Contents : Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1810. (5)

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Königiich.  Balerisches

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Regierungseblatt.

 

XXXIII.  Stück.  München,

Mittwoch  den  rg8.  Juli  r810.

 

Auftrag

an
sämtliche  Stadt=  und  Landgerichte  der  Isarund
  Sakzach=  Kreise.

(Die  Vollmacht  der  Sachwalter  betreffend.)

Im  Namen  Seiner  Majestät  des  Königs.

Spchon  östers  mußte  aus  den  bei  den  ersten
Instanzen  gesammelten  Akten  die  Bemerkung
gemacht  werden,  daß  den  Sachwaltein  erst
nach  geschlossenen,  und  zur  Entscheidung  geeigneten
  Verhandlungen,  oder  manchmal  gar
nicht  die  Beibringung  der  Vollmacht,  oder
eines  Ratiticatorül  auferlegt  worden  ist.

Da  aber  dadurch  nicht  nur  die  Beendigung
  der  Prozesse  dusserst  erschwert  und
verzögert  wird,  da  selbst  zuweilen,  wenn  die
vorigen  Verhaudlungen  e  capite  nullitatis
angegriffen  werden,  die  größten  Nachtheile
söc  die  Parteien  daraus  entstehen  können;
so  erhalten  sämtliche  königliche  Stadt  und
bandgerichte  der  Isar=  und  Salzach  Kreise,
in  Bezug  auf  eine  allerhöchste  Entschliessung
des  Ober-Appellationsgerichts  des  Königreichs
  vom  60.  dieß,  den  Auftrag,  in  Zukunft
genau  die  Vorschrift  der  baierischen  Gerichtsordnung

  caep.  7.  E.  1.  und  G.  §.  zu  beobachten,
  und  sich  durch  Nichebefolgung  dieser  gesezlichen
  Normen  wegen  der  nothwemig  hieraus
  entspringenden  schädlichen  Folgen  keiner
Verantwortlichkeit  auszusezen.

München  den  9.  Juli  1810.
Königliches  Appellationsgericht
der  Isar=  und  Salzach-Kreise.
Baron  von  Lepden.

Straucher.

 

Bekanntmachungen.

 

(Das  Wohloerhalten  der  National-Garde  III.
Klasse  zu  Amberg  betressend.)

Ministerium  des  Innern.

Auf  Befehl  Seiner  Majestät  des  Königs.
Das  gute  und  patriotische  Betragen  der
Bürger  und  Natienalgarde  dritter  Klasse  in
der  Haupt-Kreisstadt  Amberg,  die  neuerlich
im  lezeen  Kriege  gegebenen  Beweise  ihrer
Treue  und  Auhänglichkeic,  ihr  zur  Aufrechthaltung
  der  innern  Ruhe  und  Sicherheit  eifrig
und  auggczeichnet  gur  besorgeer  Garniseusdienst,
  und  unter  Anführung  des  dortigen
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