Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1857. (23)

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Art.  19.  (19.)

Die  Angabe  der  Lage  und  Größe  des  Feldes,  sowie  die  Einreichung  der  Steuerkatasterpläne
  (Art.  18)  muß  binnen  sechs  Monaten  nach  Einlauf  der  Mutung  bei  dem  Oberbergamte
  erfolgen.

Geschieht  dies  nicht,  so  ist  die  Mutung  von  Anfang  an  ungültig.

Unterläßt  der  Muter  die  Einreichung  der  vorgeschriebenen  Anzahl  der  Steuerkatasterpläne,
  so  kann  das  Oberbergamt  auf  Kosten  des  Muters  solche  ankaufen  und  in  sie  den
Situationsriß  einzeichnen  lassen.

Mängeln  des  Situationsrisses,  die  nicht  vom  Oberbergamte  beseitigt  werden  (Art.  36),
hat  der  Muter  auf  die  Aufforderung  des  Oberbergamtes  binnen  sechs  Wochen  abzuhelfen;
auf  Antrag  des  Muters  kann  die  Frist  angemessen  verlängert  werden.  Werden  die  Fristen
versäumt,  so  ist  die  Mutung  von  Anfang  an  ungültig.

Art.  20.  (20.)

Die  Lage  und  Größe  des  begehrten  Feldes  können  nur  innerhalb  der  auf  den  Steuerkatasterplänen
  (Art.  18)  angegebenen  Grenzen  abgeändert  werden.

Gegen  Mutungen  Dritter  ist  das  gesetzlich  begehrte,  auf  den  Steuerkatasterplänen  angegebene
  Feld  einer  Mutung  für  die  Dauer  ihrer  Gültigkeit  geschlossen.

Diese  Wirkung  tritt  mit  dem  Zeitpunkte  der  Präsentation  der  Mutung  ein  und  wird
auf  diesen  Zeitpunkt  auch  dann  zurückbezogen,  wenn  die  Steuerkatasterpläne  mit  Einzeichnung
erst  später  innerhalb  der  im  Art.  19  vorgeschriebenen  Frist  eingereicht  worden  sind.

Art.  21.  (neu.)

Wird  nach  oder  unter  Verzichtleistung  auf  eine  Mutung  auf  den  dieser  zugrunde
liegenden  Fund  oder  auf  einen  anderen  in  demselben  Bohrloch  oder  Schurfschacht  aufgeschlossenen
  Fund  desselben  Minerals  eine  neue  Mutung  eingelegt,  so  beginnt  für  diese
der  Lauf  der  im  Art.  19  Abs.  1  bestimmten  Frist  mit  dem  Einlauf  der  zuerst  eingelegten
Mutung.  Nach  Ablauf  von  sechs  Monaten  nach  dem  Einlauf  der  zuerst  eingelegten  Mutung
kann  eine  neue  Mutung  auf  denselben  Fund  oder  auf  einen  in  demselben  Bohrloch  oder
Schurfschacht  aufgeschlossenen  Fund  desselben  Minerals  nicht  mehr  eingelegt  werden.

Wird  eine  Mutung  infolge  Nichteinhaltung  der  im  Art.  19  Abs.  1  und  4  bestimmten
Frist  von  Anfang  an  ungültig,  so  kann  eine  neue  Mutung  auf  denselben  Fund  oder  auf
einen  in  demselben  Bohrloch  oder  Schurfschacht  aufgeschlossenen  Fund  desselben  Minerals
nicht  mehr  eingelegt  werden.