Staatsbauverwaltung — Staatsbeiträge für Vollsschulen
der jetzt geltenden Dienstanw. für die Ortsbaubeamten
der Hochbauverwaltung vom 1. Dez. 1910
— Verlag von W. Ernst & Sohn, Berlin, welche
die maßgebende ist und den S. der einzelnen
Ressorts zugrunde liegt. S. hierzu noch Erl. vom
3. Febr. 1911 — U BBl. 307 — und wegen der
Bauart der Staatsgebäude mit Rücksicht auf Verkehrs=
und Feuersicherheit Best. vom 19. Sept.
1910 — BV ZBl. 545). Hinsichtlich der Veranschlagung
der Baukosten s. Bauanschläge.
II. Die zu den Bauten der allgemeinen
Bauverwaltun g erforderlichen Geldmittel
werden gewöhnlich durch den Etat, ausnahmsweise
durch besondere Gesetze bewilligt. In
der Regel erfolgen die Mittel 1. für Neubauten
und Hauptreparaturen von Dienstgebäuden bis
zum Betrage von 15 000 .K, sowie der sonstigen
Neu= und Reparaturbauten bis zum Betrage
von 20 000 .á“ durch das Ordinarium des Etats;
2. für umfangreichere Bauten und größere Beschaffungen
durch das Extraordinarium des
Etats; 3. für Bauten von besonderer Bedeutung
und außergewöhnlicher Kostenhöhe durch Anleihegesetze
(uvgl. Allg. Vf. Nr. 4 für die Wasserbauverwaltung
— abgedruckt in „Die preuß.
Baufonds“ von O. Heinemann, A. Steins Verlag,
Potsdam). Die im Staatshaushaltsetat
vorgesehenen Summen werden den Provinzialbehörden
durch die Kassenetatsls. Etatsund
Rechnungswesen des Staates)
oder durch besondere Überweisung zur Verfügung
gestellt. Die Verwendung der Fonds
zu öffentlichen Bauten und Anlagen hat gemäß
§ 20 Abs. 5 der Reg.-Instr. vom 23. Okt. 1817 haus-Höllerinb
unter Vermeidung aller überflüssigen
und unnötigen Ausgaben zu erfolgen. Uber die
wirtschaftliche Verwendung der Baumittel und
Vermeidung jeglichen Aufwandes bei der Her= Arbeiter s.
stellung und Auestattung staatlicher Bauanlagen Bauarbeiter II.
sind durch Erl. vom 1. Aug. 1908 (Mhl. 169)!
nähere Bestimmungen getroffen.
Reg.-Instr. hat der Regierungsbaurat die Aufsich
tüber das gesamte Bauwesen im Regierungsbezirk
zu führen und für die tüchtige und zweckmäßige
Ausführung der öffentlichen Bauten
unter möglichster Kostenersparung Sorge zu
tragen. Im Bereiche der Hochbauverwaltung
werden jedoch kleinere Bauausführungen bis
zum Betrage von 3000 .Kx durch die Ortsbaubeamten
in der Regel selbständig erledigt. Für
den Bereich der Strombauverwaltungen (s. d.)
liegt dem Strombaudirektor die Aufgabe des
Regierungsbaurats ob (Allg. Vf. vom 22. Jan.
1889 — MhBl. 24). Zur Leitung umfangreicher
Bauausführungen werden den Ortsbaubeamten
Regierungsbaumeister, Regierungsbauführer und
technische Bureaubeamte zugeteilt, auch nach den
Bestimmungen des Erl. vom 21. März 1905
(Ml. 59) besondere Baubureaus eingerichtet.
III. Die Entwürfe für S. sind, sobald die
Bauausführung gesichert ist, unverzüglich der
Nach § 48 der
Baupolizeibehörde vorzulegen (Dienstanw. von
1910 § 174). Die ortsgültigen baupolizcilichen
Vorschriften, sowie die von den Baugewerksbe-
rufsgenossenschaften erlassenen Unfallverhütungs-583
Bauerlaubnis, soweit nicht das örtliche Baurecht
bestimmt, daß eine förmliche Einholung der
Bauerlaubnis nicht erforderlich sei, daß es vielmehr
genüge, wenn das Bauvorhaben vor der
Ausführung der Baupolizeibehörde zur Erklärung
darüber vorgelegt wird, ob etwas und
was in baupolizeilicher Hinsicht“ dagegen zu erinnern
ist. Auch kann die Abnahme des Rohbaus
oder die Schlußabnahme ganz nachgelassen
werden. Wegen des Umfangs der vorzunehmenden
Prüfung vgl. Baugesuche II.
IV. Die Ausführung der Bauten wird in
der Regel nach den verschiedenen Gewerbs= und
Handwerkszweigen getrennt verdungen (s. Verdingung).
Vielfach erfolgt die Ausführung
im Eigenbetriebe der Verwaltung (in Regie),
namentlich bei Arbeiten, die sich bei der Ausführung
durch Unternehmer nicht genug überwachen
lassen oder mit einem Risiko verbunden
sind, dessen Kosten vorher nur schwer zu überblicken
sind. Im allgemeinen gehören dahin die
Unterhaltung der Strombauwerke und des Fahrwassers
und sonstige Arbeiten, für welche zu
jeder Zeit ein geübter Stamm von Arbeitern
zur Verfügung stehen muß, wie dies namentlich
bei Baggerungen und dem eng mit ihnen verbundenen
Bauhofsbetriebe der Fall ist. Der
Lohn wird entweder nach der Arbeitszeit (Stunde,
Tag, Woche) oder nach der Arbeitsleistung (Stück,
Maß, Gewicht) bemessen; auch bei letzterer Berechnung
bleibt der Vertrag regelmäßig ein
Dienstvertrag nach BGB. § 611—630. Das
Prämienverfahren, wonach Zuschläge
zum Tagelohn gewährt werden, wenn die vereinbarte
Tagesleistung überschritten wird, kommt
an manchen Stellen zur Anwendung. Wegen
der Annahme, Arbeitszeit, Löhnung usw. der
Eisenbahnarbeiter und
Für die Lohnzahlungen
an die Arbeiter werden nach Maßgabe
der Allerh V. vom 21. Juni 1905 (GS. 319) besondere
Baukassenrendanten bestellt. Die formelle
Behandlung des Kassen- und Rechnungswesens
bei den auf Rechnung auszuführenden
staatlichen Hochbauten ist durch die Allg. Af.
vom 28. März 1910 (MBl. 120) geregelt, während
für die staatlichen Wasser= und Wegebauten
die Allg. Vf. Nr. 13 der Wasserbauverwaltung
vom 6. Jan. 1903 (s. in „Die preuß. Baufonds"“
von O. Heinemann) ergangen ist.
Staatsbauverwaltung s. Bauverwaltung.
Staatsbeamte s. Beamte (allgemein).
Staatsbeiträge für Bolksschulen. I. Die dem
Staate nach der V U. Art. 25 obliegende subsidiäre
Schullast (P. Schulunterhaltung II)
ist bis zum Jahre 1885 nur in der BWeise zur
Durchführung gelangt, daß der Staat im Einzelfalle
nach dem Maße des Bedürfnisses
widerrufliche Beihilfen zur Unterhaltung der
Volksschulen gewährte. Der große und allgemeine
Druck der Schullasten führte dann seit 1885
dahin, durch Gesetz fest bestimmte staatliche Beiträge
zu dem Diensteinkommen der Volkeschullehrer,
den Ruhegehältern, den Witwen= und
Waisengeldern zu gewähren. Weitere Verpflichvorschriften
(Erl. vom 15. Jan. 1907 — MBl. tungen sind dem Staate durch das Schul-69)
sind auch für fiskalische Bauten — desunterhaltung'sgesetz vom 28.
Staates wie des Reichs — maßgebend (Erl. vom
25. Mai 1898—— Ml. 124). Letztere bedürfen der
uli 1906
ußerdem
Schulunterhaltungsgesetz,
für Schulbauten auferlegt worden.
sind sowohl durch das