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Welche Verwirrung kann und muss bei einer solchen Eintheilung
entstehen; es müssen danach z. B. bei der Auffahrt zu
einem Concert im Winter Polizei- und Rathsbeamte neben einander
aufgestellt werden, die ersteren, um das An- und Abfahren der
Wagen zu beaufsichtigen, die anderen, um etwa zu veranlassen,
dass die glattgewordene Strasse mit Sand etc. bestreut werde.
In Leipzig aber hat man die gesammte Strassen-Polizei (wozu
die Anlage und bauliche Unterhaltung der Strassen zu rechnen
ist) dem Stadtrath vorbehalten und der Polizei nur die Ertheilung
der Erlaubniss zu öffentlichen Auf- und Umzügen, sowie
die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung bei denselben, der
Fürsorge für Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe und Ordnung
überhaupt und die Veranstaltungen zur Sicherung der Person
und des Eigenthums überlassen, wozu die in & 360 Satz 2—8
und 8 367 Satz 8 und 11 zum Schutz des Strassenverkehrs bezüglich
des Fahrens, Reitens, Aufstellens, Führens und Umherlaufenlassens
von Thieren, Hetzens von Hunden, Werfens mit
Steinen etc., Legens von Selbstgeschossen und das Aufstellen,
Aufhängen, Ausgiessen oder Auswerfen von Gegenständen, durch
welche jemand beschädigt oder verunreinigt werden kann, getroffenen
Bestimmungen gerechnet werden, während das den Verkehr hin-(dernde
Aufstellen oder Hinlegen von Gegenständen und das Offenlassen
von Gruben etc. ($ 366 Satz 9, 8 367 Satz 12 des
St.-G.-B.’s) vom Stadtrath zu ahnden ist.
3) Nicht besser gestaltet sich das Gebiet der Bau- und Feuer-Polizei.
Wie ich oben (88 2 und 7) gezeigt, gehört die Öoncession
zu Bauten, die Instandhaltung der öffentlichen Hoch- und
Tiefbauten, Instandhaltung der Feuerlösch-Anstalten und deren
Anwendung bei Feuersbrünsten zu den Obliegenheiten des Stadtraths,
wie die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung bei
Feuersbrünsten zu denen der Polizei, die Beaufsichtigung des baulichen
Zustandes aber der Gebäude oder der Feuerungs-Anlagen
und der Schornsteinfeger dem Stadtrath zuzuweisen, ist ein ent-5*
