  &  Sohn,  Berlin,  welche
die  maßgebende  ist  und  den  S.  der  einzelnen
Ressorts  zugrunde  liegt.  S.  hierzu  noch  Erl.  vom
3.  Febr.  1911  —  U  BBl.  307  —  und  wegen  der
Bauart  der  Staatsgebäude  mit  Rücksicht  auf  Verkehrs=
  und  Feuersicherheit  Best.  vom  19.  Sept.
1910  —  BV  ZBl.  545).  Hinsichtlich  der  Veranschlagung
  der  Baukosten  s.  Bauanschläge.

II.  Die  zu  den  Bauten  der  allgemeinen
  Bauverwaltun  g  erforderlichen  Geldmittel
  werden  gewöhnlich  durch  den  Etat,  ausnahmsweise
  durch  besondere  Gesetze  bewilligt.  In
der  Regel  erfolgen  die  Mittel  1.  für  Neubauten
und  Hauptreparaturen  von  Dienstgebäuden  bis
zum  Betrage  von  15  000  .K,  sowie  der  sonstigen

 

Neu=  und  Reparaturbauten  bis  zum  Betrage
von  20  000  .á“  durch  das  Ordinarium  des  Etats;
2.  für  umfangreichere  Bauten  und  größere  Beschaffungen
  durch  das  Extraordinarium  des
Etats;  3.  für  Bauten  von  besonderer  Bedeutung

 

und  außergewöhnlicher  Kostenhöhe  durch  Anleihegesetze
  (uvgl.  Allg.  Vf.  Nr.  4  für  die  Wasserbauverwaltung
  —  abgedruckt  in  „Die  preuß.
Baufonds“  von  O.  Heinemann,  A.  Steins  Verlag,
  Potsdam).  Die  im  Staatshaushaltsetat
vorgesehenen  Summen  werden  den  Provinzialbehörden
  durch  die  Kassenetatsls.  Etatsund
  Rechnungswesen  des  Staates)
oder  durch  besondere  Überweisung  zur  Verfügung
  gestellt.  Die  Verwendung  der  Fonds
zu  öffentlichen  Bauten  und  Anlagen  hat  gemäß

§  20  Abs.  5  der  Reg.-Instr.  vom  23.  Okt.  1817  haus-Höllerinb
  unter  Vermeidung  aller  überflüssigen
und  unnötigen  Ausgaben  zu  erfolgen.  Uber  die
wirtschaftliche  Verwendung  der  Baumittel  und

Vermeidung  jeglichen  Aufwandes  bei  der  Her=  Arbeiter  s.
stellung  und  Auestattung  staatlicher  Bauanlagen  Bauarbeiter  II.

sind  durch  Erl.  vom  1.  Aug.  1908  (Mhl.  169)!
nähere  Bestimmungen  getroffen.
Reg.-Instr.  hat  der  Regierungsbaurat  die  Aufsich
  tüber  das  gesamte  Bauwesen  im  Regierungsbezirk
  zu  führen  und  für  die  tüchtige  und  zweckmäßige
  Ausführung  der  öffentlichen  Bauten
unter  möglichster  Kostenersparung  Sorge  zu
tragen.  Im  Bereiche  der  Hochbauverwaltung
werden  jedoch  kleinere  Bauausführungen  bis
zum  Betrage  von  3000  .Kx  durch  die  Ortsbaubeamten
  in  der  Regel  selbständig  erledigt.  Für
den  Bereich  der  Strombauverwaltungen  (s.  d.)
liegt  dem  Strombaudirektor  die  Aufgabe  des
Regierungsbaurats  ob  (Allg.  Vf.  vom  22.  Jan.
1889  —  MhBl.  24).  Zur  Leitung  umfangreicher
Bauausführungen  werden  den  Ortsbaubeamten
Regierungsbaumeister,  Regierungsbauführer  und
technische  Bureaubeamte  zugeteilt,  auch  nach  den
Bestimmungen  des  Erl.  vom  21.  März  1905
(Ml.  59)  besondere  Baubureaus  eingerichtet.

III.  Die  Entwürfe  für  S.  sind,  sobald  die
Bauausführung  gesichert  ist,  unverzüglich  der

Nach  §  48  der

 

Baupolizeibehörde  vorzulegen  (Dienstanw.  von
1910  §  174).  Die  ortsgültigen  baupolizcilichen
Vorschriften,  sowie  die  von  den  Baugewerksbe- 



rufsgenossenschaften  erlassenen  Unfallverhütungs-583



Bauerlaubnis,  soweit  nicht  das  örtliche  Baurecht
bestimmt,  daß  eine  förmliche  Einholung  der
Bauerlaubnis  nicht  erforderlich  sei,  daß  es  vielmehr
  genüge,  wenn  das  Bauvorhaben  vor  der
Ausführung  der  Baupolizeibehörde  zur  Erklärung
  darüber  vorgelegt  wird,  ob  etwas  und
was  in  baupolizeilicher  Hinsicht“  dagegen  zu  erinnern
  ist.  Auch  kann  die  Abnahme  des  Rohbaus
  oder  die  Schlußabnahme  ganz  nachgelassen
werden.  Wegen  des  Umfangs  der  vorzunehmenden
  Prüfung  vgl.  Baugesuche  II.

IV.  Die  Ausführung  der  Bauten  wird  in
der  Regel  nach  den  verschiedenen  Gewerbs=  und
Handwerkszweigen  getrennt  verdungen  (s.  Verdingung).
  Vielfach  erfolgt  die  Ausführung
im  Eigenbetriebe  der  Verwaltung  (in  Regie),
namentlich  bei  Arbeiten,  die  sich  bei  der  Ausführung

  durch  Unternehmer  nicht  genug  überwachen
  lassen  oder  mit  einem  Risiko  verbunden

sind,  dessen  Kosten  vorher  nur  schwer  zu  überblicken
  sind.  Im  allgemeinen  gehören  dahin  die
Unterhaltung  der  Strombauwerke  und  des  Fahrwassers
  und  sonstige  Arbeiten,  für  welche  zu
jeder  Zeit  ein  geübter  Stamm  von  Arbeitern
zur  Verfügung  stehen  muß,  wie  dies  namentlich
bei  Baggerungen  und  dem  eng  mit  ihnen  verbundenen
  Bauhofsbetriebe  der  Fall  ist.  Der
Lohn  wird  entweder  nach  der  Arbeitszeit  (Stunde,
Tag,  Woche)  oder  nach  der  Arbeitsleistung  (Stück,
Maß,  Gewicht)  bemessen;  auch  bei  letzterer  Berechnung
  bleibt  der  Vertrag  regelmäßig  ein
Dienstvertrag  nach  BGB.  §  611—630.  Das
Prämienverfahren,  wonach  Zuschläge
zum  Tagelohn  gewährt  werden,  wenn  die  vereinbarte
  Tagesleistung  überschritten  wird,  kommt
an  manchen  Stellen  zur  Anwendung.  Wegen
der  Annahme,  Arbeitszeit,  Löhnung  usw.  der
Eisenbahnarbeiter  und
Für  die  Lohnzahlungen
  an  die  Arbeiter  werden  nach  Maßgabe
der  Allerh  V.  vom  21.  Juni  1905  (GS.  319)  besondere
  Baukassenrendanten  bestellt.  Die  formelle
  Behandlung  des  Kassen-  und  Rechnungswesens
  bei  den  auf  Rechnung  auszuführenden
staatlichen  Hochbauten  ist  durch  die  Allg.  Af.
vom  28.  März  1910  (MBl.  120)  geregelt,  während
  für  die  staatlichen  Wasser=  und  Wegebauten
die  Allg.  Vf.  Nr.  13  der  Wasserbauverwaltung
vom  6.  Jan.  1903  (s.  in  „Die  preuß.  Baufonds"“
von  O.  Heinemann)  ergangen  ist.
Staatsbauverwaltung  s.  Bauverwaltung.
Staatsbeamte  s.  Beamte  (allgemein).
Staatsbeiträge  für  Bolksschulen.  I.  Die  dem
Staate  nach  der  V  U.  Art.  25  obliegende  subsidiäre
Schullast  (P.  Schulunterhaltung  II)
ist  bis  zum  Jahre  1885  nur  in  der  BWeise  zur
Durchführung  gelangt,  daß  der  Staat  im  Einzelfalle
  nach  dem  Maße  des  Bedürfnisses
widerrufliche  Beihilfen  zur  Unterhaltung  der
Volksschulen  gewährte.  Der  große  und  allgemeine
Druck  der  Schullasten  führte  dann  seit  1885
dahin,  durch  Gesetz  fest  bestimmte  staatliche  Beiträge
  zu  dem  Diensteinkommen  der  Volkeschullehrer,
  den  Ruhegehältern,  den  Witwen=  und
Waisengeldern  zu  gewähren.  Weitere  Verpflichvorschriften

  (Erl.  vom  15.  Jan.  1907  —  MBl.  tungen  sind  dem  Staate  durch  das  Schul-69)

  sind  auch  für  fiskalische  Bauten  —  desunterhaltung'sgesetz  vom  28.

Staates  wie  des  Reichs  —  maßgebend  (Erl.  vom

25.  Mai  1898——  Ml.  124).  Letztere  bedürfen  der

uli  1906
ußerdem
Schulunterhaltungsgesetz,

für  Schulbauten  auferlegt  worden.
sind  sowohl  durch  das